CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Rühe nach Armenien, Aserbaidschan und Georgien
Berlin (ots)
Ein Sprecher der Fraktion teilt mit:
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Rühe MdB, wird morgen, am 5. Januar 2001, zu einer einwöchigen Reise in die drei südkaukasischen Republiken, Aserbaidschan, Georgien und Armenien, aufbrechen.
Der Besuch dient einer Bestandsaufnahme des politischen und wirtschaftlichen Transformationsprozesses in den seit neun Jahren unabhängigen, früher zur Sowjetunion gehörenden Republiken. Insbesondere wird sich Herr Rühe mit den bis heute ungelösten Regionalkonflikten in Abchasien und Südossetien (beide Georgien) sowie um das zwischen Aserbaidschan und Armenien umstrittene Nagorny-Karabach befassen. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt liegt in den strategischen Fragen, die sich aus der Förderung und dem Export aserbaidschanischen Erdöls ergeben.
Ausgehend von der Zugehörigkeit des Kaukasus zu Europa soll der Besuch Klarheit darüber verschaffen, wie der deutsche bzw. europäische Beitrag zur dortigen Stabilisierung, wirtschaftlichen Gesundung und Demokratisierung weiter verbessert werden kann. Am 7. Januar 2001 finden in Aserbaidschan Parlamentsnachwahlen statt, Mitte Januar wird der Europarat über die Aufnahme Aserbaidschans und Armeniens entscheiden.
In allen drei Hauptstädten, Baku, Tiflis, Eriwan, stehen Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs, den Parlamentspräsidenten, den Außenministern, weiteren Kabinettsmitgliedern sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie der Opposition auf dem Programm. In Aserbaidschan wird Herr Rühe außerdem mit Flüchtlingen aus Nagorny-Karabach zusammentreffen, deutsche Entwicklungsprojekte besuchen sowie mit Vertretern der internationalen Erdölkonsortien sprechen. In Armenien ist ferner ein Gespräch mit dem Oberhaupt der autokephalen Kirche Armeniens, Katholikos Garegin II., vorgesehen.
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