PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
2
Nationales Test- und Entwicklungszentrum Eurofighter: BAAINBw und Luftwaffe unterzeichnen Zusammenarbeitsvereinbarung
mehr
Ergebnis der Suchanfrage nach Zusammenarbeits-Vereinbarung
Inhalte
- Kategorie:
- Sprache:
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
7 Treffer
Götz: Lissabon-Vertrag stärkt kommunale Selbstverwaltung
Berlin (ots) - Zum Inkrafttreten des EU-Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfaktion, Peter Götz MdB: Das jahrelange Engagement der Bundeskanzlerin Angela Merkel für den EU-Vertrag hat sich gelohnt. Mit seinem Inkrafttreten ist die kommunale Selbstverwaltung erstmalig im europäischen Primärrecht festgeschrieben. Als Bestandteil der ...
mehrStübgen: Begleitgesetzgebung erweitert parlamentarische Mitwirkungsrechte in der EU-Gesetzgebung
Berlin (ots) - Anlässlich der 2./3. Lesung der Begleitgesetze zum Vertrag von Lissabon im Deutschen Bundestag erklärt der Europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen MdB: Mit der Verabschiedung der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon hat der Deutsche Bundestag ...
mehrStübgen: Europa gestalten - nicht verhindern
Berlin (ots) - Zur Diskussion über die Beteiligung von Bundestag und Bundesrat in EU-Angelegenheiten erklärt der Europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen MdB: Der Deutsche Bundestag muss bei der jetzt notwendigen Gesetzgebung zum neuen Begleitgesetz zum Vertrag von Lissabon zwingend berücksichtigen, dass ihm nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes eine besondere ...
mehrSilberhorn: In bester Gesellschaft
Berlin (ots) - Zur Diskussion über die Beteiligung von Bundestag und Bundesrat in EU-Angelegenheiten erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: Mit der Forderung, Stellungnahmen des Bundestages in EU-Angelegenheiten für die Bundesregierung grundsätzlich verbindlich zu machen, befindet sich die CSU-Landesgruppe in bester Gesellschaft: CDU/CSU und SPD hatten sich bereits 2006 auf dieses Konzept ...
mehrStübgen/Silberhorn: Beteiligung des Bundestages fördert Transparenz und Akzeptanz von EU-Vorhaben
Berlin (ots) - Anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung von Bundestag und Bundesregierung über die Zusammenarbeit in Angelegenheiten der Europäischen Union erklären der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen MdB und der europapolitische Sprecher der ...
mehrGötz: Der Erfolg der EU beginnt in den Städten und Gemeinden
Berlin (ots) - Zur Annahme der Vereinbarung zwischen dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung über die Zusammenarbeit in Angelegenheiten der Europäischen Union erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: Der Erfolg der EU beginnt in den Kommunen. Überbordende Bürokratie und unnötige Einschränkungen lokaler Handlungsfreiheiten bremsen die Elementarkraft ...
mehr
1