Storys zum Thema Franziska Giffey

06.03.2025 – 08:36
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey: Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur in Berlin. Hauptstadt muss aber weiter sparen
Berlin (ots) - Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat das geplante Sondervermögen des Bundes als überfällig bezeichnet. Berlin könne damit investieren, müsse aber trotzdem auch weiterhin sparen, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag im rbb24 Inforadio. Sie betonte, ihre Partei habe seit Monaten darauf gedrungen, sowohl in die Sicherheit des Landes zu ...
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13.05.2024 – 07:29
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Angriffe auf Politiker: Giffey sieht Strafrechtsverschärfung kritisch
Berlin (ots) - Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sieht angesichts von Angriffen auf Politiker eine Strafrechtsverschärfung kritisch. Sie hat am Montag im rbb24 Inforadio gesagt, ein neuer Strafrechtsbestand, der sich gegen politisches Stalking richten soll, werde nicht ausreichen. Dabei geht es unter anderem darum, etwa bedrohliche Aufmärsche ...
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28.02.2024 – 08:24
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey: Womöglich weiterer Berliner Nachtragshaushalt - für Klimaschutz
Berlin (ots) - Berlin bekommt womöglich einen weiteren Nachtragshaushalt, um zusätzliche Investitionen in den Klimaschutz zu ermöglichen. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, es gehe dabei um zwei Instrumente, die überlegt werden müssten: "Das eine ist das Thema Darlehen, die einen Gegenwert haben in Gebäuden, in ...
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20.12.2023 – 07:04
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey verteidigt Rückkauf des Fernwärmenetzes von Vattenfall
Berlin (ots) - Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat den Rückkauf des Fernwärmenetzes vom Energieversorger Vattenfall durch die Stadt Berlin verteidigt. Im rbb24 Inforadio sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch: "Mit der gestrigen Entscheidung ist eine der wichtigsten energie- und klimapolitischen ...
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24.11.2023 – 07:58
Heinze GmbH
Franziska Giffey auf dem Klimafestival als "Digitalpolitikerin" ausgezeichnet
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12.07.2023 – 11:13
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey: Sondervermögen zum Klimaschutz kommt in zwei Wochen
Berlin (ots) - Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat angekündigt, dass CDU und SPD das geplante Sondervermögen für den Klimaschutz in zwei Wochen beschließen wollen. Die SPD-Politikerin sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, im August werde dann geklärt, wofür genau die zunächst fünf Milliarden Euro ausgegeben werden sollen. Bereits festgelegt seien vier große Bereiche. "Erstes Thema: ...
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25.04.2023 – 08:51
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Wowereit erwartet Mehrheit für Wegner bei Wahl zum Regierenden Bürgermeister
Berlin (ots) - Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) geht davon aus, dass der neue schwarz-rote Senat am Donnerstag eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus hinter sich vereint. Wowereit sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, es gebe zwar nicht nur Unzufriedene in der SPD - auch in der CDU seien einige mit dem Regierungsbündnis nicht ...
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04.04.2023 – 08:55
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey: "Der Koalitionsvertrag ist ein sehr gutes Argument!"
Berlin (ots) - Berlins scheidende Regierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey (SPD), hat eindringlich dafür geworben, dass die Berliner SPD für eine Koalition mit der CDU stimmt. Mehr als 18.000 Mitglieder können bis zum 21.April entscheiden, ob das Bündnis zustande kommt. Widerstand gibt es aus mehreren Kreisverbänden und auch bei der SPD-Jugendorganisation Jusos. Giffey sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio: "Der ...
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02.03.2023 – 08:41
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey (SPD): "Die Grünen haben wichtige Ziele in Frage gestellt"
Berlin (ots) - Berlins Regierende Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hat die Entscheidung ihrer Partei für Koalitionsverhandlungen mit der CDU verteidigt. Das angestrebte schwarz-rote Bündnis sei ein pragmatischer Schritt, sagte Giffey am Donnerstag im rbb24 Inforadio. Sie kritisierte vor allem die Haltung der Grünen deutlich: "Wir haben in den Sondierungen leider gesehen, dass die Grünen ...
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13.02.2023 – 11:02
PHOENIX
CDU-Vize Linnemann: Giffey muss jetzt Konsequenzen ziehen
Berlin/Bonn (ots) - CDU-Vize Carsten Linnemann hat Franziska Giffey, der bisherigen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, geraten, nach dem Verlust des eigenen Direktmandats bei der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin Konsequenzen zu ziehen. "Ich wünsche ihr, dass sie einfach mal in sich geht und sich selbst die Frage beantwortet, ob sie sich einen Gefallen tut, oder ob sie der Politikverdrossenheit noch mal richtig Schub ...
