Osnabrück (ots) - AfD-Chef Chrupalla kritisiert Aufnahme von Flüchtlingen "Geben Erpressungsversuch von Brandstiftern nach" - "EU-Länder wollen mehrheitlich andere Migrationspolitik als Deutschland" Osnabrück. AfD-Chef Tino Chrupalla hat die Entscheidung der Bundesregierung scharf kritisiert, nach dem Brand im Lager Moria Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. "Jetzt wird so getan, als würden wir die ...
Bonn (ots) - Das geplante Konjunkturpaket über 130 Milliarden Euro ist nach Ansicht des AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen in Teilen positiv zu bewerten, insgesamt sei es aber "wenig zielgerichtet und somit wirkungslos". Meuthen begrüßte die angekündigte Förderung der Digitalisierung, die Unterstützung für ...
Köln (ots) - Meuthens zweifelhafter Sieg Raimund Neuß zum Machtkampf in der AfD Jörg Meuthen spielt Vabanque. 7:5, so ging die Abstimmung über den Ausschluss von Andreas Kalbitz im AfD-Vorstand aus. Sogar Co-Parteichef Tino Chrupalla und Fraktionschefin Alice Weidel haben sich gegen Meuthens Ausschlussantrag gestellt. Man würde Meuthen nun gern Respekt für sein Vorgehen gegen einen der prominentesten Rechtsextremisten in der AfD zollen, wenn seine Haltung wirklich ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Jörg Meuthen verteidigt Parteiausschluss Kalbitz` Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat den Ausschluss des Brandenburger Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz aus der Partei verteidigt. Meuthen sagte am Sonnabend im Inforadio des rbb, der Vorstand habe eine intensive Diskussion auf Basis der Aktenlage geführt. "Anders als Sie es vermuten würden, war das nicht eine politische Diskussion, sondern eine ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der Berliner AfD-Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski stellt sich in der Debatte um eine Spaltung der Partei vor den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen. Gegenüber rbb 24 Recherche fordert Pazderski, die Angriffe auf den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen umgehend einzustellen. Meuthen sei eines der wichtigsten Gesichter der Partei, das jetzt geschützt ...
Berlin/Bonn (ots) - AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen sieht sich nach dem Wahlerfolg von AfD-Mann Björn Höcke in Thüringen nicht in seiner Position gefährdet. "Wenn es Björn Höcke gelüstet, zu kandidieren, dann soll er das tun. Wir werden dann sehen, wo die Mehrheitsverhältnisse sind. Ich sehe das völlig ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Um die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland zu verringern, will der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen "alle sanften Instrumente" nutzen, um Frauen "dazu zu bewegen, ein Kind auszutragen." Das sagte er am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Mit harter, strafrechtlicher Verfolgung komme man hingegen nicht weiter. Die AfD fordert in ihrem ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - In der Affäre um Parteispenden weist der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, die gegen ihn und AfD-Bundesvorstandsmitglied Guido Reil erhobenen Vorwürfe vehement zurück. Aus Sicht der Bundestags-Verwaltung handelt es sich um illegale Parteispenden, sie droht der AfD deshalb mit Strafzahlungen in ...
Mainz/Berlin (ots) - Die Spendenaffäre um AfD-Fraktionschefin Alice Weidel weitet sich aus. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" und des "Spiegels" profitierte AfD-Parteichef Jörg Meuthen offenbar von denselben Einzelspendern wie Weidel. Dies geht aus Namenslisten hervor, die die AfD kürzlich ...
Köln (ots) - Die AfD und die Schweiz - immer wieder haben Funktionäre der AfD kostenlose Wahlkampfhilfe aus dem Alpenstaat erhalten: über Wahlplakate, Onlinekampagnen, Flyer und Zeitungen. Als "Swiss-Connection" hat diese Verbindung bereits einen medialen Namen bekommen, die Bundestagsverwaltung hat die Partei immer wieder zu Stellungnahmen aufgefordert. Im Mittelpunkt stand dabei immer wieder auch die Schweizer ...
Bonn (ots) - Die AfD trifft sich an diesem Wochenende zu ihrem Europa-Parteitag im sächsischen Riesa. Neben der personellen und inhaltlichen Aufstellung für die Europawahl im Mai werden die Delegierten über den umstrittenen Leitantrag abstimmen, in dem mitunter ein möglicher Ausstieg Deutschlands aus der Europäischen Union thematisiert wird. phoenix berichtet am ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - AfD-Chef Jörg Meuthen hat erneut deutlich gemacht, dass er die EU nicht generell in Frage stellt. Die EU mache zwar viele Fehler, sagte Meuthen am Freitag im Inforadio vom rbb: "Aber, man darf nicht übersehen, dass wir der Europäischen Union auch einiges verdanken, und dass sie ihre Verdienste hat. Wenn Sie zum Beispiel den europäischen Binnenmarkt sehen, dann ist das ein sinnvolles Projekt, das ...
Bonn/Straßburg (ots) - Bitte beachten Sie die korrigierte Fraktionsangehörigkeit im dritten Absatz. Es folgt die korrigierte Meldung: Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, gibt dem von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag keine Erfolgschancen. "Mit der Regierung, die sie jetzt aufgestellt ...
Bonn (ots) - Europa steht vor großen Herausforderungen: Flüchtlingskrise, Rechtspopulismus, Terroranschläge sowie die jüngsten Enthüllungen zu den Paradise Papers sind Themen, die viele Menschen bewegen. Aber welches Thema birgt nach Meinung der Deutschen für die EU aktuell die größte Herausforderung? In der phoenix-Sendung "Wie tickt Europa?" kommen ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Hannover (ots) - Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg begrüßt die Wiederwahl ihres ehemaligen Fraktionsvorsitzenden und Mitglied der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Jörg Meuthen, zum Bundessprecher der AfD. "Die mit beeindruckender Mehrheit der Delegierten des Bundesparteitags in Hannover erfolgte ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Die Fraktion der AfD im Landtag bekommt einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Im dritten Wahlgang konnte der bisherige Vize-Fraktionsvorsitzende und Verkehrspolitische Sprecher, Bernd Gögel, eine Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen erzielen und wird nun ab 1. Dezember 2017 die 21-köpfige ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Finanzministerin Edith Sitzmann (CDU) brachte heute im baden-württembergischen Landtag den Doppelhaushalt 2018/2019 ein und berichtete von einer guten Einnahmesituation. Dazu der AfD-Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Jörg Meuthen: "Die Landesregierung suhlt sich in einem Erfolg, den sie nicht zu verantworten hat. Die Bürger und unsere Unternehmer ...
Stuttgart/Bonn (ots) - "Ich vermute, dass es im Sande verläuft - dergestalt, dass das Schiedsgericht in Thüringen oder später vielleicht das Bundesschiedsgericht sich eben nicht anschließen werden", sagte der AfD-Politiker zum angestrengten Ausschlussverfahren seiner Partei gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke im phoenix-Interview. Pressekontakt: ...
