Storys zum Thema Wahlen

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTREND: Fast jeder zweite Deutsche zeigt sich offen für Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht an Landesregierungen +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTREND: Unions-Anhänger sehen am ehesten Markus Söder als guten Kanzlerkandidaten +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutschen wünschen sich eine grundsätzlich andere Asyl- und Flüchtlingspolitik +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

Neue Osnabrücker Zeitung

Deutlicher Anstieg der Schulgewalt in Deutschland um 27 Prozent / Präsident des Deutschen Lehrerverbandes fordert speziell geschultes Sicherheitspersonal

Osnabrück (ots) - Die Gewalt an Schulen in Deutschland nimmt deutlich zu. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) berichtet, verzeichneten die Sicherheitsbehörden in den Bundesländern im vergangenen Jahr insgesamt 27.470 Gewaltdelikte an Schulen - ein Plus von 27 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 2022 waren es ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU-Politiker Schirmbeck fordert Zusammenarbeit mit Linken in Thüringen / Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates: Ramelow ist koalitionsfähig

Osnabrück (ots) - In der CDU werden die Stimmen lauter, die für eine Zusammenarbeit mit der Linken in Thüringen plädieren. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der CDU-Politiker Georg Schirmbeck, Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates: "Wir dürfen uns nicht vor hohen Brandmauern ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: "Nach dem Wahldebakel – neue Hürden, alte Tabus?"

Die Tagespost

Patzelt: Langfristig muss die CDU auf die AfD zugehen

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Péter Vida (BVB/Freie Wähler): "Statt Bürgergeld - Steuerfreiheit bis 2000 Euro Einkommen"

Potsdam (ots) - Der Spitzenkandidat der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler, Péter Vida, fordert, die Bürger in Brandenburg öfter direktdemokratisch an Entscheidungen zu beteiligen. "Wir sagen, dass es Themen gibt, ob auf kommunaler Ebene, ob auf Landesebene, die einer direkten ...

Straubinger Tagblatt

Schon wieder ein Migrationsgipfel - das ist Zeitverschwendung

Straubing (ots) - Grenzen zu, Schlüssel wegschmeißen und alles ist gut? Mitnichten. Es fehlt an Personal, im Land selbst, aber auch für die europäische Grenzagentur Frontex. Es fehlt an Ausrüstung, an Technik. Wo die vorhanden ist, kommt dem Maßnahmenvollzug der Datenschutz in die Quere. Das sind nur ein paar Beispiele von vielen, die ihren Ursprung bei den Parteien haben, die jetzt hektisch der einen Lösung das ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Scholz fällt bei Kanzlerfrage auf schlechtesten Wert seiner Amtszeit / Wüst mit deutlichem Abstand bei der Kanzlerfrage vor Söder und Merz

Köln (ots) - Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer bei der Alternative Scholz vs. Merz aktuell etwas mehr für Friedrich Merz (27%) als für Olaf Scholz (23%) entscheiden. Damit verliert Scholz zwei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche, während ...

AfD - Alternative für Deutschland

Martin Reichardt: Jungwähler wählen seriöse Familienpolitik statt ideologischer Familienexperimente

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

BSW-Landeschef Crumbach schließt Bündnis mit AfD weiter aus

Berlin (ots) - Drei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg schließt der Spitzenkandidat des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Robert Crumbach, ein Bündnis mit der AfD weiter kategorisch aus. Das habe man bei der Gründung der Partei beschlossen, sagte Crumbach am Montagabend in der rbb-Sendung "Ihr Plan für Brandenburg". Das gelte auch jetzt und nach den Wahlen. Im Falle des Ersteinzugs in das Potsdamer ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsens Kultusministerin gegen KI als eigenes Schulfach / Julia Willie Hamburg hält "wenig von einzelnen, neuen Schulfächern"- Pilotprojekt zu KI an 27 Schulen gestartet

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg hat sich dagegen ausgesprochen, Künstliche Intelligenz (KI) als eigenes Schulfach in den Unterricht zu integrieren. "Ich halte wenig von einzelnen, neuen Schulfächern, weil wir viele große Themen haben, die in der Gesellschaft gerade relevant ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Kanzlerdämmerung / Kommentar von Jens Kleindienst zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Mainz. (ots) - Montage nach Wahlsonntagen sind in der Bundeshauptstadt Tage der Wahrheit - und der Selbsthypnose. Für Letzteres hat die SPD am Tag nach der Schmach von Thüringen und Sachsen ein eindrucksvolles Beispiel geliefert. Es lässt einen staunen, dass die Partei, die den Bundeskanzler stellt, sich ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Selbst eingemauert - Kommentar zu den Schwierigkeiten für die bevorstehenden Koalitionsverhand­lungen in Thüringen

Berlin (ots) - Wenn es einen Gott des Wahlschicksals gibt, dann hat er einen herben Humor. Denn die Lage nach der Landtagswahl in Thüringen ist so ziemlich die komplizierteste Aufgabe, die man den Parteien stellen kann. Weil niemand mit der AfD koalieren will und CDU, BSW sowie SPD keine Mehrheit haben, kommt es ...