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13.02.2023 – 08:55
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey (SPD): "Berlinerinnen und Berliner wollen Dinge anders haben"
Berlin (ots) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will nach der Wiederholungswahl sowohl mit der CDU als auch mit den bisherigen Bündnispartnern über eine mögliche Regierung sprechen. Alle müssten in sich gehen und darüber sprechen, wie es jetzt weitergehen könne, sagte sie am Montagmorgen im rbb24 Inforadio. "Ganz deutlich ist geworden, ...
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31.01.2023 – 19:54
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin: Giffey legt sich in Koalitionsfrage nicht fest
Berlin (ots) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will sich vor der Wiederholungswahl am 12. Februar nicht auf eine mögliche Koalition festlegen. Sie mache Wahlkampf für eine starke SPD und keinen Koalitionswahlkampf, sagte Giffey am Dienstag in der rbb-Fernsehsendung "Ihr Plan für Berlin?". "Wenn die Leute wollen, dass Franziska Giffey mit 20 Jahren Erfahrung im Bezirk, im Bund, im Land, diesen ...
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30.01.2023 – 19:43
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Jarasch: Giffey soll sich zur Koalitionsfrage äußern
Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, hat die SPD aufgefordert, sich in der Koalitionsfrage zu positionieren. Jarasch bekräftigte am Montag in der rbb-Fernsehsendung "Ihr Plan für Berlin?", dass sie für die Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit SPD und Linken ist - allerdings unter Führung der Grünen. Bislang sei sie aber die Einzige, die ...
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17.11.2022 – 16:59
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey: "Ein Rücktritt von Senator Geisel hilft in der Lage gar nicht!"
Berlin (ots) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) nach dem Urteil zur Wahlwiederholung den Rücken gestärkt. Im rbb24-Inforadio sagte Giffey am Donnerstag, die Verantwortung für die Wahlpannen liege nicht nur auf seinen, sondern auf vielen Schultern: "Es ist immer leicht in einer solchen ...
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26.10.2022 – 12:50
PHOENIX
Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD): Öffentlicher Nahverkehr in Berlin für Verkehrswende "echter Gamechanger"
Bonn / Berlin (ots) - Die Regierende Bürgermeisterin Berlins Franzika Giffey sieht vor der Bund-Länder-Runde am 2. November die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs als zentralen Punkt neben der Gaspreisbremse. "200 Milliarden Euro Auffangschirm für die Gaspreisbremse, das ist ein ganz großer Punkt und ein ...
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28.09.2022 – 11:08
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Vor MPK: Giffey fordert Energiepreisdeckel
Berlin (ots) - Wenn die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder am Mittwochmittag über Pläne des Bundes beraten, wie die hohen Energiepreise abgefedert werden können, hat Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD klare Vorstellungen: Sie forderte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, dass der Bund die Preise für Energie deckelt: "Wir können gerade auch für Berlin, gerade auch für ...
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09.06.2022 – 09:25
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey nach Vorfall in Berlin: "Amoktat eines psychisch schwer beeinträchtigten Menschen"
Berlin (ots) - Die tödliche Autofahrt am Mittwochvormittag in Berlin-Charlottenburg wird inzwischen als Amoktat eingestuft. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, die Hinweise darauf hätten sich verdichtet: "Wir haben gestern Abend dann anhand der Ermittlungen, die erfolgt sind, Klarheit darüber, dass es ...
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08.04.2022 – 09:42
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Giffey: Bund-Länder-Beschlüsse zu Flüchtlingen wichtige Weichenstellung für Integration
Berlin (ots) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat die Bund-Länder-Beschlüsse zu den Flüchtlingen aus der Ukraine als Durchbruch bezeichnet. Sie seien eine wichtige Weichenstellung dafür, dass die Integration der Menschen gelingt, sagte Giffey am Freitag im rbb24-Inforadio. Giffey ...
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17.03.2022 – 08:20
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey: Gerechtere Verteilung bei Unterbringung von Flüchtlingen
Berlin (ots) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat am Donnerstag im Inforadio vom rbb gefordert, die Flüchtlinge aus der Ukraine besser auf die Bundesländer zu verteilen. Es gehe um eine gemeinsame nationale Bewältigung der Aufgabe, so Giffey. Jeden Tag würden in Berlin etwa 10.000 Flüchtlinge aus der Ukraine ankommen. Berlin nehme bisher den Großteil der Flüchtlinge auf, und damit mehr ...
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07.01.2022 – 08:27
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey verteidigt 2G-plus-Pläne für die Gastronomie
Berlin (ots) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat die Pläne der Länder verteidigt, wegen der Corona-Pandemie auch in der Gastronomie eine 2G-plus-Regelung einzuführen. Giffey sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, das "plus" stünde nicht mehr nur für einen aktuellen Test: "Wir haben ja hier jetzt eine Entwicklung, die sagt, das "plus" wird definiert als entweder getestet oder geboostert. ...
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21.08.2021 – 06:05
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey: Enteignungsforderungen sind "rote Linie" bei Koalitionsverhandlungen
Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, Franziska Giffey (SPD), hat eine Vorbedingung für mögliche Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei und den Grünen genannt. Die Parteien müssten auf Forderungen für eine Enteignung bzw. Vergesellschaftung von Wohnungen verzichten, sagte Giffey am Samstag in der Sendung ...
