CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Merz: Aufnahme deutscher Spätaussiedler
ist unsere historische Verpflichtung
Berlin (ots)
Anlässlich des Pfingsttreffens der Vertriebenenverbände hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz MdB, folgendes Grußwort übermittelt:
Allen Teilnehmern und Gästen Ihres diesjährigen landsmannschaftlichen Pfingsttreffens sende ich die herzlichen Grüße der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mit ihren alljährlichen Heimattagen erinnern die deutschen Heimatvertriebenen an das Unrecht der Vertreibung und schlagen zugleich eine Brücke der Verständigung und Versöhnung in ihre Heimat und zu den dort heute lebenden Menschen.
Bereits mit der Charta der deutschen Heimatvertriebenen vom 5. August 1950 haben die deutschen Vertriebenen ein weithin beachtetes Verständigungssignal gegeben. Nur wenige Jahre nach dem Schicksal der Vertreibung und des Heimatverlustes hatten sich die deutschen Vertriebenen zusammengefunden, um ein Zeichen der Versöhnung zu setzen und zugleich ein Bekenntnis zu einem einigen Europa abzulegen. Dieses Bekenntnis ist aktueller denn je, da sich der Kontinent anschickt, die Zeit der Teilung und des Kalten Krieges endlich zu überwinden. In diesem Prozess werden auch unsere östlichen Nachbarstaaten Bestandteile des europäischen Einigungswerkes.
Zu Recht wollen die deutschen Heimatvertriebenen auch ihre berechtigten Anliegen im Zuge dieses Prozesses berücksichtigt wissen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt dies. So hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf das fortdauernde Unrecht noch wirksamer Vertreibungs- und Enteignungsdekrete in unseren östlichen Nachbarstaaten hingewiesen und die Bundesregierung aufgefordert, auf die Aufhebung dieser Dekrete hinzuwirken. Einig wissen wir uns auch mit den deutschen Heimatvertriebenen in unserer Ablehnung der massiven Kürzungen der Bundesmittel für die Pflege des Kultur- und Geschichtserbes der deutschen Heimatvertriebenen. Die deutschen Vertriebenen und ihre Landsmannschaften dürfen nicht aus der Kulturarbeit herausgedrängt werden. Auch in Zukunft werden die deutschen Heimatvertriebenen deshalb in der Unionsfraktion einen verlässlichen Partner finden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht sich auch weiterhin bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen für den Zuzug von deutschen Spätaussiedlern auf dem Wege des geregelten Aufnahmeverfahrens aus. Die Unionsfraktion steht damit zu einer Bevölkerungsgruppe, deren Möglichkeit zur Aufnahme in Deutschland einer historischen Verpflichtung entspricht.
In diesem Sinne wünsche ich Ihrem landsmannschaftlichen Pfingsttreffen einen erfolgreichen Verlauf und den Teilnehmern und Gästen interessante Begegnungen und gute Gespräche.
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