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08.08.2022 – 17:26
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Frankfurter Rundschau
Wichtigeres als Schröder
Frankfurt (ots) - Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Der Altkanzler wird nicht nach fast 60-jähriger Mitgliedschaft aus der Partei geworfen. Dafür hätte er vorsätzlich handeln und der SPD schweren Schaden zufügen müssen. Beides ist gemessen an den SPD-Regeln nicht der Fall. Seine Gegner in der SPD sollten den Konflikt mit ihm nun ruhen lassen. Die Partei hat durch die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine genügend Herausforderungen zu bewältigen. ...
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08.08.2022 – 17:24
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Wichtigeres als Schröder
Frankfurt (ots) - Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Der Altkanzler wird nicht nach fast 60-jähriger Mitgliedschaft aus der Partei geworfen. Dafür hätte er vorsätzlich handeln und der SPD schweren Schaden zufügen müssen. Beides ist gemessen an den SPD-Regeln nicht der Fall. Seine Gegner in der SPD sollten den Konflikt mit ihm nun ruhen lassen. Die Partei hat durch die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine genügend Herausforderungen zu bewältigen. ...
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08.08.2022 – 17:20
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Wichtigeres als Schröder
Frankfurt (ots) - Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Der Altkanzler wird nicht nach fast 60-jähriger Mitgliedschaft aus der Partei geworfen. Dafür hätte er vorsätzlich handeln und der SPD schweren Schaden zufügen müssen. Beides ist gemessen an den SPD-Regeln nicht der Fall. Seine Gegner in der SPD sollten den Konflikt mit ihm nun ruhen lassen. Die Partei hat durch die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine genügend Herausforderungen zu bewältigen. ...
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07.08.2022 – 16:33
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Raus aus der Gaskrise
Frankfurt (ots) - Spaniens Regierung hat gerade vorgemacht, dass der Staat durchaus Vorgaben zum Einsparen machen kann. Madrid schreibt zum Beispiel vor: Heizen in öffentlichen Gebäuden, Arbeitsstätten, Hotels nur bis 19 Grad, Kühlen nur bis 27 Grad. Beleuchtung von unbenutzten Büros und Schaufenstern nur bis 22 Uhr. Und: Geschäfte müssen Automatiktüren installieren, die je nach Jahreszeit kalte oder warme Luft im Innenraum halten.Daran sollte die Ampel-Koalition ...
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05.08.2022 – 16:43
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Die Lufthansa-Verdi-Einigung zeigt: Streiken lohnt sich
Frankfurt (ots) - Keine weiteren Streiks, zumindest nicht vom Bodenpersonal. Das sind gute Nachrichten: für die Beschäftigten, die Reisenden und auch für den Konzern selbst. Aber die Lufthansa hätte sich früher bewegen müssen. Die Beschäftigten haben in den vergangenen Monaten ausgebadet, was das Management verbockt hat. Erst hat die Lufthansa drastisch am Personal gespart, dann hat man unterschätzt, wie schnell ...
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04.08.2022 – 17:17
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Gefahr nicht verlängern
Frankfurt (ots) - Die Unionschefs Merz und Söder fahren seit Wochen eine Kampagne zur AKW-Laufzeitverlängerung. Nun wollten sie ihr mit dem Besuch im bayerischen AKW Isar 2 Nachdruck verleihen. Ergebnis ihrer Vor-Ort-Recherche: Der Weiterbetrieb ist technisch möglich, Personal dafür ist da, und sogar "der Grünen-Wähler" fände ihn vertretbar. Nur, so einfach ist die Sache leider nicht. Der Ausstieg ist von Ex-Unionschefin und -Kanzlerin Merkel 2011 nach Fukushima ...
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03.08.2022 – 16:55
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Marionette Putins
Frankfurt (ots) - Gerhard Schröder hat mit seinem Freund, dem Kriegsherrn Wladimir Putin, gesprochen. Die gute Nachricht sei, der Kreml wolle eine Verhandlungslösung für die Ukraine, behauptet der SPD-Mann. Die schlechte Nachricht ist: Der einstige deutsche Kanzler macht sich zur Marionette Putins. Putin hat sein Nachbarland überfallen und zerstört es, um es ganz zu erobern. Dass er die Krim schon 2014 annektiert hat, nimmt Schröder als gegeben hin. Ach, und die auf ...
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02.08.2022 – 17:42
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Frankfurter Rundschau
Blutige Erinnerung
Frankfurt (ots) - Mit der Tötung des Al-Kaida-Chefs Aiman al-Sawahiri in Kabul hat die Biden-Regierung nicht nur demonstriert, dass Washington alle zur Strecke bringt, die die Vereinigten Staaten angreifen, auch wenn dieses Ziel erst 20 Jahre nach den Anschlägen auf das World Trade Center erreicht wird. US-Präsident Joe Biden hat mit dem Anschlag mitten in der afghanischen Hauptstadt zudem den Taliban indirekt gedroht. Sollten sie nicht, wie vereinbart,, dafür sorgen, ...
