Bonn (ots) - Anlässlich des heute (28. Dezember 2021) vom Bundesverfassungsgericht veröffentlichten Beschlusses zu Fragen im Zusammenhang einer gegebenenfalls erforderlichen medizinischen Triage erklärt der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Georg Bätzing: "Gegenstand der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist die Frage, 'ob ...
Berlin (ots). (ots) - Die Berliner Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Christiane Braunert-Rümenapf, fordert Betroffene deutlich stärker einzubeziehen, wenn es darum geht, in der Hauptstadt mehr Teilhabe und Barrierefreiheit zu schaffen. So müssten die Grundlagen für eine barrierefreie ...
Technische Universität München
TECHNISCHE UNIVERSITÄT MÜNCHENCorporate Communications Center Tel.: +49 89 289 22798 - E-Mail: presse@tum.de - Web: www.tum.de PRESSEMITTEILUNG Wie AfD-Wahlergebnisse rechtsextreme Demonstrationen hervorrufen Studie zeigt Effekte auf Kundgebungen bei überraschend hohen Stimmanteilen In weltoffen orientierten Kommunen steigt die Wahrscheinlichkeit rechtsextremer ...
Osnabrück (ots) - Pistorius: "Das ist die hässliche Fratze des Alltagsrassismus in unserem Land" Niedersächsischer Innenminister reagiert auf Spielabbruch des VfL Osnabrück nach rassistischer Beleidigung - Lob für Zuschauer Osnabrück. Nach dem Abbruch der Drittliga-Partie zwischen dem MSV Duisburg und dem VfL Osnabrück hat Niedersachsens Innenminister Boris ...
Berlin (ots) - Gewalt gegen Schutzsuchende wird hierzulande zu oft ignoriert. Dabei gibt es sechs flüchtlingsfeindliche Vorfälle pro Tag, darunter eine Körperverletzung und ein Brandanschlag pro Woche. Die Zahlen zu Gewalt gegen Frauen werden mittlerweile in einer Pressekonferenz von Bundeskriminalamt und Regierung verkündet. Die Zahlen zu Gewalt gegen Geflüchtete ...
Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Menschenrechte als verbindliche Richtschnur der Politik - nicht nur die neue Bundesregierung ist hier gefragt, auch für den neuen Bundestag gibt es viel zu tun. "Menschenrechte sind verbindliche Vorgaben für die Politik. Sie begrenzen aber auch den staatlichen Handlungsspielraum. Menschenrechte ...
Köln (ots) - Der Innenexperte der CDU, Wolfgang Bosbach hat scharfe Kritik an der Vergabe des Innenausschuss-Vorsitzes im Deutschen Bundestag an die AfD geübt. "Natürlich hat auch die AfD einen Anspruch auf Ausschussvorsitze. Aber einer Partei, die in weiten Teilen unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes steht, ausgerechnet den auch für den Verfassungsschutz ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Ausschussvorsitzenden AfD Die Verteilung der Ausschussvorsitze erfolgt nach Stärke der Parteien und ist ein kompliziertes Verfahren mit reihum verteilten Zugriffsrechten. Aber dieses Ergebnis, dass ausgerechnet die AfD nun den Vorsitz des Innen- und des Gesundheitsausschusses innehaben wird, wäre bei hinreichender Sensibilität und Einigkeit der Demokraten zu ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Potsdam (ots) - Der Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Jörg Müller, befürchtet eine Eskalation der Corona-Proteste, sollte eine allgemeine Impfpflicht eingeführt werden. Das sagte er am Montag Brandenburg aktuell vom rbb. "Wenn die Impfquote steigt, bleiben die radikalisierten Einzelnen immer weniger und fühlen sich weiter in die Ecke gedrängt und ...
Berlin (ots) - Am Freitag marschierten Querdenker und Neonazis in Grimma vor dem Wohnhaus der sächsischen Sozialministerin Petra Köpping auf. Das Ziel war die Einschüchterung der SPD-Politikerin. Bundesweit zeigt man sich nun empört und fragt sich, wie es so weit kommen konnte. Die bittere Wahrheit: Es gibt ...
Osnabrück (ots) - Tiktok Star "Herr Anwalt": Es gibt eine große Empörungskultur auf Social Media Jura-Influencer brach politische Reihe nach Merz-Clip ab - Warnung vor vorschneller Meinungsbildung Osnabrück. Mit 4,5 Millionen Followern ist Tim Hendrik Walter als "Herr Anwalt" einer der reichweitenstärksten Influencer auf Tiktok - aber Hetze und der öffentliche ...
