CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Lammert: Der Artist seilt sich ab - was wird aus der Vorstellung?
Berlin (ots)
Über das am Mittwoch bekannt gewordene Ausscheiden des Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien, Michael Naumann, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Norbert Lammert MdB:
Dass Michael Naumann schon im ersten Jahr seine begrenzte Lust an einer längeren Amtszeit mit dem offenen Hinweis auf bessere Verdienstmöglichkeiten mitgeteilt hat und bereits nach zwei Jahren das Amt des Staatsministers räumt, lässt genau die Ernsthaftigkeit und Dauerhaftigkeit vermissen, die die Kulturpolitik mindestens so sehr wie jedes andere Politikfeld erfordert.
Mit dem angekündigten Wechsel des Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien, Michael Naumann, aus dem Kabinett in das Amt als Herausgeber der Wochenzeitung "Die Zeit" kommt die Kulturpolitik des Bundes sehr abrupt aus den Wolken auf den harten Boden der Tatsachen.
Der Anspruch der Bundesregierung, mit der Etablierung des Staatsministers die Kulturpolitik für den Bund erstmals zu entdecken, wird damit auf eine deprimierende Weise konterkariert.
Die von Naumann erst vor wenigen Wochen ohne Not und Verstand angegriffenen Länder werden in diesem Schritt verständlicherweise eine Bestätigung ihrer Wahrnehmung der Beliebigkeit und Sprunghaftigkeit von Bundesaktivitäten in der Kulturpolitik sehen.
Kulturpolitik des Bundes darf eben nicht als die Eröffnung einer größeren Bühne zur Entfaltung persönlicher Einfälle und Selbstdarstellungen missverstanden werden.
Ich habe immer die organisatorischen Veränderungen, die stärkere Wahrnehmbarkeit und die sowohl parlamentarische als auch öffentliche Auseinandersetzung mit Kultur zu Beginn der Legislaturperiode als richtig und überfällig bezeichnet. Naumann hat zweifellos das Verdienst, die Verankerung der Kultur als wichtigem Aufgabenfeld auch des Bundes in der öffentlichen Wahrnehmung deutlich gemacht zu haben.
Naumann war ein Partner, mit dem man nicht nur streiten musste, sondern auch an der Sache orientiert streiten konnte.
Zähes Bohren dicker Bretter war Naumanns Sache hingegen nicht. Offenkundig läuft er jetzt vor der Mühsal des politischen Geschäfts, Mittel und Mehrheiten zu gewinnen, davon. Ein zunehmend ratloser Artist seilt sich aus der Zirkuskuppel ab. Für den Bundeskanzler stellt sich jetzt die spannende Frage, ob und wie er die mit großem Propaganda-Aufwand hochgelobte Vorstellung weiterführen will.
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