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Lamers: Blair siegt nicht aus Stärke
Berlin (ots)
Zu der Unterhauswahl in Großbritannien erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Lamers MdB:
Tony Blair hat die Unterhauswahl klar gewonnen, aber nicht, weil er so stark, sondern weil die Opposition so schwach war. Während Labour ein Prozentpunkt Stimmenverluste verbuchen musste, haben die Tories sogar zwei Prozentpunkte hinzugewonnen. In absoluten Zahlen hat Blair somit über 10% der Bevölkerung weniger für sich gewinnen können als bei der letzten Wahl.
William Hague als Oppositionsführer hat mit seinem Wahlkampf gegen Europa an der verkehrten Front gekämpft und die wirklichen Sorgen der Briten kaum beachtet. Seine Aufgabe war aber auch angesichts der Lage bei den Konservativen im Grunde unlösbar. Dass er sie dennoch übernommen und mit großem Einsatz ausgefüllt hat, dafür gebührt ihm Dank. Mit seinem Rücktritt macht er den Weg frei für eine grundlegende Überprüfung und Neuausrichtung der Opposition. Als drängenste Fragen nennen die Briten Probleme im Bereich Gesundheit, Bildung und öffentlicher Dienst.
Die zentrale Frage für die Konservativen aber ist ihre Einstellung zu Europa, weil sie die nach ihrer Einstellung zur Zukunft ist. Sie entscheidet auch über Zukunft und Einheit der Partei. Die Tories werden erst dann wieder eine Alternative sein, wenn sie die europäische Realität anerkennen und sie nicht blockieren, sondern konstruktiv mitgestalten.
Blair will innerhalb von zwei Jahren einen Termin für ein Referendum zur Euro-Einführung nennen. Das wird die konkrete Nagelprobe für die Tories sein. Sie müssen sich entscheiden, ob sie weiter abseits stehen, sich und die britische Wirtschaft in Europa isolieren oder sich integrieren und Europa engagiert mitgestalten wollen.
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