CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Lammert: Wechsel im Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Medien
Berlin (ots)
Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr Norbert Lammert MdB, erklärt:
Ich habe den Rücktritt von Frau Leonhardt als Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien mit Bedauern und Respekt zur Kenntnis genommen. Wir haben seit Beginn der Legislaturperiode nicht immer für die gleichen Lösungen, aber immer gemeinsam für den besonderen Rang von Kunst und Kultur gestritten. Dabei waren uns die Ankündigungen, Absichten und Initiativen der Bundesregierung eine wichtige, aber keineswegs die einzige Orientierung. Ich hoffe sehr, dass dies auch bei wechselndem Vorsitz im Ausschuss so bleibt. Das Parlament ist nicht der verlängerte Arm der Bundesregierung und ein Ausschuss für Kultur und Medien, der seine Aufgabe und seine eigenen Ansprüche ernst nimmt, darf sich schon gar nicht auf die Verdoppelung der von der Bundesregierung verfolgten Absichten reduzieren lassen.
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