Osnabrück (ots) - CDU-/CSU-Fraktionsvorsitzender hält "Ungereimtheiten" im Fall Edathy nach wie vor für groß "Jemand in der SPD lügt" - Kauder fordert mit Blick auf Zeugenaussagen der sozialdemokratischen Parteispitze "Klärung offener Fragen" Osnabrück.- Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hält vor der Zeugenaussage der SPD-Spitze im ...
Bremen (ots) - Es herrscht Korpsgeist auf mancher Wache, und alle wissen es. Es gibt Hinweise darauf, dass es auch hier so gewesen ist. Wieder einmal. Zu den jetzt anlaufenden Ermittlungen zu Tätern und Tatumständen gehört deshalb auch unbedingt die Klärung der Frage, wie es sein kann, dass Brutalität, Menschenverachtung, Ausländerfeindlichkeit und Zynismus sich ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der Essener Stahl- und Technologiekonzern Thyssen-Krupp rechnet mit einer langwierigen Aufarbeitung des Falls Schienenkartell. "Die Klärung aller Fragen wird wohl noch einige Zeit in Anspruch nehmen", sagte Thyssen-Krupp-Vorstandsmitglied Donatus Kaufmann der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe). "Wir haben ...
Stuttgart (ots) - Die Alternative für Deutschland ist momentan vor allem eins: schwer erträglich. Ununterbrochen gibt es neue Meldungen über Intrigen, Verunglimpfungen, Rücktrittsforderungen und Rücktritte. Die Streitereien in der AfD sind so heftig, dass die Partei weniger als drei Jahre nach ihrer Gründung vor einer grundsätzlichen Klärung steht: so wie bisher kann es nicht weitergehen. Parteichef Bernd Lucke ...
Berlin (ots) - Berlin - EU-Parlamentschef Martin Schulz erwartet von Großbritannien angesichts des geplanten Referendums eine Klärung des Verhältnisses zur Europäischen Union. "Großbritannien muss jetzt die Zeit nutzen, um das Verhältnis zu Europa zu klären", sagte Schulz dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). ...
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.
Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt das heutige Urteil des Bundesgerichtshofes zu Kinderlärm durch einen neuen Bolzplatz. "Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil die Regelungen zum Kinderlärm im Bundesimmissionsschutzgesetz gestärkt. So hat das Gericht festgestellt, dass diese Regelung auch auf das Zivilrecht, insbesondere das Mietrecht und das ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Unerträglich genug, dass die Vereinigten Staaten von Amerika unter dem Friedensnobelpreisträger Barack Obama im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus Ankläger, Richter und Henker in einer Person spielen. Nichts anderes ist es, wenn Verdächtige in unwegsamen Regionen dieser Welt mit Hilfe geheimdienstlicher Erkenntnisse zu Staatsfeinden erklärt ...
Lüneburg (ots) - Das rätselhafte Verlöschen der alten Kultur auf der Osterinsel wird oft als düstere Warnung vor unserer Zukunft angesehen. Die Rapanui hinterließen bis zu zehn Meter große Figuren aus Lavatuff, die Moai. Die Osterinsel ist die einsamste ständig bewohnte Weltgegend. 3700 Kilometer trennen sie ...
Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft e. V.
Berlin (ots) - Der Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe) teilt mit, dass sich der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments am 14. April 2015 für den Kompromissvorschlag des EU-Ministerrats vom 1. April 2015 zur Reform der EU-Biokraftstoffpolitik ausgesprochen hat. Biokraftstoffe aus Reststoffen wie Stroh und Abfällen sollen zusätzlich ...
München (ots) - Der Pkw-Maut stehen auf europäischer Ebene noch zahlreiche Hürden bevor. Der ADAC hat seit Beginn der Diskussion immer wieder darauf hingewiesen, dass es gegen die Ausländermaut massive europarechtliche Bedenken gibt. Diese könnten nun konkrete Formen annehmen. Ungeachtet des ohnehin überschaubaren Nutzens einer Maut-Gebühr für das marode deutsche Straßennetz, droht dem heute beschlossenen Gesetz ...
Hagen (ots) - Ein dauerhaftes Bleiberecht für Flüchtlinge, die per Gesetz eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind, aber aus humanitären Gründen seit vielen Jahren nicht abgeschoben wurden, ist sinnvoll. Es ergibt keinen Sinn, dass junge Menschen jahrelang zur Passivität gezwungen werden. Diesen Zustand will ...
München (ots) - Das Drama um die adelige Familie von Lahnstein spitzt sich in Folge 4653 der ARD-Weekly "Verbotene Liebe" weiter zu. Vincent Berg (Bernd Reheuser) hält die von Lahnsteins auf Schloss Königsbrunn gefangen und droht die gesamte Familie zu vernichten. Währenddessen beginnt der junge Hauptkommissar ...
Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - - Anlässlich der Prüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) am 26./27.März 2015 in Genf Unmittelbar vor der Staatenberichtsprüfung Deutschlands durch den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD-Ausschuss) am 26./27. März 2015 in ...
Berlin (ots) - Die Konferenz der Fachberufe fördert seit 26 Jahren den Dialog zwischen den Professionen im Gesundheitswesen. In Berlin diskutierten die Verbände die aktuellen Gesetzgebungsverfahren und Aspekte gemeinsamer Aus- und Fortbildung Berlin, 19.03.2015 - Für eine Verstärkung des interprofessionellen Lernens in der Ausbildung und in der Fortbildung von Gesundheitsberufen haben sich die über 40 ...
