Storys aus Straubing

Straubinger Tagblatt

Scholz China-Reise

Straubing (ots) - Kanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch gegen das chinesische Preis-Dumping protestiert. Die Reaktion? Der Erfolg läge nur an Qualität und Effizienz, gab man ihm arrogant Bescheid. Klar ist: China spielt so lange ein falsches Spiel, wie es sich das leisten kann. Also noch sehr lange. Dazu kommt: Ohne die billigen Batterien und Solarpaneele aus China lahmt auch der weltweite Kampf gegen den Klimawandel. Man steckt in einem Dilemma. Deutschlands Haltung ...

Straubinger Tagblatt

Fall Markus Pieper - Der Schaden für Ursula von der Leyen bleibt

Straubing (ots) - Ursula von der Leyen meinte, sich über die Bedenken und Kritik, die auch in ihrer eigenen Behörde offen vorgetragen wurden, hinwegsetzen zu können. Was einiges über ihr Selbstverständnis aussagt. Mancher wird sich daran erinnern, wenn es um ihre zweite Amtszeit geht. Nun hat Markus Pieper unmittelbar vor dem geplanten Amtsantritt die Notbremse gezogen. Das verdient Respekt. Doch der Schaden, der ...

Straubinger Tagblatt

Nahost-Eskalation

Straubing (ots) - Nach dem iranischen Angriff auf Israel taucht der erhabene Begriff der Staatsräson aus dem Nebel der Gefechtsmeldungen auf. Deutschland hat die Sicherheit des jüdischen Staates bekanntlich zu seiner eigenen Sache gemacht, was eine Besonderheit ist. "Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson", versprach Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Massaker der Hamas vom 7. Oktober vergangenen Jahres.Er ging damit rhetorisch über seine Vorgängerin Angela ...

Straubinger Tagblatt

Pflege wird zum Brennpunkt

Straubing (ots) - Der Finanzbedarf für die Pflege wächst, weshalb ein erneuter Anstieg der Beiträge kaum zu vermeiden sein wird. Doch für wen? Für Reiche, wie die Krankenkassen vorschlagen? Für Kinderlose, wie es teilweise gefordert wird? (...) Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat es versäumt, eine Reform vorzulegen, die die soziale Pflegeversicherung auf ein solides Fundament stellt, die eine menschenwürdige Pflege für alle gewährleistet. Wird jetzt nicht ...

Straubinger Tagblatt

Höcke vs. Voigt: Ein Duell ohne Gewinner

Straubing (ots) - Was man Voigt allerdings vorwerfen kann: Er hat es zugelassen, dass Höcke ihn mehrmals seinen Kollegen genannt hat. Dem hätte Voigt entschieden widersprechen müssen. Ein Christdemokrat und ein Faschist sind niemals Kollegen. Sie sind Gegner im Kampf um die Stabilität der Demokratie.Eine andere Botschaft hingegen hat Voigt besser platziert. Höcke machte während des gesamten Duells die CDU für ...

Straubinger Tagblatt

Fahrverbot-Debatte: Verkehrsminister Wissing muss endlich seinen Job machen

Straubing (ots) - Der FDP-Politiker hat es bislang nicht vermocht, die Klimaziele im Verkehrssektor einzuhalten. Es gab zwar einen geringen Emissionsrückgang, aber der ist nicht Wissings Politik, sondern der abnehmenden Fahrleistung im Straßengüterverkehr zu verdanken. Der Pkw-Verkehr hingegen nahm weiter zu und Wissing, hilflos im CO2-Nebel der Auspuffabgase ...

Straubinger Tagblatt

Das Quick-Freeze-Verfahren bietet genug Möglichkeiten

Straubing (ots) - Es ist in vielen Fällen nicht das Problem, dass zu wenig Informationen da sind, oft scheitert es an der mangelnden Auswertung der vorhandenen. Der Wunsch mancher Sicherheitspolitiker, allen voran Innenministerin Nancy Faeser (SPD), nach möglichst umfassenden Möglichkeiten der Einsicht in vertrauliche Daten möglichst vieler Bürger mag verständlich sein. Doch schon mehrfach haben Gerichte der ...

