Nichia obsiegt in einem Patentverletzungsverfahren gegen HTC NIPPON und dessen Vertriebspartner
München (ots)
Am 24 März 2020 verkündete das Landgericht in Tokio, Japan, ein Urteil in einem Patentverletzungsverfahren, welches Nichia Corporation ("Nichia") gegen HTC NIPPON CORPORATION, eine japanische Tochtergesellschaft der taiwanesischen Gesellschaft HTC Corporation ("HTC"), und Kanematsu Communications Ltd., einen Vertriebspartner von HTC NIPPON CORPORATION (gemeinsam "die Beklagten") eingereicht hatte, und stellte fest, dass die Beklagten Patente von Nichia in Japan verletzt haben.
In seinem Urteil befand das Gericht, dass Smartphones von HTC (Modellbezeichnung: HTC Desire 626), welche von den Beklagten vertrieben wurden, mit weißen LEDs ausgerüstet waren, welche Nichias Patente JP5177317 und JP5610056 verletzten, und verurteilte die Beklagten, Schadensersatz an Nichia zu leisten. Die Beklagten haben keine Berufung eingelegt, so dass das Urteil rechtskräftig geworden ist.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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