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20.05.2021 – 08:22
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Kühnert zu Giffey-Rücktritt: Alle Karten liegen auf dem Tisch
Berlin (ots) - Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Kevin Kühnert, hat den Rücktritt von Franziska Giffey (SPD) als Bundesfamilienministerin konsequent genannt. Im Inforadio vom rbb sagte Kühnert am Donnerstag: "Ich interpretiere das so: Sie wirbt jetzt um neues Vertrauen für ihre Person. Und die Berlinerinnen und Berliner entscheiden am 26. September darüber, ob sie ihr das gewähren wollen oder nicht. ...
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20.04.2021 – 15:21
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey verspricht milliardenschweres Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche
Berlin (ots) - Die Bundesregierung plant, mehr Geld zu investieren, um die Corona-Folgen für Kinder und Jugendliche abzufedern. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, SPD, kündigte im ARD-Mittagsmagazin ein milliardenschweres Corona-Aufhol-Programm an: "Es geht ja nicht nur darum, dass Bildungslücken wieder ...
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16.04.2021 – 08:08
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey für bundesweiten Schutz vor "Wuchermieten"
Berlin (ots) - Die Berliner SPD-Vorsitzende hat sich dafür ausgesprochen, auf Bundesebene gegen überteuerte Mieten vorzugehen. Im Inforadio vom rbb sagte die Landeschefin am Freitag: "Zunächst einmal ist gestern klar geworden, dass die Gesetzgebungskompetenz einfach in dieser Frage bei den Ländern endet. Die Aufgabe, Mieterinnen und Mieter wirklich wirksam vor ausufernden Mieten zu schützen, muss auf Bundesebene ...
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05.02.2021 – 09:48
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Bundesfamilienministerin Giffey (SPD) spricht sich für Lockerungen in Schulen und Kitas noch im Februar aus
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) plädiert dafür, erste Schritte im Bereich der Kitas und Schulen in Richtung Öffnung einzuleiten. Mit Blick auf sinkende Infektionszahlen sagte die SPD-Politikerin am Freitag im Inforadio vom rbb: "Wenn es weiter in diesem positiven Sinne geht, dann ...
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29.01.2021 – 11:55
PHOENIX
Franziska Giffey appelliert an Arbeitgeber: Familienfreundlichkeit ist kein Nice-to-have
Bonn/Berlin (ots) - Im Hinblick auf die Gesetzesänderung zum Elterngeld und zur Elternzeit hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) an die Unternehmen appelliert, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu fördern. Es müsse eine gleichberechtigte Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit zwischen ...
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30.11.2020 – 08:42
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Franziska Giffey will als Spitzenkandidatin bei Abgeordnetenhauswahl antreten - ungeachtet der Plagiatsaffäre
Berlin (ots) - Die neue Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey will Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 werden - unabhängig davon, wie die FU Berlin im Streit um Plagiatsvorwürfe bei ihrer Doktorarbeit entscheidet. Wenn ihre Partei das wolle, sei sie bereit, Spitzenkandidatin zu sein, ...
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29.10.2020 – 10:00
HanseMerkur
Dr. Franziska Giffey übernimmt Schirmherrschaft für erste virtuelle Verleihung der HanseMerkur Preise für Kinderschutz / Preisträger aus Berlin, Hamburg, Otterberg, Radebeul und Stockelsdorf
Hamburg (ots) - Heute werden die HanseMerkur Preise für Kinderschutz zum 39. Mal vergeben. Erstmals seit 1981 geschieht dies jedoch coronabedingt nicht als Festveranstaltung in Hamburg sondern in Form eines Films, der ab 10.00 ...
Zur Preisverleihung
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21.08.2020 – 14:04
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Giffey: "Bin bereit, sehr, sehr viel für die SPD zu tun!"
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hält sich weiter offen, im nächsten Jahr für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin in Berlin zu kandidieren. Im Inforadio vom rbb sagte Giffey, sie wolle ihren Betrag dazu leisten, dass die Sozialdemokratie in der Hauptstadt wieder stärker werde: "Ich kann sagen, ich bin bereit für die Berliner SPD sehr, sehr viel zu tun." Es mache ihr Sorgen, dass ...
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28.05.2020 – 09:30
Radio TEDDY
"Es ist Zeit für eure Fragen!" / Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey anlässlich des Internationalen Kindertages live bei Radio TEDDY
Potsdam (ots) - Aus dem Ministerinnenbüro direkt zu Deutschlands einzigem Kinder- und Familienradio Radio TEDDY: Anlässlich des bevorstehenden Internationalen Kindertages kommt ein ganz besonderer Talkgast am Freitag, 29.05.2020, von 9:00 bis 10:00 Uhr ins Studio - Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey. ...
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