Straubinger Tagblatt

Neuer Asyl-Dreiklang in der EU

Straubing (ots) - Abschotten, abschrecken, abschieben - so lautet der neue Dreiklang der europäischen Migrationspolitik. (...) Ob das angepasste Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) jedoch die riesigen Erwartungen der Wähler erfüllen wird, darf bezweifelt werden.Denn der Pakt ist nicht geeignet, um in nächster Zeit die Zahl der ankommenden Flüchtlinge zu begrenzen. Vielmehr dient er dem Zweck, mittel- und langfristig Ordnung ins Chaos des längst gescheiterten ...

ADAC SE

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ADAC Luftrettung trainiert im Gebiet Eschenlohe

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Kulturelle Unterschiede taugen nicht, um Gewalt zu erklären

Straubing (ots) - Die Menschen hier erwarten, dass auch jemand, der in seiner Heimat Gewalt erlebt hat, sich an unsere Regeln und Gesetze hält. Es kränkt auch viele Wohlmeinende, dass jemand, der bei uns sein Glück sucht und Hilfe bekommt, viel zu schnell kriminell wird. Man will nicht das importieren, wovor diese Menschen doch eigentlich geflüchtet sind. Reizbarkeit und Aggression sind bei jungen Menschen immer etwas ...

Straubinger Tagblatt

Väter sind nicht gleichberechtigt

Straubing (ots) - Für Männer gilt die Benachteiligung, wenn sie Väter sind. Denn wenn sie mit der Mutter ihrer Kinder nicht verheiratet sind, befinden sie sich rechtlich in der schwächeren Position. Es hängt von der Mutter ab, ob die Vaterschaft anerkannt und das Sorgerecht geteilt wird. Unverheiratete, leibliche Väter haben nur Anspruch auf Umgang, wenn es dem Kindeswohl dient. Das ist nicht mehr zeitgemäß und das Urteil der Verfassungsrichter folgerichtig. Die ...

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Klimaklage: Das ist Sache gewählter Volksvertreter

Straubing (ots) - (...) Nun haben Schweizer Seniorinnen in Straßburg recht bekommen, die ihrer Regierung zu wenig Engagement beim Klimaschutz vorwerfen und argumentieren, ältere Menschen seien durch den Klimawandel besonders gefährdet. Eine Klage von portugiesischen Jugendlichen wurde zwar aus formalen Gründen nicht zugelassen, doch es zeigt sich zunehmend die Bereitschaft der Gerichte, der Politik beim Klimaschutz ...

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Fall Bystron: Aufklärung à la AfD

Straubing (ots) - Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla haben sich das Wochenende über Zeit genommen, um über ihre Haltung im Fall Petr Bystron nachzudenken. Ist es überhaupt ein Fall? Nun ist die vorläufige Entscheidung gefallen: Die AfD-Spitze stärkt ihrer Nummer zwei bei der Wahl zum Europäischen Parlament den Rücken. (...) Sie hat sich für die typische Populisten-Strategie entschieden und spielt sich ...

Straubinger Tagblatt

Der Vorwurf des Völkermordes ist absurd

Straubing (ots) - Es ist ein monströser Vorwurf, den Nicaraguas Regierung vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag erhebt. Deutschland, das sich stets so viel auf seine Moral einbildet, soll sich mit seiner Unterstützung Israels der Beihilfe zum Völkermord schuldig machen? Das klingt absurd. Ist es auch. (...) Deutschland hat aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung für Israel (...). Zugleich ist ...

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Aufbruch nach Vilnius: Neuland für die Bundeswehr

Straubing (ots) - Am Montag war ein wichtiger Tag für die Bundeswehr. 20 Soldaten sind in Begleitung des Inspekteurs des Heeres nach Vilnius aufgebrochen, um mit den Vorbereitungen für die Aufstellung der Litauen-Brigade der Bundeswehr zu beginnen. (...) Immer wieder haben die Balten vor dem Kremlherrn gewarnt, doch vor allem die Deutschen haben gemeint, wenn man Wladimir Putin sein Gas abkaufe, werde er sich schon ...

Straubinger Tagblatt

Slowakei - Mit Lügen zum Sieg

Straubing (ots) - Peter Pellegrini behauptete, sein Kontrahent Ivan Korcok wolle gemeinsam mit Deutschland und Frankreich Soldaten in die Ukraine entsenden. Das hat bei vielen Wählern Eindruck gemacht, Pellegrini hat die Wahl also in schlechtester Populistenmanier mit Lügen gewonnen. (...) Dennoch sollten Brüssel und Berlin nun nicht den Fehler machen, die Slowakei zu isolieren. Natürlich gilt es, darauf zu achten, dass die europäischen Spielregeln eingehalten werden. ...