Straubinger Tagblatt

Wenn Vertrauen fehlt, gewinnen Extremisten

Straubing (ots) - Die Wahlergebnisse in Ostdeutschland sind keine Überraschung. (...) Die Bürger wollen verständliche Erklärungen und pragmatische Entscheidungen. Darum haben diese Wahlen zwei Botschaften: 70 Prozent, also die große Mehrheit, haben auch in Sachsen und Thüringen keine rechtsextreme Partei gewählt. Dazu kommt: Die Ampel ist gescheitert - nicht unbedingt mit ihrem Handeln, sondern mit ihrer Art. Wenn ...

Terre des Hommes Deutschland e.V.

Nach Wahlerfolgen der AfD: Kinderrechte schützen statt Diskurs verschärfen!

Osnabrück/Berlin (ots) - Angesichts der Wahlerfolge der AfD in Sachsen und Thüringen sowie den Plänen der Bundesregierung zur Verschärfung der Flucht- und Migrationspolitik nach dem Anschlag in Solingen, fordert die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes alle politischen Akteure auf, den Diskurs nicht weiter zu vergiften und die Rechte von geflüchteten Kindern ...

PHOENIX

Emily Büning (B'90/Grüne): "Es gilt für uns jetzt, weiter die Stimme zu erheben und wieder stärker zu werden"

Berlin/Bonn (ots) - Emily Büning, Politische Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, will auch nach den schlechten Ergebnissen für ihre Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kämpferisch bleiben. "Es gilt für uns jetzt, weiter die Stimme zu erheben und wieder stärker zu werden, ...

PHOENIX

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai fordert nach Landtagswahlen Konsequenzen für Ampel-Politik

Berlin/Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat nach den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen Konsequenzen für die Regierungsarbeit der Ampel-Koalition in Berlin angemahnt. "Das muss Folgen haben. Selbstverständlich kann man nicht sagen, das waren Landtagswahlen und wir machen einfach weiter", machte der FDP-Politiker im Fernsehsender phoenix ...

PHOENIX

Katina Schubert (Linke): BSW hat mit der eigenen Propaganda rechtspopulistische Themen befeuert

Berlin/Bonn (ots) - Aus der Linkspartei kommt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen vehemente Kritik am BSW. "Sie wollten kandidieren, um die AfD zu verhindern. Das Gegenteil ist ihnen gelungen. Sie haben die rechtspopulistischen Themen befeuert mit ihrer eigenen Propaganda", erklärte Katina Schubert, ...

PHOENIX

Kevin Kühnert (SPD): Landtagswahlen sind Botschaft an etablierte Parteien, die verstanden werden muss

Berlin/Bonn (ots) - Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, sieht den Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen auch als Botschaft an die etablierten Parteien. "Es gibt einen großen Anteil an Menschen, die kein Zutrauen in Lösungskompetenz von etablierter Politik haben und sich daher ganz bewusst für ...

BDA - Bundesvereinigung d. Dt. Arbeitgeberverbände

Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger erklärt zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die Landtagswahlergebnisse sind ein deutliches Warnzeichen an die Ampel-Politik im Bund

Berlin (ots) - Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger erklärt zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die Landtagswahlergebnisse sind ein deutliches Warnzeichen an die Ampel-Politik im Bund "Die Landtagswahlergebnisse in Sachsen und Thüringen zeigen, dass jede Regierung im Bund und Land ...

PHOENIX

BSW-Generalsekretär Christian Leye stellt Bedingungen für Regierungseintritt

Berlin/Bonn (ots) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das in den Landtagen in Sachsen und Thüringen künftig mit zweistelligen Ergebnissen vertreten sein wird, kann sich ein Bündnis mit der CDU vorstellen, stellt dafür aber klare Bedingungen. "Es ist nicht so, dass ich nachts wach gelegen und von einer Koalition mit der CDU geträumt habe. Auf der anderen Seite: ...

PHOENIX

Karin Prien (CDU): Unvereinbarkeitsbeschluss mit AfD und Linkspartei bleibt bestehen

Berlin/Bonn (ots) - Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen herrscht bei der CDU eine gewisse Ratlosigkeit, wie man angesichts der Wahlergebnisse stabile Regierungen unter CDU-Ministerpräsidenten bilden kann. "Man muss sehen, ob man vor Ort mit den dort handelnden Akteuren zu Übereinstimmungen kommen kann, die dann eine irgendwie geartete Regierungsbildung ...