Osnabrück (ots) - Überrumpelt Hilflosigkeit regiert in Berlin. Überrumpelt von der Atomkatastrophe in Japan, verlegt sich die Bundesregierung auf die Einsetzung von Arbeitskreisen. Besonders entschlossen wirkt das nicht. Eher schon so, als spiele die Kanzlerin angesichts der Landtagswahlen auf Zeit. Die Expertenrunde zur Klärung technischer Fragen war nach dem Aussetzen der Laufzeitverlängerung zu erwarten. Doch was ...
Berlin (ots) - Besonders Senioren sind bei der ambulanten Nachsorge vielfach auf sich allein gestellt. Am Morgen noch bei der Visite, nachmittags plötzlich schon wieder zu Hause. Besonders für ältere Patienten kommt die Entlassung aus dem Krankenhaus häufig zu früh. Ausgestattet mit Medikamenten, Diätmaßnahmen und Tipps zur körperlichen Schonung sollen sie schnell wieder ins normale Leben zurückfinden. Doch oft ...
Sozialverband Deutschland (SoVD)
Berlin (ots) - Zur Verabschiedung der Hartz IV-Regelungen erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Es gilt jetzt rasch zu prüfen, ob die beschlossene Hartz IV-Reform verfassungsgemäß ist. Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung unmissverständlich in das Stammbuch geschrieben, dass die Regelsatzberechnung transparent und bedarfsgerecht nachvollziehbar sein ...
Cottbus (ots) - Man muss sich in Erinnerung rufen: Am letzten Mittwoch nannte Karl-Theodor zu Guttenberg die Vorwürfe gegen ihn noch "abstrus". Seine Parteifreunde sahen eine "linke Kampagne". Am Freitag verzichtete der Minister vorläufig auf den Doktortitel, bis zur Klärung der Vorwürfe, "aber nur bis dahin", und bestand weiter auf der wissenschaftlichen Qualität ...
Osnabrück (ots) - Trumpfkarte Glaubwürdigkeit leichtfertig verspielt In Afghanistan sterben weiter deutsche Soldaten. Bis zum Abzug der letzten Einheit wird das so weitergehen. Es ist eine bittere Erkenntnis, die der Verteidigungsminister den Deutschen daheim immer wieder erklären muss. Bei jedem Anschlag, bei jedem Toten richtet sich der Fokus auf den obersten Befehlshaber der Streitkräfte. Souveränität und ...
Regensburg (ots) - Das Ergebnis des Landtags-Untersuchungsausschusses zur Bayerischen Landesbank ist eine Farce. 3,7 Milliarden Euro wurden in den Sand gesetzt, aber die hoch bezahlten Kontrolleure im Verwaltungsrat sollen ungeschoren bleiben. Trotz möglicher grober Fahrlässigkeit riet Ausschuss-Vorsitzender ...
Rückfragehinweis: Kommunalkredit Austria AG Treasury - Investor Relations Mag. Christoph Zoitl 1092 Wien, Türkenstraße 9 Tel.: +43/1/31 6 31-433 Fax: +43/1/31 6 31-505 oder 99433 E-Mail: c.zoitl@kommunalkredit.at Branche: Banken ISIN: WKN: Börsen: Wien / Börse ...
Mainz (ots) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg stand diese Woche im Zusammenhang mit verschiedenen Vorfällen bei der Bundeswehr in der Kritik. Knapp zwei Drittel der Befragten (65 Prozent) sind der Meinung, er mache bei der Klärung dieser Vorfälle seine Sache eher gut, eine Einschätzung, die von ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Weil die Sache so kompliziert ist, ist die Neigung zur konfrontativen Vereinfachung so groß: Da der Unsicherheitsfaktor FDP, die Freiheit über Sicherheit stellt. Dort der Kümmerer CDU/CSU, der die öffentliche Ordnung höher gewichtet. Dem Streit um die Vorratsdatenspeicherung wird das nicht gerecht. Man darf der Justizministerin abnehmen, dass sie die Ge-fahren, die von neuen Ausprägungen der ...
