ZDF begrüßt die Einstellung des Beihilfeverfahrens
Intendant Markus Schächter: Brüssel bestätigt Grundlagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Mainz (ots)
ZDF-Intendant Markus Schächter hat die Ankündigung der EU- Kommission, das Beihilfeverfahren gegen ARD und ZDF einzustellen, als einen wichtigen Meilenstein begrüßt. Durch die zwischen den deutschen Ländern und der Kommission vereinbarten Maßnahmen werde anerkannt, dass Onlineangebote und digitale Fernsehprogramme zum Auftrag des ZDF gehören.
Schächter betonte, die Einigung komme vor allem dem Publikum zugute. Die Verständigung ermögliche es den Zuschauern auch in Zukunft, die Sendungen und Angebote des ZDF auf den von ihnen gewählten Verbreitungswegen zu empfangen, sei es daheim oder unterwegs. Die Kommission, so Schächter, sei aber auch den Anliegen der Wettbewerber entgegengekommen. ARD und ZDF würden etwa durch die Vorgaben im Hinblick auf die wirtschaftlichen Aktivitäten zusätzliche Belastungen auferlegt.
Schächter würdigte die konstruktiven Verhandlungen sowie die gute Zusammenarbeit zwischen Sendern und Ländern: Die erzielte Verständigung ist das Ergebnis engagierter und sachbezogener Gespräche zwischen der deutschen Seite und der EU-Kommission. Die Bundesländer können auf dieser Basis in einem neuen Rundfunkstaatsvertrag den Rahmen dafür setzen, dass ARD und ZDF ihren Funktionsauftrag auch in der digitalen Welt erfüllen können.
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