Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu SPD-Chef Martin Schulz, Autor: Werner Kolhoff
Regensburg (ots)
Martin Schulz kann einem leidtun. Sein Aufstieg und Fall enthalten so viel menschliche Tragik, wie man sie seit Björn Engholm in der deutschen Politik nicht mehr erlebt hat. Und das war 1993. Aber dass Martin Schulz, wie man derzeit in Berlin schon hören kann, nun sozusagen aus Mitleid Minister werden müsse, weil er doch so gelitten habe, das kann wohl nicht das entscheidende Argument sein. Zumal, und das ist die andere Seite, der Mann große Mitschuld an seiner eigenen Lage und der seiner sozialdemokratischen Partei trägt. "Niemals große Koalition" und "Niemals Minister unter Merkel", diese beiden Aussagen hat nun einmal er gemacht und nicht irgendein Gegner. Der SPD-Chef, nicht irgendein Gegner, auch nicht die von ihm verhasste Presse, hat seit der Bundestagswahl so wild herumlaviert, dass nun ein Imageschaden entstanden ist, so groß wie bei einem Auto, das beim Rangieren das halbe Parkhaus mitnimmt. Deshalb hat die Frage, ob Martin Schulz Minister werden sollte, mit Sympathien oder Antipathien wenig zu tun. Sondern mit politischen Fakten. Die öffentliche Wahrnehmung ist ein Faktum. Würde Martin Schulz Außenminister werden, würde man bei jedem Fernsehbild immer denken: Er hat alles mit Absicht dahin getrieben, dass er da stehen kann, wo er jetzt steht. Ein Mister Wichtig in der Welt der Großen und Mächtigen. Man würde immer nur den Umfaller sehen, den Verleugner eigner Versprechen. Den Karrieristen. Jedenfalls wäre das noch sehr lange Zeit der Fall. Ein zweites käme hinzu: Für Schulz müsste Sigmar Gabriel Platz machen, der sich als Außenminister bewährt hat. Jedenfalls ist er in diesem Amt etwas stetiger geworden. Man würde im neuen Außenminister Schulz deshalb auch immer den Brutus sehen, der über politische Leichen geht. Wenn Schulz Finanzminister würde, wäre es kaum besser. Denn dann würde man denken, da versorgt sich einer mit einem wirklich wichtigen Amt und hat davon noch nicht einmal eine Ahnung. Fazit: Als Minister kann Schulz seinen Imageschaden nicht beheben. Jetzt nicht mehr. Sondern nur noch als Parteivorsitzender ohne Kabinettsrang. Schulz hat theoretisch noch bis zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheides Zeit, über diese Frage nachzudenken, faktisch jedoch nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen nicht einmal mehr ein paar Stunden. Denn dann müsste seine Verzichtserklärung erfolgen. Sie wäre genau das notwendige Signal, um die zögernden, misstrauischen Genossen zu überzeugen. Es wäre die Aussage: Es geht mir mit der GroKo nicht um mich, es geht mir um unser Land. Und damit die Sache auch für unsere Partei gut ausgeht, lasse ich mich nicht in die Regierungsdisziplin einbinden, sondern führe den Prozess der Erneuerung weiter. Ich opfere meine Ambitionen dafür. Ein solcher Schritt könnte die entscheidenden Stimmen an der Basis bringen. Und Schulz wieder etwas mehr Glaubwürdigkeit verschaffen. Natürlich besteht die Gefahr, dass sich die Machtgewichte verschieben, wenn man "nur" SPD-Vorsitzender ist. Hin zum Vizekanzler, wer auch immer das wird, oder zur Fraktionschefin Andrea Nahles. Das muss aber nicht so sein. Willy Brandt war auch Parteichef neben Kanzler Helmut Schmidt und nicht im Kabinett. Ebenso Matthias Platzeck, der erfolgreich amtiert hätte, wenn er nicht krank geworden wäre. Oder Kurt Beck, der an anderen Faktoren scheiterte. Was er aus einer solchen Position macht, liegt an Schulz selbst. Wenn er es überzeugend macht, endlich mal überzeugend, ist eine spätere Beförderung in die Regierung oder nach Brüssel nicht ausgeschlossen.
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