Landgericht Düsseldorf stellt Verletzung von Nichias YAG bezogenen Patenten durch Everlight Tochter WOFI Leuchten fest
München (ots)
In den beiden Patentverletzungsverfahren, die Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf (Deutschland) gegen den deutschen Hersteller von Wohnraumleuchten WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hatte (Az. 4b O 82/15 und Az. 4b O 103/15), entschied das Gericht am 15.12.2016 in zwei parallelen Urteilen, dass WOFI die beiden YAG bezogenen Patente von Nichia EP 2 197 053 (DE 697 40 792) und EP 2 276 080 (DE 697 40 795) betreffend die streitgegenständlichen weißen LED-Produkte verletzt. WOFI ist ein deutsches Tochterunternehmen des taiwanesischen LED-Herstellers Everlight Electronics Co., Ltd. ("Everlight").
Das Landgericht gab in seinen Urteilen den Ansprüchen von Nichia auf Unterlassung sowie auf Rechnungslegung und Schadenersatz statt. Zudem bestätigte das Gericht Nichias Anspruch auf Rückruf der streitgegenständlichen Produkte von den gewerblichen Abnehmern und Vernichtung der im Eigentum und Besitz von WOFI befindlichen streitgegenständlichen Produkte. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig und können mittels Berufung angegriffen werden können
Laut dem ersten Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Az. 4b O 82/15) verletzen die zwei streitgegenständlichen weiße LED-Produkte von WOFI Anspruch 1 des YAG bezogenen Patents EP 2 197 053 (DE 697 40 792); dies sind die Produkte Orbit / Serie 946 - Art. Nr. 4946.04.01.0000 und Mercur / Serie 313 - Art. Nr. 4313.01.01.0000. Gemäß des zweiten Urteils des Gerichts (Az. 4b O 103/15) verletzen die zehn streitgegenständlichen weiße LED-Produkte von WOFI Anspruch 1 des YAG bezogenen Patents EP 2 276 080 (DE 697 40 795); dies sind die Produkte Orbit / Serie 946 - Art. Nr. 4946.04.01.0000, Mercur / Serie 313 - Art. Nr. 4313.01.01.0000, Laurids / Serie 889 - Art. Nr. 4889.01.64.0000, Avignon / Serie 275 - Art. Nr. 4275.01.64.0000, Vannes / Serie 625 - Art. Nr. 8625.01.01.0000, Reims / Serie 272 - Art. Nr. 9272.09.01.0000, Luz / Serie 682 - Art. Nr. 8682.01.01.0000, Louvre / Serie 825 - Art. Nr. 8825.01.54.0000, Style / Serie 922 - Art. Nr. 6922.03.01.0000 und Antibes / Serie 792 - Art. Nr. 7792.06.01.0000. Bei beiden YAG bezogenen Patenten wird unter anderem ein YAG-basierter Leuchtstoff mit GaN-basierten blauen LED verbunden.
Nichia ist der Auffassung, dass diese beiden Urteile des Landgerichts Düsseldorf außerordentliche Bedeutung im Markt für weiße LED haben.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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