RNZ: "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Mindestlohn/Koalition
Heidelberg (ots)
Die "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) kommentiert den Kompromiss beim Mindestlohn:
"Sicherlich musste man erwarten, dass sich eine Große Koalition nur schwer zusammenraufen kann. Doch dass schon so früh und so offensichtlich Kernfragen lieber vertagt als gelöst werden, muss überraschen - zumal vor dem Hintergrund des vergangenen Wochenendes. Die SPD-Basis geht, das zeigte der Parteitag, den Weg ins Zweckbündnis mit der Union nur sehr widerstrebend. Jetzt eine Kernforderung wie den Mindestlohn derart abgespeckt in den Koalitionsvertrag heben zu wollen, ist höchst riskant. Selbst wenn die Basis noch einmal stillhält: Wer so schwach in die Regierung startet, wird umso härter kämpfen müssen, um andere sozialdemokratische Akzente zu setzten. Besser wäre es, hier nachzujustieren."
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