AfD - Alternative für Deutschland
Storys zum Thema Wahlen
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Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung
Europawahl: Gerichtsklage wegen Benachteiligung auf dem Stimmzettel
Karlsruhe/Berlin (ots) - Eilantrag bei Bundesverfassungsgericht zur Änderung des Stimmzettels für die Europawahl 2024 der Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung Vor knapp zwei Wochen hat die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung erfahren, dass ihre Parteibezeichnung auf dem Europawahl-Stimmzettel deutlich kleiner gedruckt ist als die aller ...
mehrRund 12.000 Apothekerinnen und Apotheker zur Wahl der neuen Kammerversammlung aufgerufen / Wahlunterlagen sind rund um Pfingsten angekommen. Briefwahl bis 20. Juni möglich
mehrEuropawahl 2024: Frist zur Berichtigung der Wählerverzeichnisse endet bald
Wiesbaden (ots) - Die Bundeswahlleiterin empfiehlt Wahlberechtigten, die bis zum 19. Mai 2024 keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, umgehend mit ihrer zuständigen Gemeinde zu klären, ob sie ordnungsgemäß in das Wählerverzeichnis eingetragen wurden. Noch bis zum 24. Mai 2024 haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, das Wählerverzeichnis einzusehen und ...
mehrWas geht mich Europa an? ZDF-Doku entlang der deutschen Außengrenzen
mehrDeutscher Lehrerverband fordert staatliche Ausbildung für Islamlehrer / Verbandspräsident Düll: "Wir müssen einen Islamunterricht unter staatlicher Aufsicht aufbauen"
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Lehrerverband fordert einen schulischen Islam-Unterricht mit staatlicher Ausbildung von Islamlehrkräften in allen Bundesländern. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Verbandspräsident Stefan Düll: "Wir müssen einen Islamunterricht unter staatlicher ...
mehrGrundsteuerreform: Jede fünfte Kommune hat Hebesätze angehoben / BSW-Chefin Wagenknecht: "Brauchen Schutzschirm gegen drohende Kostenfalle"
Osnabrück (ots) - Jede fünfte Kommune hat die Hebesätze für die Grundsteuer angehoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Demnach haben 2345 von 10.786 Gemeinden im Jahr 2022 ...
mehrNRW-Staatskanzleichef Liminski: Bundesrat soll beim Schutz des Verfassungsgerichts stärkere Rolle spielen
Bonn (ots) - In der Debatte um eine stärkere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts schlägt Nathanael Liminski (CDU), Chef der NRW-Staatskanzlei, eine stärkere Rolle des Bundesrats vor. "Blickt man auf die aktuellen Debatten zur Sicherung unserer Verfassung, spricht viel dafür, die machtbeschränkende ...
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MDR-Themenabend mit Fokus auf Migration und Arbeitsmarkt am 22. Mai
mehr Terre des Hommes Deutschland e.V.
Kinderrechtsverletzungen in Griechenland: Künstlerin LOTTE fordert Perspektiven statt Straße für junge Geflüchtete
mehrZDF-Politbarometer Mai 2024: Mehrheit: AfD ist Gefahr für Demokratie / Klare Zustimmung zu verpflichtendem Gesellschaftsjahr
mehrEindeutiges Ergebnis: So würden KI-Tools bei der Europawahl wählen / Künstliche Intelligenz lehnt besonders eine Partei klar ab
mehrEuropa vor Ort in Ihrem Bundesland - Informationsportal der Kommissionsvertretung in Deutschland
Berlin (ots) - Europäische Politik wird in den und von den EU-Institutionen entschieden - umgesetzt wird sie aber vor allem auf regionaler Ebene in den Ländern und Kommunen. Das Informationsportal "Europa vor Ort" der Vertretung der Europäischen Kommission präsentiert gut drei Wochen vor der Europawahl am 9. ...
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Initiativkreis Ruhr startet Europakampagne #InitiativeEuropa
mehr Europawahl 2024: Bundeswahlleiterin ruft zur Wahlteilnahme auf
Wiesbaden (ots) - Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Pressekonferenz in Berlin zur Teilnahme an der Europawahl am 9. Juni 2024 aufgerufen. In der Bundespressekonferenz hob sie die Bedeutung der Wahl hervor: "Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch! Entscheiden Sie so mit über die Politik der Europäischen Union in den ...
mehrifo-Chef Clemens Fuest hält Sondervermögen für Investitionen für sinnvoll / Ökonom lobt Vorschlag, um Infrastruktur zu modernisieren - Bundeshaushalt müsse konsumtive Ausgaben senken
Osnabrück (ots) - Der Präsident des Münchner ifo-Instituts, Clemens Fuest, unterstützt Forderungen nach einem Sondervermögen für Investitionen in die Infrastruktur. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Fuest: "Der Vorschlag einer Finanzierung durch Schulden im Rahmen eines Sondervermögens ohne Reform der ...
mehrGrundsteuer: Verband rechnet mit höherer Belastung für Bürger / Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Marco Trips: Gemeinden bleibe häufig "gar nichts anderes übrig"
Osnabrück (ots) - Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) geht davon aus, dass es im Zuge der Grundsteuerreform zu einer höheren finanziellen Belastung für viele Bürger kommt. "Es wird Städte und Gemeinden geben, die aufgrund der Finanzlage gar nicht anders können, als ihre Hebesätze ...