Hamburg (ots) - Die internationalen Delegationen betreuen, sich um den reibungslosen Transport der Mitarbeiter und Gäste kümmern oder Journalisten aus der ganzen Welt weiterhelfen: Für den Eurovision Song Contest 2011 in Düsseldorf sucht der NDR rund 500 Freiwillige ("Volunteers"), die das Team bei seiner Arbeit unterstützen. Ab Freitag, 14. Januar, können sich alle Interessierten unter www.eurovision.de bewerben. ...
Osnabrück (ots) - Zeichen setzen Ungarns Premier Viktor Orban hat also eingelenkt. Das war angesichts der harschen Kritik an seinem neuen Mediengesetz vorherzusehen. Für Orban war es ein desaströser Start in die EU-Ratspräsidentschaft - retten konnte er ihn nur, indem er die Wogen glättete. Doch ganz geht der kämpferische Premier nicht in die Knie. Er knüpft eine Reform des Mediengesetzes an die Bedingung, dass auch Bestimmungen in anderen Ländern geändert werden ...
Freiburg (ots) - Streitigkeiten über den Urlaubsanspruch, das Urlaubsentgelt oder die Kürzung des Urlaubs beschäftigen nicht nur die Arbeitsgerichte - sie sind bereits Gegenstand von Diskussionen innerhalb der Betriebe. Dort versucht man, zu einer Klärung zu kommen, um teure Gerichtskosten zu sparen. Der in ...
Düsseldorf (ots) - Einmal mehr muss sich der Verfassungsgerichtshof in Münster mit einer Klage gegen den NRW-Haushalt befassen. CDU und FDP wollen zudem eine Einstweilige Anordnung erwirken. Dergleichen hat es noch nie gegeben. Unklar ist, wie das Gericht darauf reagiert. Es hat Rot-Grün bereits vor etlichen Jahren verboten, Rücklagen mit Krediten zu finanzieren. Genau das aber passiert jetzt wieder. Gibt "Münster" ...
Berlin (ots) - Deutschlands Vermieter verschicken jährlich mehr als 16 Millionen Heizkostenabrechnungen an ihre Mieter. "Jede zweite Rechnung ist falsch", warnt Stefanie Jank von Heizspiegel.de. Häufigste Fehlerquellen: Der Brennstoffverbrauch wird falsch berechnet, die Aufteilung der Kosten auf die einzelnen ...
Hamburg (ots) - "Panorama" und "Die Lügen vom Dienst", Donnerstag, 2. Dezember, 21.45 Uhr und 22.45 Uhr, Das Erste Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat seinen ehemaligen Informanten Rafid al-J., Deckname "Curveball", noch Jahre nach der Aufdeckung von dessen Lügen mit Geld und anderen Vergünstigungen versorgt. ...
Hamburg (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Welchen Fisch darf ich noch essen? Greenpeace präsentiert neuen Einkaufsratgeber Dienstag, 30. November 2010, 10:00 Uhr Greenpeace e.V., Hamburg, Große Elbstraße 39 (Nähe Fischmarkt Altona), Konferenzraum, 2. Stock Hamburg, 23. 11. 2010 Sehr geehrte Damen und Herren, ...
Mainz (ots) - Gäste: Professor Dr. Dr. h.c. Friedrich Wilhelm Graf, Theologe Gero von Randow, Wissenschaftsjournalist "Die Zeit" "Gott ist tot", das hat Friedrich Nietzsche einstmals behauptet. Aber nun provoziert ein Wissenschaftler die Welt, indem er behauptet, dass es Gott nie gegeben hätte. Mit dieser These ...
Mainz (ots) - Mehrere deutsche Firmen sollen in großem Umfang Daunen von lebendgerupften Gänsen aus Ungarn importiert und in den Handel gebracht haben. Das geht aus Dokumenten und verdeckten Filmaufnahmen hervor, die dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" vorliegen (Sendung, 22.11., 21.45 Uhr im Ersten). Demnach ...
