FZ: "Gründlich statt hopplahopp"
Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (Samstagausgabe 5. März 2011) zu Bundeswehrreform/De Maiziere
Fulda (ots)
Er hinterlasse ein "gut bestelltes Haus", tönte Ex-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg bei seinem Abschied und meinte damit das Verteidigungsministerium und die von dort aus angeschobene Bundeswehrreform. Nun ja, sein Nachfolger im Amt, Thomas de Maizière, sieht das offenbar nicht ganz so: Nur einen Tag nach seiner Ernennung drückt er erst einmal auf die Reform-Bremse, bedingt sich eine längere Prüfzeit aus und komplimentiert den schillernden Staatssekretär Walther Otremba vor die Tür, der mit seinem finanzpolitischen Fachwissen und hemdsärmeligen Elan in der ersten Reihe derer stand, die die Bundeswehr so heftig umkrempeln wollten wie noch nie in deren 55-jährigen Geschichte. De Maizière scheint das alles etwas zu hopplahopp zu gehen. Gründlichkeit vor Schnelligkeit heißt offenbar die neue Devise, und das muss nicht schlecht sein. Gewiss: Um ein so schwerfälliges Gebilde wie die Bundeswehr in eine neue Richtung zu dirigieren, braucht es zupackende Frontleute. Aber wenn es dabei nicht gelingt, die Herzen derer zu begeistern, die es zu allererst betrifft, nämlich die Soldaten, dann kann die ganze Operation ins Leere laufen. Und gerade von Staatssekretär Otremba wird kolportiert, dass er mit seinen rein ökonomischen Argumentationsmustern in Sachen Bundeswehrreform bei vielen Kommandeuren auf Unwillen stieß. Als Staatssekretär im Finanz- und Wirtschaftsministerium hatte sich der 59-Jährige einen Ruf als Alleskönner erworben. Für den riesigen Apparat der Bundeswehr aber fehlte ihm wohl das nötige Fingerspitzengefühl. De Maizière wiederum erhält durch seinen Ressortwechsel eine zweite Chance: Schließlich war er in den letzten Monaten als Innenminister selbst drauf und dran gewesen, eine ähnliche Reform zu vermasseln: die mögliche Verschmelzung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt. Hier schien sich der Minister in eine Lösung zu verrennen, die sowohl bei den Beamten als auch bei den Bundesländern - gerade in Bayern - sowie bei Verfassungsrechtlern auf massive Bedenken stieß. Jetzt kann er es bei der Bundeswehrreform besser machen - und de Maizières Nachfolger im Innenressort, Hans-Peter Friedrich von der CSU, bietet sich die elegante Möglichkeit, die Bundespolizeipläne still und heimlich zu Grabe tragen.
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