CSU-Landesgruppe
Glos: "Waigels mutiger Schritt war entscheidender Beitrag zur Wiederherstellung der deutschen Einheit"
Berlin (ots)
Zum 10. Jahrestag der Unterzeichnung des Staatsvertrags der Bundesrepublik Deutschland mit der DDR über die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion war die Geburtsstunde des freien und einigen Deutschlands. Gegen den Rat vieler Bedenkenträger und Einheitsgegner, insbesondere aus den Reihen der SPD, hat Theo Waigel in der 1. Jahreshälfte 1990 die Weichen für die Einführung der D-Mark in der DDR gestellt und damit beherzt die Chance zur deutschen Einheit ergriffen und den Menschen eine Perspektive gegeben, in ihrer Heimat zu bleiben.
Die DM hat alle Befürchtungen widerlegt und ist als gemeinsame Währung aller Deutschen stabil geblieben. Dies war nur möglich dank einer soliden Finanz- und Haushaltspolitik, zusammen mit einer stabilitätsorientierten Politik der Deutschen Bundesbank. Nur weil die finanziellen und wirtschaftlichen Grundlagen stimmten, war die Einführung der D-Mark in der DDR stabilitätspolitisch vertretbar und der spätere Aufbau Ost finanzierbar. Diese Aufgabe geschultert zu haben, ist die historisch beispiellose Leistung von Bundesfinanzminister Theo Waigel.
Wer die notwendigen Finanztransfers in den Osten kritisiert und in diesem Zusammenhang von einer Erblast spricht, der wollte in Wahrheit die Einheit nicht. Die Währungsunion und die Mittel für den Aufbau Ost sind und waren eine Investition in die Zukunft, in Frieden, Freiheit, wirtschaftliche Prosperität und soziale Stabilität. Wenn es nach den Vorstellungen von Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder gegangen wäre, die am 22. Juni 1990 im Deutschen Bundesrat gegen die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion stimmten, hätten die Menschen im Osten unseres Landes allein mit der sozialistischen Erblast und Hinterlassenschaft fertig werden müssen.
Die deutsche Einheit - politisch, fiskalisch, wirtschaftlich und sozial - ist und bleibt das Verdienst der Regierung Kohl/Waigel, die beherzt und mutig die Möglichkeiten nach der friedlichen Revolution der Menschen in der DDR ergriffen und erfolgreich verwirklicht hat. Die SPD stand hier wie bei allen entscheidenden Weichenstellungen in der Bundesrepublik Deutschland im Abseits.
Rückfragen bitte an:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023
Original-Content von: CSU-Landesgruppe, übermittelt durch news aktuell