FZ: Neues Drama bahnt sich an "Fuldaer Zeitung" (13.05.2017) zur Wahl in NRW
Fulda (ots)
In NRW, dem bevölkerungsreichsten Bundesland und Stammland der SPD, hat schon einmal ein Drama der Sozialdemokratie seinen Lauf genommen: Es war 2005, als der Machtverlust der SPD an Rhein und Ruhr auch den Wendepunkt im Bund markierte. Ein entzauberter Basta-Kanzler namens Gerhard Schröder stellte im Bundestag die Vertrauensfrage, und die anschließende Neuwahl markiert den Anfang der bis heute andauernden Kanzlerschaft Angela Merkels. Auch morgen könnte in Düsseldorf wieder ein sozialdemokratisches Trauerspiel beginnen: Sollte Rot-Grün abgewählt werden, so dürfte das den Anfang vom Ende der Machtpläne des Kanzlerkandidaten Martin Schulz bedeuten. Kaum denkbar, dass der farblose Rote das Ruder nach den bereits verlorenen Wahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein in den verbleibenden Monaten noch einmal herumreißen könnte.
Die Welle, die ihn zu Jahresbeginn auf Augenhöhe mit der CDU katapultierte - weit, weit weg. Kaum ein politischer Hoffnungsträger hat so schnell an Zustimmung eingebüßt wie Schulz, von dem bis heute niemand so richtig weiß, wofür er eigentlich steht. Wie ist sein Verhältnis zur Linken? Wie sieht seine Vorstellung von Europa aus? Welche Belastungen kämen auf den Mittelstand zu? Die Aura des Menschenfischers, die ihn umgab, ist jedenfalls schneller verflogen, als es die sich schon auf der Siegerstraße wähnende SPD registrierte. Schulz wirkt hölzern, mürbe, hat bisher die ihm anhängenden Vorwürfe von Vetternwirtschaft und Selbstbereicherung nicht aus dem Weg räumen können.
Dabei bräuchte Hannelore Kraft angesichts der miesen Eckdaten in ihrem Land dringend die euphorische Kraft eines Kanzlerkandidaten, wie sie Ende Januar spürbar war. Bei Wachstum, Verschuldung, Arbeitslosigkeit und Bildung liegt NRW weit hinter anderen Ländern zurück. Von "innerer Sicherheit" mag man kaum sprechen angesichts der Tatsache, dass es in keinem Bundesland mehr Einbrüche gibt, dass der Berlin-Attentäter Amri in NRW zwar monatelang beschattet, aber nicht abgeschoben wurde, dass es zahlreiche "No-Go-Areas" gibt, in der das deutsche Recht nicht mehr gilt. Eine erfolgreiche Bilanz sieht anders aus - und es wäre nur folgerichtig, wenn der Wähler der Landesregierung morgen dafür die Quittung präsentierte. / Bernd Loskant
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