Kuhn sieht Schnittmengen zwischen Grünen und Union
Hamburg (ots)
In der Debatte um mögliche Koalitionen nach der nächsten Bundestagswahl hat der Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Fritz Kuhn, auf Übereinstimmungen seiner Partei mit der Union hingewiesen. "Es gibt eine mögliche Schnittmenge zwischen Teilen der Union und den Grünen", schreibt Kuhn in der ZEIT. Er sehe diese Schnittmenge darin, "dass beide bei sozialen Problemen zuerst an die Fähigkeit der Menschen zur Selbsthilfe denken. Eine wirklich soziale Gesellschaft lässt nicht neoliberal die Armen allein, sondern organisiert staatliche Hilfe so, dass die Armen befähigt werden, sich selbst zu helfen".
Bei der Union gebe es "die richtige Mischung von Subsidiarität und Solidarität etwa in der katholischen Soziallehre", lobt der Grünen-Politiker. Der Kern von schwarz-grünen Koalitionsspekulationen müsse "in genau dieser Fragestellung eines neu begründeten Sozialwesens gesehen werden, in einer neuen Mixtur von Solidarität und Selbstbestimmung".
Kuhn nennt aber auch zwei Knackpunkte, bei denen die Grünen nicht mit sich reden lassen würden: "Entscheidend ist, ob die Union die Herausforderung der Bedrohung durch die globale Erwärmung begreift und bereit ist, ihren antiökologischen Reflex zu überwinden." Außerdem sei die "Rückreise in die Atomwirtschaft" mit den Grünen nicht zu machen. Kuhn erwartet in den kommenden Jahren weitere Fortschritte bei Gesprächen zwischen Union und Grünen: "Ich verstehe die Jahre, die jetzt vor uns liegen, als Jahre der Sondierung künftiger Möglichkeiten."
Den kompletten ZEIT-Beitrag der ZEIT Nr. 47 vom 16. November 2006 senden wir Ihnen gerne zu.
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