CSU-Landesgruppe
Dess: "Beim Ökolandbau ist Künast für Masse statt
Klasse"
Berlin (ots)
Nach einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Landesvereinigung für den ökologischen Landbau in Bayern (LVÖ), Hans Hohenester, erklärt der verbraucher- und agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Albert Deß:
Beim Ökolandbau gilt für Frau Künast in Umkehrung ihres populistischen Ausspruchs der Grundsatz "Masse statt Klasse". Die Verbraucherschutzministerin will in Deutschland ein Ökosiegel einführen, das lediglich die EU-Standards voraussetzt, die weit hinter den strengen Anforderungen der deutschen Ökolandbau-Verbände zurückbleiben. Dadurch wird das Verbrauchervertrauen in die Produkte des ökologischen Landbaus erheblich geschwächt. Außerdem kommt es zu Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der Betriebe, die sich weiterhin an die strengen Anforderungen halten. Ministerin Künast will offenbar ihr selbst gestecktes Ziel, den Anteil des ökologischen Landbaus an der deutschen Landwirtschaft auf 20 Prozent zu steigern, durch eine Absenkung des Niveaus erreichen. So führt sie die Verbraucher hinters Licht.
Die rot-grüne Bundesregierung hat dem ökologischen Landbau in Deutschland auch dadurch geschadet, dass sie im Rahmen der Agenda 2000 einer Reduzierung der Prämien für den Anbau von Einweißpflanzen zugestimmt hat. Die Bundesregierung muss sich schleunigst in Brüssel dafür einsetzen, dass die Förderung von Eiweißpflanzen wieder verbessert wird, um so einen Beitrag zur Stärkung der heimischen Futtermittelbasis zu leisten. Tatsache ist: In rot-grün regierten Ländern wird für Umweltschutz in der Landwirtschaft am allerwenigsten Geld eingesetzt. Während Bayern im Wirtschaftsjahr 1999/2000 143 DM pro Hektar für umweltgerechte Agrarerzeugung ausgab, waren es in Niedersachsen gerade einmal 5 DM/ha und in Schleswig-Holstein 3 DM/ha. Die Bayerische Staatsregierung hat die Prämienobergrenze für Ökobetriebe von 24 000 DM/Jahr auf 36 000 DM/Jahr angehoben. SPD und Grüne reden dagegen nur, handeln aber nicht.
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