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Glos: Kein Licht am Ende des Konjunktur-Tunnels

Berlin (ots)

Zur internen Wachstumsprognose des
Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen
Entwicklung i. H. v. 1,4 Prozent im Jahr 2001 erklärt der Vorsitzende
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Solange die Schröder-Regierung weiter an ihrer Politik des
Nichtstuns festhält, wird es kein Licht am Ende des
Konjunktur-Tunnels geben. Schlimmer noch als die schlechten
Wachstumsprognosen für 2001 sind die zunehmenden Zweifel der
Wirtschaftsexperten an der bislang erwarteten Wende zum Besseren zum
Jahresende. Deutschland wird wegen schlechter politischer
Rahmenbedingungen auch von einer Verbesserung der
Wirtschaftsentwicklung in den USA nicht profitieren.
Schröders Weigerung, etwas zur Verbesserung der wirtschaftlichen
Lage zu tun - z. B. Vorziehen der für 2003 und 2005 geplanten
Einkommensteuersenkungen, Aussetzen der Ökosteuer, Reform des
Arbeitsmarktes -, produziert steigende Arbeitslosigkeit.
Großunternehmen müssen Stellen in fünfstelliger Größenordnung
abbauen, von den Problemen im von Schröder benachteiligten
Mittelstand ganz zu schweigen. Wenn nicht schon für Juli, so werden
wir auf jeden Fall im Herbst Arbeitslosenzahlen in Deutschland
bekommen, die über den Vorjahreswerten liegen. Schröders Nichtstun
ist deshalb verantwortungslos.
Anstatt wie geplant auf Kaffeefahrt in die neuen Länder zu gehen,
sollte Schröder an seinem Berliner Schreibtisch bleiben und endlich
eine Politik für Wachstum und Arbeitsplätze in Angriff nehmen. Davon
hätten auch die Menschen in den neuen Ländern mehr, in denen sich die
Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage seit Schröders Regierungsantritt
kontinuierlich verschlechtert und von Westdeutschland abgekoppelt
hat.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

Original-Content von: CSU-Landesgruppe, übermittelt durch news aktuell

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