CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Hintze: Die Chancen in der deutsch-französischen Zusammenarbeit nutzen
Berlin (ots)
Zu den Ergebnissen des deutsch-französischen Gipfeltreffens bei Strassburg am 31.Januar 2001 erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB:
Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer haben den deutsch-französischen Beziehungen im vergangenen Jahr mit unsensiblen Aktionen einen Kälteschock zugefügt. Für den Misserfolg des Europäischen Rats von Nizza ist auch die Bundesregierung mit verantwortlich. Ich begrüße deshalb das neuerdings zu erkennende Bemühen, die Versäumnisse der Vergangenheit aufzuarbeiten und das deutsch-französische Klima wieder zu erwärmen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt alle Initiativen, eine gemeinsame Haltung von Paris und Berlin zu den anstehenden Herausforderungen von der EU-Erweiterung über die notwendigen Reformen der Agrar- und Regionalpolitik bis zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu erarbeiten. Deutsch-französische Initiativen müssen für die anderen Partner in der EU wie für Kommission und Europäisches Parlament transparent sein. Bundeskanzler Schröder ist in Gefahr, eine Wiederannäherung an Paris mit wachsendem Misstrauen in der Europäischen Union teuer zu bezahlen.
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