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Scholz in China - Zähne zeigen statt lächeln

Straubing (ots) - Olaf Scholz muss in China Schadensbegrenzung betreiben und dafür sorgen, dass Deutschland nicht noch weiter nach hinten durchgereicht wird und den Anschluss verliert. Handels- und sicherheitspolitisch steht zu viel auf dem Spiel. Gleichzeitig sollte der SPD-Politiker aufpassen, dass sich Geschichte nicht wiederholt. Nachdem sich die Bundesrepublik jahrelang an Russland anschmiegte und es sich ...

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Europol/Organisierte Kriminalität

Straubing (ots) - Die Täter profitieren von den offenen Grenzen, der oft mühsamen länder- und behördenübegreifenden Zusammenarbeit und den unterschiedlichen Prioritäten. Es hat sich schon einiges verbessert, vor allem, seit es gelungen ist, die Kommunikation der Netzwerke zu unterwandern. Die EU-Staaten gehen mit einer stärkeren Koordinierung neue Wege. Es hat gemeinsame, spektakuläre Schläge gegen die OK gegeben. Doch muss es besser gelingen, die Knotenpunkte der ...

Straubinger Tagblatt

Kriegt die Ampel nicht die Kurve, drohen vier verlorene Jahre

Straubing (ots) - Entscheidungsprozesse dauern frustrierend lange, während selbst mittelständische und kleine Unternehmen immer häufiger darüber nachdenken, dem teuren, bürokratischen, digital unterentwickelten Standort Deutschland mit seinem zunehmenden Fachkräftemangel den Rücken zu kehren. Es gibt etliche Vorschläge, wie die Verkrustungen aufgebrochen und neue Wachstumskräfte freigesetzt werden könnten. Doch ...

Straubinger Tagblatt

Die größte Gefahr für die Nato droht von innen

Straubing (ots) - Durch die Rückkehr zu einer Blockbildung hat die Nato ihren Daseinszweck wiederentdeckt. Fast schon als selbstverständlich hingenommene Werte wie Freiheit, Demokratie und Unabhängigkeit müssen auch militärisch durch die Nato geschützt werden. (...) Dabei kann die Situation gefährlich kippen, wenn die Amerikaner unter einem möglichen US-Präsidenten Donald Trump den Geldhahn abdrehen. Es wäre in ...

Straubinger Tagblatt

Schäuble-Memoiren zeigen: In den oberen Etagen der Macht weht ein eiskalter Wind

Straubing (ots) - Da schau einer an: Bayerns früherer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Edmund Stoiber hat es doch noch einmal versucht, Kanzlermacher zu spielen. 2015 - 13 Jahre nach seinem Scheitern als Unionskanzlerkandidat - hat er laut den vom "Stern" zitierten posthumen Memoiren des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble einen Anlauf unternommen, Kanzlerin ...

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Kindergrundsicherung - Die Bringschuld der Ampel

Straubing (ots) - Der Gedanke der Kindergrundsicherung als Zusammenfassung der Vielzahl unterschiedlicher Hilfen, die Kinder betreffen, ist im Grundsatz richtig. Doch im Dauer-Ampel-Zank blieben viel zu viele wichtige Fragen bis zuletzt offen. Ohne ideologische Scheuklappen noch einmal grundsätzlich zu überlegen, was die Startchancen von Kindern am wirkungsvollsten verbessert, das wäre jetzt die Bringschuld von Lisa ...

Straubinger Tagblatt

Infrastrukturfonds - Eine kleine Zeitenwende

Straubing (ots) - Es könnte gut sein, dass hier eine "kleine Zeitenwende" von der FDP eingeläutet wird. Denn ein Infrastrukturfonds mit einer ordentlichen Dotierung über Jahre hinweg könnte beides erreichen: eine Verbesserung für die verschiedenen Verkehrsträger und eine dringend notwendige konjunkturelle Belebung der Wirtschaft. Wie man trotz Schuldenbremse zu diesen Krediten kommt? Nun, angesichts der Rezession in ...

