CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Riegert: Spitzensport erhält 30 Millionen weniger
Berlin (ots)
Zur Förderung des Spitzensports im Haushalt 2001 erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert MdB:
Der Spitzensport - und dafür ist die Bundesregierung verantwortlich - muss im nacholympischen Jahr 2001 den Gürtel sehr eng ziehen.
Der Bund will dem Spitzensport statt 224 Mill. DM im Jahr 2000 für 2001 nur noch 194 Mill. DM zur Verfügung stellen. Dies ist eine Kürzung der Mittel um rd. 14 %! So rigide wird in keinem anderen Bereich gekürzt.
40 Mill. DM statt wie bisher 68 Mill. DM bei den Investitionen, 1,2 Mill. DM weniger bei den zentralen Maßnahmen des Sports, 800.000,- DM weniger bei den beiden wissenschaftlichen Instituten in den neuen Ländern Allein diese Zahlen sind für den Spitzensport relevant.
Schily versucht, sich wie im vergangenen Jahr auf unredliche Art aus der Verantwortung zu stehlen. Er rechnet die Finanzierungskosten für die Stadien in Berlin und Leipzig - im Jahr 2001 insgesamt 80 Mill. DM - in die Sportförderung ein wie auch die 15 Mill. DM Kosten für den sog. Goldenen Plan Ost. Damit käme er auf eine "Förderung" des Sports von 289 Mill. DM und damit 10 Mill. DM mehr als im letzten Jahr.
Klar ist - und dies haben frühere (auch SPD geführte) Regierungen so gehandhabt - dass für die Finanzierung von Großstadien eigene Titel außerhalb der Sportförderung eingerichtet wurden. Doch von Haushaltswahrheit hat sich Schily schon lange verabschiedet.
Diese drastischen Einschnitte bei der Förderung des Spitzensports machen mehr als deutlich: Leistung und Eliten sind dieser Regierung suspekt. Es mag dem Minister gleichgültig sein, wie unsere Athleten in Sydney abschneiden. Den Athleten und dem talentierten Nachwuchs aber nicht. Sie wollen Leistung, Höchstleistung. Sie haben wenig Verständnis dafür, wenn ihnen die Voraussetzungen dafür genommen oder eingeschränkt werden.
Die Infrastruktur unseres Spitzensports ist noch vorbildhaft. Namhafte Sportnationen sind dabei, dieses erfolgreiche System zu kopieren. Diese Regierung ist dabei, es zu demontieren. Schließungen von Leistungszentren, dies hat der Haushaltspolitiker der SPD, Lothar Mark, angekündigt, sind nach den Olympischen Spielen unumgänglich. Auf der Strecke bleiben die Athleten, vor allem der Nachwuchs und die behinderten Sportler. Eine Förderung auf breiter Basis ist angesichts dieser Abstrafung durch die Bundesregierung nicht mehr möglich.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt die Kürzungen ab. Der frühere sportpolitische Sprecher der SPD - Fraktion, Lohmann, hat im Mai 1998 vor dem Deutschen Bundestag hervorgehoben, dass der Sport unter CDU/CSU geführten Bundesregierungen von den allgemeinen Mittelkürzungen im Bundeshaushalt weitgehend ausgenommen wurde. Wir erwarten von den Sportpolitikern der Koalition, dass sie beim Finanz- und Innenminister couragiert für den Spitzensport eintreten. Abnicken, wie beim letzten Haushalt und bei allen Vorlagen der Bundesregierung ist zu wenig. Der Spitzensport sollte den Innenminister von den überzogenen Kürzungen abbringen. Er hat ein gutes Argument: die Leistungen unserer Athleten. Leistung muss sich lohnen - dann müsste Schily die Mittel drastisch erhöhen.
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