CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Fischer/Brunnhuber/Börnsen: "Transrapid absurd": Für China ja, für Deutschland nein !
Berlin (ots)
Zu den Vereinbarungen mit der chinesischen Regierung, den Bau des Transrapid in China zu unterstützen erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB, und die Berichterstatter für den Transrapid, Georg Brunnhuber MdB und Wolfgang Börnsen MdB:
Chinas Regierungschef hat bei seinem Staatsbesuch in Deutschland eine Fahrt mit dem Transrapid auf der Versuchsstrecke in Lathen gemacht und sich von der innovativen Technik überzeugt. Eine Vereinbarung über eine Studie zur Durchführbarkeit einer Strecke in China wurde unterzeichnet. Die Bundesregierung will die Kosten für diese Studie durch die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau finanzieren. Für den Bau einer Strecke in China, vsl. bei Schanghai, sind deutsche Hermesbürgschaften in Aussicht gestellt.
Für die deutsche Wirtschaft ist dies endlich mal eine gute Botschaft zum Thema Transrapid. Absurd ist allerdings, dass Rot-Grün die Anwendung dieser innovativen Technik in unserem Land unverändert verweigert. Die Strecke Hamburg-Berlin wäre die ideale Anwendungsstrecke gewesen.
Die Alternative eines "Metrorapid" in Nordrhein-Westfalen entpuppt sich dagegen immer mehr als ein rein populistisches Wahlversprechen, für das der Ausstieg schon vor dem Einstieg gesucht wird. Die Formulierung in der NRW-Koalitionsvereinbarung ist bezeichnend: Das Land hat beim Bund den Bau einer Magnetschwebebahn beantragt. Das Land übernimmt also keine Verantwortung. Nicht nur das: Das Land stellt auch keine investiven Mittel für die Realisierung des Metrorapid zur Verfügung und Betriebskostenzuschüsse sollen nur in der Höhe vergleichbarer Zuschüsse für das SPNV-Angebot im Rahmen eines integralen Fahrplanes gewährt werden. Dabei soll aber der Metrorapid, ein für den Fernschnellverkehr konzipiertes System, in NRW das ÖPNV-System regional vernetzen. Wie dies im geplanten 10-Minuten-Takt bei gleichzeitiger Konkurrenz durch SPNV und S-Bahn, die auch attraktiver werden sollen, wirtschaftlich gestaltet werden kann, bleibt offen. Rot-Grün auf Bundesebene hatte den Transrapid Hamburg-Berlin im 30-Minuten-Takt und einem Reisendenaufkommen von rd. 8 Mio Passagieren pro Jahr als unwirtschaftlich abgelehnt und beerdigt. Die vom Bund in Auftrag gegebene Machbarkeitsuntersuchung für einen Metrorapid in NRW wird von Anfang an mit unlösbaren Parametern versehen, der Ausstieg ist vorprogrammiert.
Der chinesischen Bevölkerung ist dieses moderne, zukunftsorientierte Verkehrsmittel durchaus zu gönnen. Unsere Bundesregierung sollte den Transrapid, den sie in China fördern will, unseren Bürgern nicht vorenthalten! Doch Rot-Grün ist in dieser Frage ganz offensichtlich "ideologisch vernagelt".
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