Straubinger Tagblatt

Lindners Steuerpläne

Straubing (ots) - Eine Anpassung des Grundfreibetrages in der gleichen Größenordnung wie beim Bürgergeld ist daher kein Steuergeschenk der Regierung, sondern ein Akt der Fairness. Dass Lindner die Höhe des neuen Freibetrages erst im Herbst bekanntgeben und dann rückwirkend zum Jahresanfang gelten lassen will, spricht Bände. Offenbar sind in der Ampel-Koalition schon vermeintliche Selbstverständlichkeiten nicht mehr selbstverständlich. Pressekontakt: Straubinger ...

Straubinger Tagblatt

Gaza-Krieg

Straubing (ots) - Die einseitige Anerkennung Palästinas als Staat - die jeweils nur eine Regierung vornehmen kann - würde noch keinen Frieden in Nahost bringen. Sie könnte aber Druck entfalten, dadurch die festgefahrenen Strukturen in der Region aufbrechen und so Israelis und Palästinenser an einen Tisch bringen. "Wir versichern ihnen, dass eine Anerkennung Palästinas als Staat in keinerlei Widerspruch zu Verhandlungen steht, die zwischen uns und der israelischen Seite ...

Straubinger Tagblatt

Zeitverträge in der Wissenschaft

Straubing (ots) - Nicht zu Unrecht befürchten Kritiker, dass nach Umsetzung der Pläne die Befristungsdauer in der Regel auf höchstens vier Jahre sinken und sich die Situation der Wissenschaftler sogar noch verschlechtern würde. Stark-Watzinger doktert an den Symptomen herum. Gäbe es genug Stellen, wären Befristungen kein so großes Problem, weil dann die Aussichten besser wären, einen unbefristeten Vertrag zu bekommen. Mit anderen Worten: Es fehlt, wie im ...

Straubinger Tagblatt

Frühjahrsprognose

Straubing (ots) - Wer so regiert, muss sich nicht wundern, wenn Unternehmen das Weite suchen und die Bürger aus Verunsicherung das Geld zusammenhalten. Daher ist es nicht verwunderlich, dass die Institute einen grundlegenden Wandel in der Strukturpolitik des Landes fordern. Das betrifft die Steuergestaltung für Unternehmen ebenso wie für die Bürger, vor allem aber die Finanzpolitik. Notwendig ist, da sind sich die Forscher einig, eine Revision der Schuldenbremse, die es ...

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RKI-Protokolle

Straubing (ots) - Irritierend ist darüber hinaus, dass das RKI offenbar auf ein Signal einer Person von außen, wohl aus dem Regierungsapparat, wartete, bevor im März 2020 die Risikoeinschätzung hochgesetzt wurde. Es gibt keinen Anlass, deswegen irgendwem finstere Absichten zu unterstellen. Doch es ist fatal, dass wesentliche Passagen geschwärzt sind und somit noch mehr Raum geben für Spekulationen. Hat man denn noch immer nichts gelernt? Es wird höchste Zeit für eine ...

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Northvolth-Batteriefabrik

Straubing (ots) - Lohnt sich das Investment? Durchaus. Das Werk ist Teil der Operation Unabhängigkeit. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie gefährlich es sein kann, sich bei Energie oder Zukunft-Schlüsseltechnologien auf einen einzigen oder wenige Lieferanten zu verlassen. Mit der Batteriefabrik oder der - für die öffentliche Hand wesentlich teureren - Intel-Chipfabrik in Magdeburg soll Deutschland stärker auf eigenen Beinen stehen und weniger auf China angewiesen ...

Straubinger Tagblatt

Kate hat Respekt und Ruhe verdient

Straubing (ots) - Und plötzlich ist all der Glamour verblasst, spielen Roben und Diademe, Paläste und Orden keine Rolle mehr; ist da nicht mehr die Prinzessin und Ehefrau des Thronfolgers, sondern nur noch eine verletzliche, aber sehr mutige Frau und Mutter, die entschlossen ist, den Krebs zu besiegen. Für sich, für ihre Familie, für ihre drei kleinen Kinder. Eine Frau, die darum bittet, in Ruhe gelassen zu werden, damit sie gesund werden kann. Es ist in dieser ganzen ...