mehrAngesichts wachsender Gewalt gegen Politiker: Deutscher Richterbund fordert mehr Ressourcen für "chronisch überlastete Justiz"
Osnabrück (ots) - Vor dem Hintergrund wiederholter Übergriffe auf deutsche Politiker und Amtsträger hat der Deutsche Richterbund (DRB) mehr Ressourcen für die Strafverfolgung gefordert. "Die Ampel-Koalition spricht zwar viel über die Resilienz des Rechtsstaats, tut in der Praxis aber zu wenig dafür", sagte ...
mehrEinfluss der Klimakrise in Deutschland: Warum die Europawahl zur Klimawahl wird
mehrDeutsches Kinderhilfswerk e.V.
U18-Wahl: Deutscher Bundesjugendring und Deutsches Kinderhilfswerk kündigen bundesweite U18-Wahlwoche vom 27. bis zum 31. Mai zur Europawahl an! Finales Wahlergebnis am 3. Juni um 12:00 Uhr
Berlin (ots) - In der gesamten Bundesrepublik öffnen vom 27. bis zum 31. Mai die selbstorganisierten Wahllokale der U18-Wahl. Alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren können bei U18 anlässlich der Europawahl an die Wahlurnen gehen. Das Projekt ermöglicht damit politische Jugendbildung und fördert das ...
mehrZentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks ZVDH
Handwerksforderungen zur Europawahl 2024 / EU braucht Handwerk und Handwerk braucht Europa / 6 Kernforderungen des Handwerks an die EU / Dachdeckerverband ruft zur Wahl auf: Zeit, ein Kreuz zu machen
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: FDP sackt auf 5 Prozent ab / Merz würde im Kanzlerduell mit Scholz den Kürzeren ziehen
Köln (ots) - Nach dem CDU-Parteitag gewinnt die Union laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt hinzu und verbessert sich leicht auf 32 Prozent. Um jeweils einen Prozentpunkt verbessern sich auch die Grünen (13%) und das BSW (5%). Die FDP (5%) und die sonstigen Splitterparteien (11%) schneiden ...
mehrEuropawahl 2024: Wahlberechtigte erhalten Wahlbenachrichtigung bis zum 19. Mai 2024
Wiesbaden (ots) - Alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten für die Europawahl 2024 erhalten spätestens bis zum 19. Mai 2024 von ihrer Gemeinde eine Wahlbenachrichtigung. Dies teilt die Bundeswahlleiterin mit. Die Wahlbenachrichtigung ist der Nachweis für den Eintrag im Wählerverzeichnis und somit für die Berechtigung, an der Wahl teilzunehmen. In ...
mehrJunge ARD Programme informieren zur Europawahl 2024
mehrBundesvereinigung Ernährungsindustrie (BVE)
3Lieber zu Ende denken - Lebensmittelwirtschaft startet Aufruf zur Europawahl
mehrEuropawahl: Vorstellung der Wahllisten und -benachrichtigung, Briefwahlkampagne mit den größten deutschen Musikfestivals | Do., 16.05., 14 - 15 Uhr, Berlin
Berlin/Brüssel (ots) - Spätestens am 19. Mai haben alle wahlberechtigten Menschen in Deutschland ihre Benachrichtigung für die Europawahl am 9. Juni erhalten. Gemeinsam mit dem Pressesprecher der Bundeswahlleiterin präsentieren wir am 16. Mai die Wahllisten für alle 16 Bundesländer und erläutern praktische ...
mehrBarrierefrei wählen zur Europawahl 2024
Wiesbaden (ots) - Bei der Europawahl 2024 können blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte ihre Stimme mithilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig und ohne Unterstützung einer Vertrauensperson abgeben. Wie die Bundeswahlleiterin mitteilt, werden die Stimmzettelschablonen mit dazugehöriger Informations-CD kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes e. V. (DBSV) ausgegeben. ...
mehr"hart aber fair" / am Montag, 13. Mai 2024, 21:00 Uhr Live aus Berlin
mehrFriedrich Merz (CDU): CDU will die Nummer 1 in Ostdeutschland werden
Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Parteitag in Berlin geht der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz zuversichtlich in den Wahlkampf. Das neue Grundsatzprogramm erreiche seiner Meinung nach auch viele Menschen außerhalb der CDU. "Dass wir Migration stärker begrenzen müssen, dass wir die Migration in den Arbeitsmarkt wollen, aber nicht in die sozialen Sicherungssysteme, ist die Meinung der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung", ...
mehrUrsula von der Leyen - Die Kommissionschefin muss bangen
Straubing (ots) - Es sind nicht nur die üblichen Ränkespiele, die die Personalie spannend machen. Von der Leyen ist mit Vorwürfen konfrontiert. Es geht um Vetternwirtschaft, aber auch darum, dass sie im Kampf um ihren Green Deal die Wirtschaft vernachlässigt hat. Sie hat zwar mittlerweile die Kurve gekriegt, doch auch daran gibt es Kritik im EU-Parlament, das einen Verbleib im Amt absegnen muss. Von den Bürgern wird ...
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