Paritätischer Wohlfahrtsverband
Berlin (ots) - Mit großer Sorge blickt der Paritätische Gesamtverband auf die Armutsentwicklung bei Menschen mit Behinderung. Seit 2006 geht die Schere bei der Einkommensarmut zwischen behinderten und nicht behinderten Menschen sichtbar auseinander. 2018 war jede und jeder fünfte Mensch mit Behinderung von Einkommensarmut betroffen. Die Armutsbetroffenheit von ...
Berlin (ots) - Der Welt-Aids-Tag ist der Tag der Solidarität mit HIV-positiven Menschen und des Gedenkens an die Menschen, die an den Folgen von HIV/Aids verstorben sind. Wir zitieren Menschen, die dazu etwas zu sagen haben und informieren, worauf es ankommt. Wir alle sind aufgerufen uns gegen Diskriminierung und Stigmatisierung einzusetzen und für den Zugang aller Menschen zu medizinischer Versorgung einzutreten - in ...
Hamburg (ots) - Ranghohe Strafverfolger mit Schwerpunkt Hasskriminalität im Internet fordern dem NDR zufolge von Abgeordneten mehr Unterstützung bei Beleidigungsverfahren. "Es ist für uns sehr misslich, wenn wir am Ende aufwändiger Ermittlungen feststellen müssen, dass die beleidigte oder verleumdete Person den erforderlichen Strafantrag ablehnt, auf den wir ...
Berlin (ots) - #positivarbeiten:Deutsche Aidshilfe und Relias Learning GmbH veröffentlichen zum Welt-Aids-Tag kostenloses Fortbildungstool für eine diskriminierungsfreie und entspannte Zusammenarbeit. Menschen mit HIV können heute bei rechtzeitiger Diagnose und Behandlung leben und arbeiten wie andere Menschen auch. Sie erleben jedoch häufig noch Diskriminierung, Vorurteile oder unnötige Berührungsängste - auch im ...
Osnabrück (ots) - Aufmärsche von Rechtsextremen auf tiefstem Stand seit zehn Jahren Corona-Auflagen als ein Grund - Linke sieht keinen Anlass für Entwarnung Osnabrück. Wegen der Corona-Pandemie ist die Zahl der Aufmärsche von Rechtsextremen zuletzt auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren gesunken. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Petra Pau ...
Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)
FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Bonn (ots) - Frauen werden weltweit diskriminiert und unterdrückt. Sie sind Opfer zahlreicher Formen physischen und psychischen Missbrauchs: von häuslicher Gewalt, über Vergewaltigung als Kriegsstrategie bis hin zur Zwangsprostitution. Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November macht die ...
Berlin. Die Gewalt an Frauen und Mädchen in Deutschland ist nach Einschätzung der Bundesfrauengruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) seit Jahren bedrückend. Täglich hunderte Betroffene werden laut Erhebungen Opfer partnerschaftlicher Gewalt, die Hälfte lebt mit dem Täter oder der Täterin im gleichen ...
Straubing (ots) - Das Bewusstsein der Öffentlichkeit schärft sich allmählich, doch das Tabu, Gewalt in Partnerschaft und Familie anzusprechen, bröckelt quälend langsam. So bleiben viel zu viele Fälle Teil der Dunkelziffer. Opfer schweigen aus Angst und falscher Scham. Andere können sich gar nicht offenbaren, weil sie überwacht und kontrolliert werden. Oder schlichtweg nicht mehr die Kraft haben, selbst irgendetwas ...
Deutschland (ots) - An einem Tag im Jahr ist der Scheinwerfer, der auf das Phänomen "Gewalt gegen Frauen" gerichtet ist, einigermaßen hell. Kurz vor dem Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen am Donnerstag laden die Familienministerin und der Präsident des Bundeskriminalamts zur Pressekonferenz. Die Zahlen zur Partnerschaftsgewalt werden vorgestellt, die ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die gegenwärtige Debatte offenbart aber eine andere Qualität der ideologischen Bevormundung. Ein Künstler wie Schlingensief wäre mit seinen politisch unkorrekten Provokationen in fürchterlichen Shitstorms untergegangen - und arbeitslos geworden. Die Debatte speist sich heute zu nicht ...