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02.08.2022 – 17:40
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Blutige Erinnerung
Frankfurt (ots) - Mit der Tötung des Al-Kaida-Chefs Aiman al-Sawahiri in Kabul hat die Biden-Regierung nicht nur demonstriert, dass Washington alle zur Strecke bringt, die die Vereinigten Staaten angreifen, auch wenn dieses Ziel erst 20 Jahre nach den Anschlägen auf das World Trade Center erreicht wird. US-Präsident Joe Biden hat mit dem Anschlag mitten in der afghanischen Hauptstadt zudem den Taliban indirekt gedroht. Sollten sie nicht, wie vereinbart, dafür sorgen, ...
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01.08.2022 – 17:26
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Mehr Schiffe
Frankfurt (ots) - Nachdem das erste Schiff mit Nahrung Odessa verlassen hat, darf man vorsichtig optimistisch sein, dass es seinen Zielhafen auch erreicht, und darüber hinaus davon ausgehen, dass alle Beteiligten weitere Lieferungen zulassen. Die Ukraine braucht die Einnahmen. Russland ist an einem Imagegewinn interessiert und will wohl nicht auch noch für Hungertote in Ländern verantwortlich sein, die dringend auf Essen aus der Ukraine warten. Schön wäre es auch, wenn ...
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31.07.2022 – 16:59
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Zum Verlassen gezwungen
Frankfurt (ots) - Der ukrainische Aufruf zum Verlassen von Donezk ist eine notwendige Konsequenz aus dem rücksichtslosen Vorgehen der russischen Armee, die seit dem völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine in den besetzten Gebieten alles zerstört, was das überfallene Land ausmacht - Menschen genauso wie Infrastruktur oder kulturelle Identität. Gleichzeitig ist es ein weiterer Hinweis darauf, dass der Krieg länger dauert, als viele hofften. Dazu passt, dass der ...
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31.07.2022 – 16:58
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Zum Verlassen gezwungen
Frankfurt (ots) - Der ukrainische Aufruf zum Verlassen von Donezk ist eine notwendige Konsequenz aus dem rücksichtslosen Vorgehen der russischen Armee, die seit dem völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine in den besetzten Gebieten alles zerstört, was das überfallene Land ausmacht - Menschen genauso wie Infrastruktur oder kulturelle Identität. Gleichzeitig ist es ein weiterer Hinweis darauf, dass der Krieg länger dauert, als viele hofften. Dazu passt, dass der ...
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31.07.2022 – 16:56
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Zum Verlassen gezwungen
Frankfurt (ots) - Der ukrainische Aufruf zum Verlassen von Donezk ist eine notwendige Konsequenz aus dem rücksichtslosen Vorgehen der russischen Armee, die seit dem völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine in den besetzten Gebieten alles zerstört, was das überfallene Land ausmacht - Menschen genauso wie Infrastruktur oder kulturelle Identität. Gleichzeitig ist es ein weiterer Hinweis darauf, dass der Krieg länger dauert, als viele hofften. Dazu passt, dass der ...
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29.07.2022 – 16:46
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Frankfurter Rundschau
Nur ein solares Energiesystem hat Zukunft
Frankfurt (ots) - Es darf in der Atomfrage weder darum gehen, nur eisern die reine (alte) Linie zu bewahren, noch parteipolitische Geländegewinne zu machen. Es muss um die Fakten gehen. Und da die drei Rest-AKW aus mehreren Gründen nur wenig Gas einsparen können, kommt es alleine darauf an, ob auch ohne sie im nächsten Winter das Stromsystem stabil gehalten werden kann. Und das wird der "Stresstest" zeigen. Der Druck ...
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28.07.2022 – 17:18
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Frankfurter Rundschau
Schrecken ohne Ende
Frankfurt (ots) - Nach einem halben Jahr Debatte, nach dem Wirbel um das antisemitische Plakat "People's Justice", nach dem Rücktritt von Sabine Schormann und all den Beteuerungen, wie ernst man das Problem judenfeindlicher Darstellungen auf der Documenta nehme, werden dort neue antisemitische Bilder entdeckt. Ein feministisches Kollektiv aus Algerien wollte darin Solidarität mit den Palästinenser:innen ausdrücken, aber die Zeichnungen sind verräterisch: Ein Bild zeigt ...
