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Doss: Rot-Grün bremst Wirtschaftswachstum - Deutschland am EU-Ende
Berlin (ots)
Zu den aktuellen Wachstumszahlen des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 1999, erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hansjürgen Doss MdB:
Deutschland bildet zusammen mit Italien das Schlusslicht in der Rangfolge des Wirtschaftswachstums aller Staaten der Europäischen Gemeinschaft. Dies ist die erschreckende Erkenntnis, die sich aus den Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland ergibt. Während das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im Jahre 1999 um lediglich 1,4 % real gestiegen ist, lag das wirtschaftliche Wachstum im europäischen Durchschnitt bei 2,1%. Die Weltwirtschaft ist in der gleichen Zeit um 3 % gewachsen, die Wirtschaft der USA um 4 %.
Die Bundesregierung hat durch verfehlte wirtschaftspolitische Signale den positiven Wachstumstrend zunichte gemacht, der durch die Reformen der Regierung Kohl entstanden war und zu einem realen Wachstum von 2,2 % im Jahre 1998 bei gleichzeitig schwächerer Weltwirtschaft geführt hat. Besonders durch kurzsichtige und erhebliche Belastungen wie etwa die Ökosteuer u.a. ist der Mittelstand als Wachstumsmotor ausgefallen, der in den letzten Jahren regelmäßig neue Arbeitsplätze geschaffen hatte, 1999 aber in vielen Bereichen einen Rückgang der Beschäftigung verzeichnen musste.
Trotz gegenteiliger Ankündigungen der Bundesregierung sind die Lohnstückkosten 1999 um 0,8 % gestiegen, nachdem sie 1998 um 0,4 % und 1997 um 0,8 % gefallen waren. Im gleichen Zeitraum sind die Unternehmenseinkommen durch zahlreiche Belastungen um 0,4 % gesunken, so dass gerade den kleinen und mittleren Betrieben mit schwacher Eigenkapitaldecke kaum eine Möglichkeit verbleibt, arbeitsplatzschaffende Investitionen zu finanzieren.
Bei dieser Bilanz für 1999 und den politischen Signalen, die durch die Bundesregierung gesetzt werden, ist zu befürchten, dass Deutschland seinen früheren Spitzenplatz in der wirtschaftlichen Erntwicklung auch in den nächsten Jahren nicht mehr erreichen wird.
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