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Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu BND/Türkei

Stuttgart (ots)

Man kann gute Gründe aufzählen, weshalb der BND im Nato-Partnerland Türkei im Auftrag der Bundesregierung Augen und Ohren aufsperren sollte. Das entbindet die Diplomatie jedoch nicht von der Aufgabe, den Schaden zu beheben, der durch den Spionagevorwurf entstanden ist. Deshalb ist es gut, wenn nach einem Gespräch der Außenminister sich die Geheimdienstchefs beider Länder austauschen. Die Aufregung ließe sich begrenzen, wenn die Bundesregierung dabei jene Transparenz zuließe, die sie selbst - wenngleich nur zaghaft - von den US-Behörden nach Bekanntwerden der NSA-Aktionen in Deutschland einforderte.

Denn noch immer ist nicht klar, mit welchen Mitteln Informationen in der Türkei gesammelt wurden und welche Zielpersonen von Interesse waren. Davon jedoch ist die Bewertung maßgeblich abhängig. Es ist ein Unterschied, ob die Aufklärungsarbeit sich in der Auswertung von Zeitungen und Internetseiten erschöpfte oder ob Regierungsmitglieder gezielt abgehört wurden.

Diese Details wird der BND der türkischen Seite erläutern müssen. Gut möglich, dass sich dann die Lage schnell wieder beruhigt. Oder glaubt jemand ernsthaft, dass die Türkei ihrerseits angesichts der in Deutschland lebenden 1,4 Millionen Türken noch nie auf die Idee gekommen ist, sich hierzulande ein wenig umzuhören?

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Telefon: 0711 / 7205-1225
E-Mail: newsroom.stuttgarterzeitung(at)stz.zgs.de
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