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Paziorek: Die Union steht zu den erneuerbaren Energien auch in Zukunft

Berlin (ots)

Zu den mehrfach vorgetragenen Behauptungen, die
Union beabsichtige, nach einem möglichen Wahlsieg am 22. September
das Erneuerbare-Energien-Gesetz zu kassieren, erklärt der
umweltpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Peter
Paziorek MdB:
Der Klimaschutz braucht die erneuerbaren Energien auch in Zukunft.
Die erneuerbaren Energien stellen eine unverzichtbare Säule
nachhaltiger Klimaschutzpolitik dar.
Allen Verantwortlichen ist bewusst, dass die erneuerbaren
Energien, dies gilt insbesondere für die Photovoltaik, noch nicht so
weit entwickelt sind, dass sie gegenüber anderen Energieträgern am
Markt allein bestehen können. Daher wird eine CDU/CSU-geführte
Bundesregierung auch in Zukunft die erneuerbaren Energien fördern.
Erklärtes Ziel unserer Politik ist es, den Anteil der erneuerbaren
Energien zu verdoppeln.
Allerdings bekennt sich die CDU/CSU-Fraktion zu einer
Förderpolitik mit Augenmaß. Dauersubventionen können nicht das Ziel
einer nachhaltigen Energie- und Klimaschutzpolitik sein. Öffentliche
Förderung muss sich auf Techniken konzentrieren, die der
Wirtschaftlichkeit bereits sehr nahe sind. Bei der Fortentwicklung
der Regelungen der Stromeinspeisung setzen wir auf verstärkte Anreize
zu Innovation und Kostensenkung.
Kurz zusammengefasst: Die erneuerbaren Energien haben auch unter
einer christdemokratisch geführten Bundesregierung eine Zukunft. Die
Union steht für eine nachhaltige Förderung, die sich nicht der
ökonomischen Vernunft verschließt.

Rückfragen bitte an:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
E -Mail: fraktion@cducsu.de

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