Hamburg (ots) - Vertreter aller Bundestagsfraktionen sehen Chancen für mehr Biodiversität-Schutz in der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2013 / Michael Otto Stiftung für faire Bezahlung der Landwirte für ihre nachhaltige Beteiligung am Erhalt der Biodiversität Berlin/Hamburg, 11. November 2010 ...
Berlin (ots) - Das Deutsche Atomforum begrüßt die Vorlage des Entwurfs der EU-Kommission für eine EU-Richtlinie zum Umgang mit und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle. Mit ihrer Umsetzung in nationales Recht werden wichtige politischen Weichen gestellt und erhält die Europäische Union einen abgestimmten juristischen Rahmen zu allen Fragen der Behandlung und ...
Mainz (ots) - Der Mord an einer Lübecker Steakhouse-Besitzerin führt das Kommissarinnen-Duo Marion Ahrens und Clara Hertz zu einem jahrelang zurückliegenden, unaufgeklärten Fall und konfrontiert sie mit dem Thema Beweiskraft von DNA-Analysen. "Mordbier", die 20. Folge der ZDF-Krimireihe "Das Duo", wird am Freitag, 15. Oktober 2010, um 21.45 Uhr in ZDFneo und am ...
Berlin (ots) - Berlin - Nach dem tödlichen Drohnenangriff auf deutsche Islamisten in Pakistan haben die Grünen ein Eingreifen der deutschen Justiz gefordert. Die Behörden dürften die Tötung von deutschen Staatsbürgern im Ausland "unter keinen Umständen einfach hinnehmen", sagte der rechtspolitische Sprecher ...
Berlin (ots) - Pressemitteilung Die Deutsche Bahn AG verzögert Gerichtsprozess, der Transparenz in die Gesundheits- und Klimaschutzvorgaben beim Projekt Stuttgart 21 gebracht hätte - Nachdem sich das Verwaltungsgericht Stuttgart drei Monate lang für zuständig erklärt hat, verweisen Verwaltungsrichter den von der Deutschen Umwelthilfe angestrengten Prozess auf ...
München (ots) - Wer mit der Leistung oder Abrechnung seiner Kfz-Werkstatt nicht zufrieden ist, und den mitunter langen Weg zum Gericht vermeiden möchte, sollte sich an eine der 130 regionalen Schiedsstellen für das Kraftfahrzeuggewerbe wenden. Die vor 40 Jahren vom ADAC und dem ZDK (Zentralverband Deutsches ...
Bielefeld (ots) - Wer noch Zweifel daran hatte, dass die Union ein Problem mit sich selbst hat, dem lieferte Volker Kauder gestern den Beweis. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion erklärte mehrfach, dass es für CDU und CSU keinen Zweifel an der Schuld der Deutschen am Zweiten Weltkrieg gebe. Das ist ein Vorgang, über den man etwas länger nachdenken sollte: Der ...
Osnabrück (ots) - Klärung statt Frust Wird man schon ein Fall für die Schufa, wenn man im Urlaub einen Zahlungstermin versäumt und deshalb eine Mahnung erhält? Oder womöglich gar, wenn die Rechnung pünktlich bezahlt wurde und trotzdem die Zahlungsaufforderung eines falsch informierten Inkassounternehmens ins Haus flattert? Solche Fragen treiben in Zeiten sorgfältigerer Kreditvergabe durch die Banken immer mehr ...
Bielefeld (ots) - Adolf Sauerland wirkt zunehmend unbelehrbar. Selbst mahnende Worte aus der CDU, selbst der unmissverständliche Rat von Bundespräsident Christian Wulff, sich der Verantwortung für die Katastrophe bei der Loveparade zu stellen, haben den Duisburger Oberbürgermeister nicht dazu bewogen, von seinem ...
Berlin (ots) - Wer in diesem Sommer noch eine Fahrt mit dem ICE der Deutschen Bahn plant, tut auf jeden Fall gut daran, vor dem Kauf seiner Fahrkarte den Meteorologen seines Vertrauens zu kontaktieren. Denn wer geglaubt hat, das Spitzentreffen zum Ausfall der Klimaanlagen in den Paradezügen des größten europäischen Schienenkonzerns würde zu einer Lösung oder ...