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27.07.2022 – 17:35
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Frankfurter Rundschau
Von Tempolimit und AKW-Laufzeiten
Frankfurt (ots) - Ein Ja zu diesem Streckbetrieb wird den Grünen nicht schaden. Die Partei wäre schlecht beraten, wenn sie daraus eine Zerreißprobe machte. Es handelt sich um ein paar Monate. So lange eben die abgebrannten Brennstäbe, die wegen der absehbaren Stilllegung nicht mehr erneuert wurden, noch genutzt werden können. Geklärt werden muss, ob das ohne umfangreichen Sicherheitscheck geht, dem die drei Meiler mit der Aussicht auf Abschaltung schon lange nicht mehr ...
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26.07.2022 – 16:42
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Frankfurter Rundschau
Energie-Egoismus in Europa
Frankfurt a.M. (ots) - Nicht einmal eine Woche hat es gedauert, dann war der schöne gemeinsame europäische Energie-Sparplan für den Winter dahin. Um 15 Prozent sollten die Staaten der EU ihren Gas-Verbrauch verringern. So sah es ein Vorschlag der EU-Kommission vom vergangenen Mittwoch vor. Nun kommt der Plan mit so vielen Ausnahmen, dass aus dem Notfallplan für den Winter europäische Insel-Lösungen wurden. Die europäische Solidarität klemmt. Dieses Mal bei der ...
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25.07.2022 – 17:11
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Frankfurter Rundschau
Entschlossen bleiben
Frankfurt (ots) - Vor allem aber macht Lawrow deutlich: Russland hat kein Interesse an Verhandlungen mit der ukrainischen Regierung. Wer den Gegner vernichten will, wird sich kaum mit ihm an einen Tisch setzen. Es ist irritierend, dass dieses Signal ausgerechnet zu einem Zeitpunkt kommt, zu dem mit einem Abkommen zu Getreidelieferungen zumindest mal ein Ansatz zu diplomatischen Absprachen gefunden wurde. Die russische Führung hält es offenkundig für nötig, in Russland ...
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24.07.2022 – 14:44
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Frankfurter Rundschau
Wissing muss handeln
Frankfurt a.M. (ots) - Wann, wenn nicht jetzt? Es muss eine direkte Anschlussregelung für das Neun-Euro-Ticket geben, damit der Erfolg nicht verpufft. Ein 365-Euro-Bürgerticket wäre eine gute Lösung. Die FDP darf diesen Umbau nicht blockieren. FDP-Verkehrsminister Wissing selbst war es schließlich, der den Erfolg des Tickets gefeiert hat. Jetzt muss er den schwierigsten Schritt schaffen: sich mit seiner Autoklientel anlegen und Parteifreund Christian Lindner umstimmen. ...
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22.07.2022 – 17:28
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Frankfurter Rundschau
Weizen-Abkommen umsetzen
Frankfurt (ots) - Über das Abkommen zum Abtransport des Weizens aus der Ukraine kann man sich erst freuen, wenn das Putin-Regime sich daran hält und es zulässt, dass die weltweit dringend benötigte Nahrung tatsächlich das überfallene Land verlässt. Leider hat Moskau viel zu oft etwa vereinbarte Korridore nicht zugelassen, durch die Zivilistinnen und Zivilisten belagerte ukrainische Städte hätten verlassen sollen. Hoffen lässt allerdings, dass die Kriegsparteien mit ...
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21.07.2022 – 17:20
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Frankfurter Rundschau
Das Dilemma der EZB
Frankfurt (ots) - Wer die Lage der Europäischen Zentralbank beschreiben will, kommt seit Monaten ohne ein Wort nicht aus: Dilemma. Die Europäische Zentralbank steckt im Zielkonflikt zwischen Inflationsbekämpfung, Konjunkturstützung und Stabilität des Währungsraums. Die Inflation schreit förmlich nach drastischer Zinserhöhung, die drohende Rezession und das wieder mal wackelnde Italien mahnen eher zur Vorsicht. Die Europäische Zentralbank hat in dieser Lage das ...
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20.07.2022 – 17:33
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Frankfurter Rundschau
Kein Ausweg
Frankfurt (ots) - Mag sein, dass der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer die Gunst von einigen bekommt mit seinem Vorschlag, Putins Krieg einzufrieren. Doch er trägt kein bisschen dazu bei, das Sterben in der Ukraine zu beenden. Das können nur der Autokrat Putin oder der ukrainische Ministerpräsident Selenskyj. Beide sind davon weit entfernt. Ein Krieg ist auch kein Tarifkampf, an dessen Ende ein Kompromiss steht. Putin will mit militärischen Mitteln den ...
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19.07.2022 – 17:13
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Frankfurter Rundschau
Die Erde ohne uns
Frankfurt (ots) - Will die Erde uns loswerden? Harter Tobak. Doch angesichts von sich weltweit mehrenden Hitzewellen, Dürren, Waldbränden und Überflutungen kann einen dieses Gefühl schon beschleichen. UN-Klimakommissar Frans Timmermans konfrontierte die Teilnehmenden des Petersberger Klimadialogs damit. Viele der Anwesenden, nämlich die Mitglieder der Delegationen aus den Entwicklungsländern, wissen schon länger, wie dramatisch die Lage an der Klimafront ist. Gegen ...
