Zahl der Leistungsminderungen ist 2024 gegenüber dem Vorjahr deutlich gestiegen / BA-Presseinfo Nr.17- Korrektur
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Storys zum Thema Politik
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AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Schwarz-Rot opfert Interessen der Bürger den eigenen Machtansprüchen
mehrVAUNET - Verband Privater Medien
VAUNET zu Koalitionsvertrag: Neue Regierungsparteien setzen klaren Rahmen für Medien- und Wirtschaftspolitik, nun kommt es auf die Umsetzung an
Berlin (ots) - Der VAUNET als Spitzenverband der privaten Audio- und audiovisuellen Medienunternehmen begrüßt, dass die zukünftigen Regierungsparteien ein wirtschaftsfreundlicheres Klima schaffen wollen. Wirksame Maßnahmen wie die Förderungen von Investitionen, Innovationen und Wettbewerb, Bürokratierückbau ...
mehrBundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V.
BTGA sieht Chancen durch technologieoffenes und flexibles Gebäudeenergiegesetz - Energieeffizienz muss integraler Bestandteil bleiben
mehrJohanniter äußern sich zum Koalitionsvertrag / Stärkung der Resilienz und des sozialen Zusammenhalts sind zentrale Aufgaben der neuen Regierung
Berlin (ots) - Zu dem am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrag von Union und SPD erklärt Thomas Mähnert, Mitglied des Bundesvorstandes der Johanniter-Unfall-Hilfe: "Angesichts der weltpolitischen Lage ist es ein wichtiges Signal, dass der Koalitionsvertrag den Bevölkerungsschutz in den Fokus rückt. Die ...
mehrCARE Deutschland zur Koalitionsvereinbarung: Einige positive Signale, aber keine ausreichende finanzielle Ausstattung
Bonn (ots) - CARE Deutschland begrüßt den Erhalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). In einer Welt, die von zunehmenden Krisen, wachsender Ungleichheit und immer stärkerer Unsicherheit geprägt ist, sendet Deutschland damit ein wichtiges Signal, dass es weiterhin ...
mehrOperatives Führungskommando der Bundeswehr
2Ein Grundstein der Zeitenwende: Führung aus einer Hand
mehrPositive Impulse für die Wirtschaft / Deutscher Brauer-Bund zu den Plänen der Koalition
Berlin (ots) - Nach Abschluss der Verhandlungen von Union und SPD hat sich der Deutsche Brauer-Bund (DBB) als Spitzenverband der Brauwirtschaft insgesamt positiv zum Koalitionsvertrag geäußert. "Viele Entscheidungen weisen in die richtige Richtung. Jetzt kommt es darauf an, dass die neue Regierung ihr Programm zügig umsetzt. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die ...
mehrKassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)
Prävention als Schlüssel für widerstandsfähiges Gesundheitssystem / KZBV zum Koalitionsvertrag der Regierungsparteien
Berlin (ots) - Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) begrüßt, dass Prävention eine zentrale Rolle im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD einnimmt. Gleichzeitig appelliert sie an die neue Bundesregierung, in diesem Zusammenhang die notwendigen Weichen für einen gesundheitspolitischen Kurswechsel zu ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: CDU schlägt mit Koalitionsvertrag 500.000 Unternehmer vor den Kopf
mehrCDU-Politiker Thorsten Frei stellt klar: Keine Grenz-Zurückweisungen von Asylsuchenden "gegen den massiven Widerstand der Nachbarn"
Berlin/Bonn (ots) - Die neue Bundesregierung will bei der Zurückweisung von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen künftig nur im Einklang mit den deutschen Nachbarstaaten agieren. "Ein neuer Bundeskanzler Friedrich Merz wird natürlich nicht gegen den massiven Widerstand der Nachbarn eine Maßnahme durchsetzen", ...
mehrHealth4EU: Stabile Arzneimittelversorgung braucht ein starkes Europa
mehrACV begrüßt Mobilitätspläne im Koalitionsvertrag und fordert zügige Umsetzung
Köln (ots) - Nachhaltige und bezahlbare Mobilität braucht moderne Infrastruktur sowie klare und verlässliche Rahmenbedingungen Der ACV Automobil-Club Verkehr begrüßt die verkehrspolitischen Leitlinien im Entwurf des neuen Koalitionsvertrags. Die Vereinbarungen orientieren sich an den realen Mobilitätsbedürfnissen der Bevölkerung und greifen zentrale ...
mehrZentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V.
ZDG begrüßt Koalitionsvertrag - Planungssicherheit und Investitionen stärken Nutztierhaltung / Praxistaugliche Weiterentwicklung von Landwirtschaft im Einklang mit Forderungen der Geflügelbranche
Berlin (ots) - "Die im neuen Koalitionsvertrag verankerten Vorhaben bieten der Geflügelwirtschaft Rückenwind in unsicheren Zeiten", sagt Hans-Peter Goldnick, Präsident des Zentralverbands der Deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG). Besonders begrüßt der Verband die zugesicherte Bestandssicherheit für ...
mehrMack: Der funktionierende Staat fängt auf kommunaler Ebene an
Berlin (ots) - Koalitionsvertrag eröffnet Kommunen hoffnungsvollen Blick auf die kommenden Jahre Zu dem gestern vorgelegten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Mack: Mit dem Koalitionsvertrag machen CDU, CSU und SPD klar: Der Bund wird wieder verlässlicher Partner der Kommunen. Dazu gehört eine frühzeitige ...
mehrBundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh)
Koalitionsvertrag geht auf Forderungen des Onlinehandels ein
Berlin (ots) - Mit dem Koalitionsvertrag ist den zukünftigen Regierungsparteien ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gelungen, findet Daniela Bleimaier, Leiterin Public Affairs für Deutschland und Regionales beim bevh: "Die neue Regierung will den Rückbau bürokratischer Markthürden im EU-Binnenmarkt voranbringen, wovon der Onlinehandel besonders profitiert. Digitalisierung wird nicht als Bedrohung, sondern ...
mehrEine Trendwende im Gesundheitswesen ist nötig - der Weg bleibt weiter offen
Berlin (ots) - 31. Plattform Gesundheit des IKK e.V. / Innungskrankenkassen und Sozialpartner kritisieren die Verschiebung der Finanzlösung auf eine Expertengruppe Es braucht mutige Schritte, um die gravierenden Fehlentwicklungen im Gesundheitswesen zu beheben, die das deutsche Gesundheitssystem zwar zu einem der teuersten, aber nicht zum besten Gesundheitssystem der ...
mehrUnterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum
Das Kommando Gesundheitsversorgung der Bundeswehr: / Fachkommando des neuen Unterstützungsbereichs
mehrDeutsche Umwelthilfe zum Verbot privater Silvesterfeuerwerke in den Niederlanden: "Neue Bundesregierung muss schnellstmöglich nachziehen - zum Schutz von Menschen, Tieren und Natur!"
Berlin (ots) - Ab dem Jahreswechsel 2026/2027 dürfen Privatpersonen in den Niederlanden kein Feuerwerk mehr zünden. Dies hat das niederländische Parlament in dieser Woche beschlossen, um Verletzungen, Umweltbelastung und Stress für Mensch und Tier zu reduzieren. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert die sich ...
mehrSaskia Esken (SPD): Verteilung der Ministerien entspricht Einfluss der Parteien in der Regierung
Berlin/Bonn (ots) - Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht in der im Koalitionsvertrag angedachten Verteilung der Ministerien in einer möglichen schwarz-roten Regierung einen Spiegel des Einflusses der Parteien. Bei phoenix sagte Esken: "Die Verteilung der Ministerien, die Anzahl der Ministerien ist im Konsens gefunden worden. Und ich glaube, die Verteilung ...
mehrStatement zum Koalitionsvertrag: Aktion gegen den Hunger kritisiert geplante Absenkung der öffentlichen Mittel für internationale Hilfe
Berlin (ots) - Aktion gegen den Hunger begrüßt, dass die künftige Regierung Hunger bekämpfen und die humanitäre Hilfe "stärken und verlässlich, gezielt und vorausschauend leisten" will und auf ein eigenständiges Bundesentwicklungsministerium setzt. Allerdings ist die im Koalitionsvertrag angekündigte ...
mehrZahl der Leistungsminderungen ist 2024 gegenüber dem Vorjahr deutlich gestiegen / BA-Presseinfo Nr.17
mehrLicht und Schatten: Wirtschaftsrat mit erster Bewertung des Koalitionsvertrags / Wolfgang Steiger: Konsequenten Fokus auf Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit setzen
Berlin (ots) - Die Erwartungen an diese Koalition waren von Beginn an hoch: Die Bürgerinnen und Bürger wollten einen echten Politikwechsel. Die Wirtschaft braucht Planungssicherheit und mutige Reformen. Als Wirtschaftsrat haben wir zahlreiche konstruktive Vorschläge eingebracht und die Verhandlungen kritisch ...
mehrBPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie
CDU/CSU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag: BPI begrüßt industriepolitische Impulse
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Brandenburgs MP Woidke zum Koalitionsvertrag: "Ich bin sehr zufrieden"
Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD gelobt. Im rbb24 Inforadio sagte Woidke am Donnerstag, der Vertrag sei "genau auf das ausgerichtet, was die Menschen im Land erwarten: Stärkung der Wirtschaft, Verbesserung in den unterschiedlichen Bereichen, Planungs-, Genehmigungsbeschleunigung und ...
mehr- 2
Zum Koalitionsvertrag: Deutsche fordern Runderneuerung des Gesundheitssystems / Forsa-Umfrage im Auftrag der mkk - meine krankenkasse
Ein Dokumentmehr Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie
Koalitionsvertrag: Deutschland ist Luft- und Raumfahrtland
Berlin (ots) - Der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) bewertet den Koalitionsvertrag der kommenden Bundesregierung als starkes Bekenntnis zum Luft- und Raumfahrtstandort Deutschland. Marie-Christine von Hahn, Hauptgeschäftsführerin des BDLI: "Die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie gestaltet die Zukunft unseres Landes in entscheidender Weise mit. Das ist Versprechen und Auftrag der ...
mehrTerritoriales Führungskommando der Bundeswehr
2Ein Grundstein der Zeitenwende: Führung aus einer Hand
mehrSpahn bei "maischberger": Koalitionsvertrag war schwierig, aber jetzt ein "Gesamtkunstwerk"
Berlin (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union Jens Spahn (CDU) ist zufrieden mit dem Koalitionsvertrag, den Union und SPD verhandelt haben. "Es war ohne Zweifel schwierig, die einen kommen aus der Regierung, wir aus der Opposition, aber es hat funktioniert", sagte Spahn in der ARD-Talksendung "maischberger". Das Ergebnis sei ein "Gesamtkunstwerk", ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Holetschek zum Koalitionsvertrag: "Wir haben ein echtes Fundament für einen Politikwechsel gegossen, das weit über Parteigrenzen hinausstrahlt!"
München (ots) - Mit dem Koalitionsvertrag "Verantwortung für Deutschland" steht das Programm der Bundesregierung für die kommenden Jahre. Dazu der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek: "Mit diesem Koalitionsvertrag haben wir nicht nur eine Brücke von Berlin nach Bayern geschlagen - wir haben ein ...
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