CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Lippold: Rot-Grün will den Tod des Transrapid
Berlin (ots)
Zu der gestern getroffenen Vereinbarung zwischen Bund, Industrie und Bahn zur Magnetschwebebahntechnik erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Klaus Lippold MdB:
Bundesverkehrsminister Klimmt, die Deutsche Bahn AG und die Industrie haben eine "Vereinbarung zur Sicherung und Optimierung der Deutschen Magnetschwebebahntechnik im Hinblick auf die zukünftige Anwendung in Deutschland" getroffen. Ihr Ziel ist angeblich die Errichtung einer Anwendungsstrecke, in Wahrheit will die rot-grüne Regierung den Transrapid in Deutschland sterben lassen.
Die Behauptung, alle Beteiligten seien willens, "in Deutschlang zügig eine Anwendung der Magnetschwebebahn zu realisieren"; ist unglaubwürdig. Die Bundesregierung hat gegen die bereits durchgeplante Transrapidstrecke Hamburg-Berlin gestimmt, statt mit dem Bau zu beginnen. In diese Strecke sind schon viele Steuergelder investiert worden, zweitens gilt sie bei Experten als ideale Anwendungsstrecke. Stattdessen sichert die Bundesregierung der Industrie jetzt zusätzliche Gelder zu - "für den Fall, dass eine Anwendungsstrecke wider Erwarten nicht realisiert" werde.
Die neue Vereinbarung ist ein hilfloser Versuch, zu kaschieren, dass der Transrapid in Deutschland mit dieser Bundesregierung reine Theorie bleiben wird.
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