Neues Deutschland: zur Regierungskrise in Italien
Berlin (ots)
Man kann von Romano Prodi nicht behaupten, er könne keine divergierenden Interessen unter einen Hut bringen. Schließlich agierte der im Römischen Senat durchgefallene italienische Ministerpräsident fünf Jahre als Chef der EU-Kommission in Brüssel. Dort hatte er nicht nur zwölf Parteien - so viele Gruppierungen umfasste seine Regierungskoalition -, sondern 25 Regierungen zusammen zu halten. Nur: Diese hielten sich an die Spielregeln im politischen Geschäft. Es ist nicht nur das italienische Wahlsystem, an dem Prodi scheiterte. Die Verfassung legt für Parteien in einem Bündnis eine Sperrklausel von gerade einmal zwei Prozent fest und sorgt damit zwar für Meinungsvielfalt im Parlament, zugleich aber oft für eine Ohnmacht der Regierung. Daneben war es nur eine Frage der Zeit, wann die weit gespannte und mit vielen Versprechungen an die Beteiligten gezimmerte Prodi-Koalition auseinander bricht. Silvio Berlusconi, für dessen Sturz das Bündnis vor gut drei Jahren geschaffen worden war, steht für Neuwahlen bereits in den Startlöchern. Die Aufgaben, die sich Prodi gestellt hatte, bleiben nun ebenso unvollendet wie die Amtszeit seiner Regierung. Ohne Kontinuität können weder die Mafia bekämpft noch der Haushalt saniert, die Sozialpolitik ausgebaut oder das Nachdenken über Italiens Außenpolitik verstärkt werden. Ansätze dazu hat es in den letzten 20 Monaten durchaus gegeben.
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