CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Fischer: Rot-Grün hat Transrapid-Beerdigung 1. Klasse vorprogrammiert
Berlin (ots)
Zur Ankündigung von Bundesverkehrsminister Klimmt, das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie zu Transrapid-Alternativstrecken werde frühestens in zwei Jahren vorliegen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB:
Die Katze ist aus dem Sack. Die im Wahlkampf zur NRW-Landtagswahl großartig angekündigte Machbarkeitsstudie zu Alternativstrecken für eine Magnetschwebebahn wird jetzt erst im Oktober begonnen und Ergebnisse sollen dann in zwei Jahren vorliegen. Der Zeitpunkt ist ganz offensichtlich gewählt: Keine Entscheidung vor der nächsten Bundestagswahl!
Dieses Spielchen rot-grüner Taktik ist aus Nordrhein-Westfalen nur zu gut bekannt. Vor der Wahl große Versprechungen für den schnellen Bau eines "Metrorapid" zwischen Dortmund, Düsseldorf und Köln, nach der Wahl in der Koalitionsvereinbarung nur heiße Luft. Das Land übernimmt keine Verantwortung und stellt auch keine investiven Mittel für die Realisierung des Metrorapid zur Verfügung.
Eine Neuauflage auf Bundesebene werden wir nicht mitmachen. Wir fordern eine schnelle Sicherung der Magnetschwebetechnologie für den Standort Deutschland, das ist das Ziel unserer Anträge zum Transrapid. Die Entscheidung muss so zeitig getroffen werden, dass der Wähler sie votieren kann.
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