CSU-Landesgruppe
Glos: Historische Leistungen der Union anerkennen
Berlin (ots)
Anlässlich der Unterzeichnung des Einigungsvertrages durch Wolfgang Schäuble und Günther Krause am 31. August 1990 erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Der Einigungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der ersten und einzigen freigewählten Regierung ist ein großartiges Ergebnis deutscher Geschichte. Der Jahrestag seiner Paraphierung muss Anlass sein für eine faire Bewertung und Anerkennung historischer Leistungen.
Dazu gehört insbesondere die Tatsache, dass die grundlegenden Weichenstellungen deutscher Politik der vergangenen 50 Jahre eng verbunden sind mit der Politik von CSU und CDU. Konrad Adenauer und Franz-Josef Strauß stehen für Westbindung und europäische Integration, Ludwig Erhard und Hanns Seidel stehen für die soziale Marktwirtschaft, Helmut Kohl, Wolfgang Schäuble und Theo Waigel für den erfolgreichen Weg zur deutschen Einheit. Dagegen haben wesentliche Teile von Rot-Grün die Wiedervereinigung nicht gewollt, wie die Ablehnung des Einigungsvertrages im Bundesrat durch den damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder gezeigt hat.
Insbesondere die CSU hat sich stets zur Einheit bekannt und wurde so Hoffnungsträger vieler Menschen in der DDR. Das von der bayerischen Staatsregierung herbeigeführte Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag mit der DDR hielt die deutsche Frage politisch und rechtlich offen. Gegen die Entspannungseuphorie der SPD-geführten Bundesregierung hat die CSU den Grundsatz der bundesdeutschen Staatsbürgerschaft für alle Deutschen als wichtiges Band der Einheit erfolgreich verteidigt.
Ohne die beherzte Politik von Konrad Adenauer und Franz-Josef Strauß, Helmut Kohl und Theo Waigel und das ungeteilte Festhalten vieler Mitbürger in der damaligen DDR am Bekenntnis zu einer deutschen Nation wäre die deutsche Einheit nicht möglich gewesen.
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