CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Fischer: Fahrradfahren sicherer machen
Berlin (ots)
Zum Fahrradverkehr erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB:
Das Fahrrad hat eine ungeahnte Renaissance erlebt. Der Fahrradbestand in Deutschland liegt bei ca. 70 Millionen, der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen bei ca. 12 Prozent. Als umweltfreundliches Verkehrsmittel ohne Energieverbrauch, Lärm und Abgasbelästigung wollen wir den Fahrradverkehr weiter fördern. Dies ist das Ziel unseres Antrages "Fahrradverkehr in Deutschland", den wir im Deutschen Bundestag eingebracht haben. Für den Herbst ist eine öffentliche Anhörung zu diesem Thema im zuständigen Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen vorgesehen.
Einen besonderen Stellenwert hat für uns die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer. Im Konflikt mit dem motorisierten Verkehr ist der Radfahrer immer der Schwächere. Besonders radfahrende Kinder sind hohen Unfallrisiken ausgesetzt. Die präventiven Verkehrssicherheitsmaßnahmen durch Kindergärten, Schulen und Verkehrssicherheitsverbände tragen ganz wesentlich zu einer größeren Sicherheitsorientierung bei. Dies bleibt eine wichtige Daueraufgabe, für die im Verkehrshaushalt ausreichende Mittel bereitgestellt werden müssen. Darauf werden wir bei den Haushaltsberatungen achten.
Ein Problem ist die häufige Missachtung der Verkehrsregeln durch Radfahrer. Sie gefährden damit nicht nur sich, sondern auch die anderen Verkehrsteilnehmer. Gegen rücksichtsloses Radfahren auf Gehwegen und in Fußgängerzonen, Missachtung von roten Ampeln, unzulässige Benutzung von Einbahnstraßen in Gegenrichtung und Fahren ohne Licht bei Dunkelheit, um Beispiele für extremes Fehlverhalten zu nennen, muss konsequenter vorgegangen werden.
Für Radfahrer, die durch ihr Verhalten andere permanent gefährden, kann und darf es keine Sonderbehandlung geben. Wir fordern Schwerpunktaktionen zur Überwachung des Radverkehrs durch die Polizei, damit das Bewusstsein für die Einhaltung der Regelungen im Straßenverkehr bei den Radfahrern gestärkt wird. Dies wäre ein effektiver Beitrag für mehr Verkehrssicherheit im Kampf gegen steigende Unfallzahlen im Fahrradverkehr.
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