CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Krogmann: Bürgerbeteiligung im Projekt
"e@Demokratie" jetzt möglich!
Berlin (ots)
Zur Eröffnung des Forums im Projekt "e@Demokratie" erklärt die Internet-Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann MdB:
Der Deutsche Bundestag hat am 5. Juli das überparteiliche Projekt "e@Demokratie" der Öffentlichkeit vorgestellt. Zum ersten Mal können die Bürgerinnen und Bürger den Prozess der Gesetzgebung begleiten. Sie werden Gesetzentwürfe, Stellungnahmen der Parteien, Verbände und sonstiger Interessengruppen, Gutachten von Experten, aber auch viele andere Dokumente auf der homepage www.elektronische-demokratie.de finden.
Heute nun wird das Forum eröffnet: Interessierte können ihre Meinungen im Forum äußern - wir werden sie aufmerksam verfolgen und sicher auch kommentieren. Das Forum startet mit drei Themenkreisen:
- Modernisierung des Datenschutzrechts
- Verschlüsselung im Netz
- Pseudonyme im Internet
Dies ist der Anfang. Sollten die user andere Vorschläge haben, werden wir sie aufmerksam zur Kenntnis nehmen.
Ich hoffe sehr, dass sich dieses in Deutschland bisher einzigartige Projekt großer Beliebtheit erfreuen und der Partizipation der Bürger am demokratischen Meinungsbildungsprozess einen neuen Weg eröffnen wird.
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