BERLINER MORGENPOST: Die Geister, die die SPD rief
Theresa Martus über die Hartz-IV-Debatte
Berlin (ots)
Detlef Scheele ist irritiert. Der Chef der Bundesarbeitsagentur wundert sich über eine Debatte aus den vergangenen Wochen, die sein Fachgebiet betrifft: Viele in der Politik wüssten offenbar nicht, sagt Scheele, wie das System der Grundsicherung - Hartz IV - funktioniert, über das sie seit einiger Zeit streiten. Man muss Scheele die Verwirrung nachsehen, er ist einem Irrtum aufgesessen, der schnell passieren kann: Er dachte, es ginge hier wirklich um Hartz IV. Um die Frage, wo wir die Grenze ziehen für ein menschenwürdiges Leben und was der Einzelne und die Gesellschaft sich gegenseitig schulden. Tatsächlich geht es aber vor allem um die Seele der Sozialdemokratie. Wie jemand, der etwas verloren hat und nun da hingeht, wo er es zuletzt gesehen hat, ist die SPD auf der Suche nach sich selbst wieder einmal bei den Sozialreformen der Schröder-Ära angekommen. Parteichefin Andrea Nahles kündigte an, man werde Hartz IV hinter sich lassen, Karl Lauterbach verteidigte das Konzept, Malu Dreyer verteidigte die Debatte darüber und die Parteilinke Hilde Mattheis meint, man müsse sich jetzt mal entschuldigen. Das mag therapeutisch sein - konstruktiv ist es nicht. Dabei ist es nicht so, als wären die Maßnahmen von damals nicht reformbedürftig. Hartz IV hat zwar, nach einigen Maßstäben, seine Aufgabe erfüllt. Die Zahl der Arbeitslosen, auch der Langzeitarbeitslosen, ist deutlich gesunken. Doch die Welt hat sich gedreht, seit Schröder die Sozialsysteme umgebaut hat. Man kann heute zum Beispiel berechtigt fragen, ob vor dem Hintergrund von zunehmender Automatisierung und künstlicher Intelligenz Vollbeschäftigung noch ein haltbares Ziel ist - oder ein lohnenswertes. Es ist deshalb richtig, darüber zu sprechen, ob Hartz IV noch zukunftsfähig ist. Aber dafür braucht es Mut und Ideen statt Selbstzweifel und ängstliche Seitenblicke auf die Umfragewerte. Die SPD muss von der Couch und zurück ans Reißbrett.
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