CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Uldall/Börnsen: Beerdigung des
Transrapid ein Armutszeugnis für Deutschland
Berlin (ots)
Zur Aufhebung des Magnetschwebebahnbedarfsgesetzes durch die rot-grüne Koalition erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunnar Uldall MdB, und der zuständige Berichterstatter, Wolfgang Börnsen MdB:
Die rot-grüne Koalition hat in der heutigen Sitzung des Bundestags-Wirtschaftsausschusses die Aufhebung des Magnetschwebe-bahnbedarfsgesetzes beschlossen. Das ist ein Armutszeugnis für die Industrienation Deutschland. Eine erstklassige neue Technologie wird nicht in dem Land eingesetzt, in dem sie erfunden und entwickelt worden ist, sondern zuerst in der Volksrepublik China. Das ist eine Absage an Risikobereitschaft und Technologieaufgeschlossenheit zum Schaden der Bundesrepublik Deutschland.
Die Angst vor grüner Opposition hat jetzt zur endgültigen Aufgabe der Referenzstrecke Hamburg-Berlin geführt: eine Vorzeigelinie, die schwarze Zahlen geschrieben hätte, die auch vom Ministerpräsidenten gewollt war; eine Verkehrstechnologie, die in den Energie-, Umwelt- und Umsetzungsdaten besser ist als alle Konkurrenz. Fast 100.000 Arbeitsplätze werden damit nicht in Deutschland geschaffen. Die Ansätze, den Transrapid in der Bundesrepublik als Nahverkehrsmittel einzusetzen, können nach dieser Grundsatzentscheidung nur noch als Alibibemühungen gewertet werden. Der Beschluss ist auch für die deutsche Industrie ein Negativsignal, dass sie in der derzeitigen Bundesregierung keinen Partner für Innovationsprojekte hat
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