WDR europa-forum: EU-Kommissionspräsident Barroso kündigt größere Kraftanstrengung zur euroäpischen Einheit an
Köln/Straßburg (ots)
In der Diskussion um die Neuausrichtung der Europäischen Union (EU) nach dem Scheitern der europäischen Verfassung hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine größere Kraftanstrengung der Kommission zur europäischen Einheit angekündigt. Das Europaparlament sowie die 25 Mitgliedsstaaten der Union sollten sich an diesem Prozess aktiv beteiligen, sagte Barroso beim achten wdr europa-forum am Dienstag in Straßburg. «Europa darf sich nicht verlieren in abstrakten Diskussionen», sagte Barroso. Gefragt seien vielmehr konkrete Antworten auf die praktischen Fragen der Bürger. Vorrangige Ziele seien mehr Wachstum und Beschäftigung für die Bürger und damit die Steigerung der Lebensqualität.
«Auch ohne eine gemeinsame Verfassung ist die EU handlungsfähig», sagte Barroso. Bei der Vermittlung ihrer Politik habe die EU jedoch Nachholbedarf. Die EU-Kommission habe daher den «Plan D» gestartet. Ziel sei eine Stärkung von Debatte, Dialog und Demokratie. Dies könne jedoch nur funktionieren, wenn sich auch die Mitgliedsstaaten daran beteiligten. «Die Mitgliedsstaaten auf sich alleine gestellt können die Probleme nicht lösen», sagte Barroso. Dies müsse den Bürgern stärker als bisher vermittelt werden. «Statt Ängste zu vermitteln sollte Europa versuchen, seine Werte in die Wagschale der Globalisierung zu werfen», sagte Barroso.
«Wir müssen beweisen, dass Europa den Menschen einen Mehrwert bringt», sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margot Wallström. Das Nein der Franzosen und Niederländer habe gezeigt, dass die EU ihre Außendarstellung verbessern müsse. Die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik sagte, das Vertrauen der Bürger in die EU müsse wieder zurück gewonnen worden. «Das Unbehagen sitzt tief. Wir müssen deshalb jetzt über Europa anders reden», sagte Plassnik. Nötig sei eine Debatte «nicht über die Köpfe hinweg, sondern eine Debatte von Angesicht zu Angesicht».
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