CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Fischer/Oswald/Börnsen: Fahrradforum zur Förderung des Radverkehrs
Berlin (ots)
Anlässlich der Anhörung zum Fahrradverkehr am 24. Januar 2001 im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Deutschen Bundestages erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB, der Vorsitzende des Ausschusses, Eduard Oswald MdB, und der Berichterstatter für den Radverkehr, Wolfgang Börnsen MdB:
Die Fahrradförderung des Bundes in den letzten 10 Jahren wurde von aus- und inländischen Experten bei einer Anhörung zum Radverkehr im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages durchweg positiv beurteilt. Das 1994 geänderte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bietet alle Möglichkeiten zur Förderung des Rades. Bis 1998 wurden jährlich 1 Milliarde an Bundesmitteln über das GVFG investiert. Über 15.000 Kilometer Radwege gibt es bereits an Bundesstraßen, doppelt so viel wie an Landesstraßen. Lob dafür gab es vom niederländischen Fahrrad-Experten Ton Welleman: "Sie können viel, sie machen viel!" Ein Wermutstropfen: Unter Rot-Grün wird seit 1999 deutlich weniger in Radwege investiert.
Das Fahrrad erfreut sich wachsender Beliebtheit. 75 Prozent aller Haushalte in der Bundesrepublik verfügen über mindestens ein Rad. Jeder der fast 70 Mio Radfahrer fährt durchschnittlich 300 Kilometer jährlich. Das Rad ist aber auch ein typisches Nahverkehrsmittel. 86 % aller Radfahrer fahren weniger als 8 km, 55 % sogar lediglich bis zu 3 km. Nur 14 % fahren mehr als acht Kilometer.
Alle Experten sehen eine noch bessere Nutzung des Fahrrades, gäbe es mehr Unterstellmöglichkeiten für Räder an Bahnhöfen, mehr Platz bei Nahverkehrs- und Fernzügen, gäbe es ein Mehr an Vernetzung von Radwegen. Die Vertreter der Union plädierten in der Anhörung für die Schaffung eines Deutschen Fahrradforums für mehr Koordinierung durch den Bund unterhalb der Schwelle einer Grundgesetzänderung. Wer die international zugesagte Minderung der CO 2 Problematik in Deutschland erreichen will, wer Gesundheit und Umweltschutz praktisch fördern will, der muss nach Meinung der Union auch vermehrt auf das Rad setzen. Sie forderten zudem eine Vernetzung der Radwege, um auch die touristische Nutzung zu verbessern.
Massive Kritik gab es vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) an der neu eingerichteten Entfernungspauschale der rot-grünen Regierung. Auch die Finanzreduzierung beim GVFG wird von den Experten kritisiert, weil sie zu weniger Förderung des Fahrrades führt.
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