Weiterer Sieg von Nichia gegen Everlight-Tochter WOFI in einem Patentverletzungsverfahren in Deutschland
München (ots)
Am 14. Dezember 2022 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem wichtigen Patentverletzungsverfahren, welches Nichia Corporation ("Nichia") in Deutschland gegen WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH ("WOFI") eingeleitet hatte, sein Urteil verkündet (Aktenzeichen I-2 U 2/17). Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt darin die Verletzung von Nichias YAG Teilpatent EP 2 276 080 (DE 697 40 795) durch verschiedene weiße LED-Produkte von WOFI, wie dies schon zuvor in erster Instanz durch das Landgericht Düsseldorf festgestellt wurde (Aktenzeichen 4b O 103/15). WOFI ist ein Hersteller von Wohnraumleuchten und deutsches Tochterunternehmer des taiwanesischen LED-Herstellers Everlight Electronics Co., Ltd.. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann mittels Berufung angegriffen werden.
Dieses Urteil bedeutet einen weiteren Sieg von Nichia gegenüber WOFI vor einem Gericht in Deutschland innerhalb kurzer Zeit. Bereits am 31. Oktober 2022 verurteilte das Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 4b O 58/21) WOFI und sprach Nichia Schadensersatz in einer Höhe von 3.225.000 EUR zuzüglich Zinsen wegen der Verletzung von Nichias YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) zu. Dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig und unter Berufung.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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