Cottbus (ots) - Das abrupte Ende ist auch ein Eingeständnis der Justiz: Das Verfahren gegen Sebastian Edathy stand von Beginn an strafrechtlich auf wackligen Füßen, man konnte den Eindruck gewinnen, Aufwand und Vorwürfe stünden in keinem überzeugenden Verhältnis zueinander. Dann wurden auch noch die Ermittlungsakten einer breiten Öffentlichkeit zugänglich ...
Regensburg (ots) - Zumindest strafrechtlich ist der Fall des Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy seit gestern beendet. Nach gerade mal zwei Verhandlungstagen wurde das Verfahren gegen eine Geldauflage von 5000 Euro eingestellt. Ein solches Vorgehen mag zwar in der gerichtlichen Praxis gang und gäbe sein - schon alleine, um langwierige Gerichtsverfahren ...
Hagen (ots) - Die Sportvereine atmen auf: Für Vertragsspieler oder ehrenamtliche Helfer, die über eine Aufwandsentschädigung entlohnt werden, gilt der Mindestlohn nicht. Das hilft vielen Vereinen, die andernfalls einen Teil ihrer Spieler nach Hause oder zu wohlhabenderen Klubs hätten schicken müssen. Und die ...
Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. - VLH
Köln (ots) - Mitarbeiter(innen) der Kinderschutz-Zentren tagten vom 26. bis 27. Januar 2015 in Köln zu dem Thema Jugendwohlgefährdung. Zwar haben Jugendliche nach dem neuen Kinderschutzgesetz ein eigenständiges Recht auf Beratung, jedoch hakt es hier an der Umsetzung. Ein zentrales Problem liegt in der Erreichbarkeit der Jugendlichen. Aus Sicht von Arthur Kröhnert, Bundesgeschäftsführer der Kinderschutz-Zentren ...
BLB - Bau- u. Liegenschaftsbetrieb NRW
Mülheim an der Ruhr (ots) - Die Hochschule Ruhr West wird den neuen Campus in Mülheim an der Ruhr zum Sommersemester 2016 in Betrieb nehmen können. Das teilte der zuständige Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) im Rahmen der turnusmäßigen Lenkungsgruppensitzung am 21. Januar 2015 mit. Ursprünglich war ...
ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe
Berlin (ots) - Anlässlich der am Rande der BAU 2015 in München stattfindenden Sitzung der Reformkommission "Bau von Großprojekten" forderte der Präsident des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe, Dr.-Ing. Hans-Hartwig Loewenstein, den Bundesverkehrsminister auf, auf die weitere Ausschreibung von großen ...
Regensburg (ots) - Mit der Air Asia QZ8501 und der Malaysia Airlines MH370 sind im Jahr 2014 zwei Verkehrsflugzeuge ins Meer gestürzt. Während die Air Asia zunächst unauffindbar war, dann aber doch entdeckt wurde, fehlt von Flug MH370 bis heute jede Spur. Dies ist in Zeiten, wo über selbstfahrende Autos und ...
Düsseldorf (ots) - Sie mordeten aus dem Hinterhalt, nahmen keine Rücksicht, ob wenige oder viele Zivilisten bei Anschlägen gegen die Bundeswehr getötet wurden. Wenn die Taliban den Maßstab liefern, den sie in Afghanistan für sich beanspruchten, dann sind Todeslisten, auf die Militärs die Namen und möglichen Koordinaten Verdächtiger schreiben, die angemessene ...
NAIMA Strategic Legal Services GmbH
Hamburg/Berlin (ots) - Infolge eines Beschlusses des Verwaltungsgerichtes Magdeburg tritt Adrianus Straathof bis zur gerichtlichen Klärung der gegen ihn erhobenen Vorwürfe als Geschäftsführer seiner Unternehmen zurück um so den reibungslosen Weiterbetrieb seiner Unternehmen zu ermöglichen. Das ...
Berlin (ots) - In der am Mittwoch erscheinenden Ausgabe des "Stern" erklärt der wegen "Besitzes kinderpornographischer Schriften" vom Landgericht Verden angeklagte Ex-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) sein angeblicher Informanten sei der rheinland-pfälzische MdB Michael Hartmann (SPD). Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und stellvertretende ...
Osnabrück (ots) - Lambsdorff kritisiert Misstrauensantrag gegen Juncker als "Shownummer vom rechten Rand" Vorsitzender der FDP-Gruppe im EU-Parlament fordert Sonderausschuss zur Klärung "aggressiver Steuergestaltung" in der EU - Problem "viel größer als die Person Juncker" Osnabrück.- Der Vorsitzende der FDP-Gruppe im Europaparlament, Alexander Graf Lambsdorff, ...
Berlin (ots) - Greifvögel gehören weltweit zu den häufigsten Opfern von Windkraftanlagen. In Deutschland sind es unter anderem Rotmilane, Wiesenweihen und Seeadler, die in den Rotoren verunglücken. Vorkommen dieser Arten sind deshalb oft Ablehnungsgründe für Windparkstandorte und verursachen regelmäßig ...