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18.07.2022 – 17:19
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Frankfurter Rundschau
Klima schützen und an den Wandel anpassen
Frankfurt (ots) - Umso mehr stellt sich die Frage, wieso Deutschland auf das extreme Wetter so schlecht vorbereitet ist. Schon längst hätte ein nationaler Hitzeaktionsplan mit klaren Warnketten, Akut-Hilfsangeboten wie gekühlten öffentlichen Aufenthaltsräumen und langfristigen Beratungen aufgestellt werden müssen, wie es ihn in Frankreich bereits seit 2004 gibt und wie er auch von der Bundesärztekammer gefordert ...
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17.07.2022 – 17:05
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Frankfurter Rundschau
Klimaschutz beschleunigen
Frankfurt (ots) - In Zeiten von Krieg, Energiekrise und Pandemie kann niemand von einer Gesellschaft erwarten, auch noch die Klimakrise im Blick zu behalten. Doch die Politik muss auch gegen den Klimawandel mit aller Kraft vorgehen. Die Erderhitzung ist nichts, was nur in weiter Ferne geschieht. Europa spürt die Folgen deutlich. Hier braucht es eine entschlossene Antwort der Bundesregierung. Dafür bietet der Petersberger Klimadialog und die Klimakonferenz Ende des Jahres ...
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15.07.2022 – 16:17
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Frankfurter Rundschau
Schormann, ade!
Frankfurt a.M. (ots) - Wie es ist, wenn einem alles aus den Fingern gleitet, das hat Sabine Schormann zu spüren bekommen. Die Documenta-Chefin hat die Ausstellung, die zu den wichtigsten der Welt für zeitgenössische Kunst zählt, derart geradlinig vor die Wand krachen lassen, dass man sich fragt: War dort jemand in einen Monate andauernden Sekundenschlaf verfallen? Saß überhaupt wer am Steuer? Schon seit Januar hatte es Befürchtungen gegeben, dass es antisemitische ...
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14.07.2022 – 16:50
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Frankfurter Rundschau
Am Abgrund
Frankfurt (ots) - Mario Draghi steht kurz vor dem Ende seiner Amtszeit. Er, der als EZB-Präsident Italien in der Euro-Krise schon einmal gerettet hatte. Er, der das Land so vorbildlich durch die Pandemie führte, dass andere EU-Staaten sein Modell kopierten. Er, der überfällige Reformen anpackte und das instabile Italien als vollwertigen Partner auf das internationale Parkett zurückführte. Was unerklärlich scheint, hat einen niederschmetternden Grund. Draghi war in Rom ...
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13.07.2022 – 16:58
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Frankfurter Rundschau
Lehren aus der Flut
Frankfurt (ots) - Die Flutkatastrophe ist noch längst nicht bewältigt, weder psychisch bei den direkt Betroffenen, noch physisch. Der Wiederaufbau wird angesichts der ungeahnten Zerstörung viel länger dauern, als viele dachten. Und vielleicht, auf das gesamte Land bezogen, noch dramatischer: Die Lehren aus dem Unglück werden nur halbherzig gezogen. Das Gefahrenpotenzial, das in Zeiten des Klimawandels jederzeit wieder drohenden Mega-Überflutungen aktiviert wird, wird ...
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12.07.2022 – 16:58
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Frankfurter Rundschau
Hunger besiegen
Frankfurt (ots) - Klimawandel, Krieg und Corona verschärfen die weltweite Ernährungslage. Auch die Welthungerhilfe warnt vor Hungerkrisen und berichtet von verzweifelten Rufen um Unterstützung. Der Jahresbericht der Organisation weist gleichzeitig für 2021 das höchste Spendenergebnis ihrer Geschichte aus. Es gibt offenbar auch in der Krise Solidarität mit den Ärmsten. Für die Politik sollte es ein Fingerzeig sein, den Kampf gegen den Hunger, den die UN bis 2030 ...
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11.07.2022 – 17:26
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Frankfurter Rundschau
Reste von Rationalität
Frankfurt (ots) - Robert Habeck findet sich in der Welt der Realpolitik wieder. Dass der Wirtschaftsminister eine in Kanada gewartete Siemens-Turbine an Gazprom liefern lässt, ist ein Verstoß gegen die EU-Sanktionen. Man kann das als Tiefpunkt westlicher Regierungspolitik sehen, als Szene einer erbärmlichen Selbstentwürdigung. Dennoch lässt sich das Manöver rechtfertigen. Berlin nimmt Moskau das Argument weg, man könne wegen der sanktionsbedingt fehlenden Turbine ...
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