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Lensing: Wird die Ethik im
Gesundheitsbereich beliebig?
Berlin (ots)
Zu der Diskussion um die Zukunft des Ethikbeirates beim Bundesgesundheitsministerium erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Arbeitsgruppe in der Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin", Werner Lensing, MdB:
Eine mögliche Auflösung des Ethikbeirates beim Bundesgesundheitsministerium sehe ich mit großer Besorgnis. Gleiches gilt für ein Schwinden der Bedeutung dieses Gremiums durch die Einrichtung eines sogenannten Nationalen Ethikbeirates.
Ethikbeiräte bzw. -kommissionen halte ich für notwendig. Sie sollen als unabhängige fachkompetente Beratungsgremien Empfehlungen für den Umgang mit ethisch heiklen Problemen geben.
Wenn nun trotz ursprünglich bestehender Vorbehalte ein alternativer Ethikrat, dessen Titel wohl auch noch eine hoheitliche Bedeutung suggerieren soll, als persönliches Beratungsgremium des Bundeskanzlers eingerichtet wird, ergeben sich mindestens zwei Schlussfolgerungen.
Zum einen wirft dieses Vorgehen kein gutes Licht auf das Vertrauen des Bundeskanzlers in die Fähigkeiten der neuen Gesundheitsministerin. Warum sonst sollte er ihr die Verantwortung für diesen Bereich abnehmen?
Zum anderen werden Befürchtungen genährt, dass hier ein willfähriges Gremium mit dem Zweck eingerichtet werden soll, Entscheidungen des in ethischen Fragen zur Beliebigkeit tendierenden Bundeskanzlers zu rechtfertigen. Ich frage: Warum sonst sollte der "Nationale Ethikrat" von der personellen Zusammensetzung her in keiner Weise mehr dem bisherigen Ethikrat beim Bundesgesundheitsministerium entsprechen?
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