Straubing (ots) - Ein Problem ist, dass Alkohol für Jugendliche noch immer leicht zu bekommen ist, gerade über das Internet. Deshalb muss die Politik weiter am Ball bleiben. Es zeigt sich: Erfolge gegen Alkoholmissbrauch sind kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen. Die Einhaltung des Jugendschutzes muss streng kontrolliert werden. Da gibt es durchaus noch einiges zu verbessern. Der Kampf ist jedoch mühsam und ...
Düsseldorf (ots) - Für Friedhelm Funkel ist Fortuna Düsseldorf nach eigenem Bekunden seine letzte Station als Trainer im Fußball. Funkel kann sich allerdings sehr gut vorstellen, auch danach für den Verein zu arbeiten. "Wenn irgendwann der Zeitpunkt gekommen ist, dass ich mich verändern will, dann würde ich gerne bei der Fortuna bleiben - in welcher Funktion ...
Straubing (ots) - Nein, der Iran ist nicht harmlos. Nein, das Atomabkommen war nicht perfekt. Doch ein an ein Abkommen gebundener Iran war allemal berechenbarer als ein Iran, der sich zurückzieht. Gesprächsfäden reißen ab, Einflussmöglichkeiten schwinden. Ein bisschen mehr Druck und geschickte Diplomatie hätten wohl kaum geschadet, um dem Iran - der sich nach den Erkenntnissen der Atomenergiebehörde IAEA an das ...
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zu den Einkommensgewinnen durch den EU-Binnenmarkt: Man kann den Forschern ruhig glauben, auch wenn man dem Binnenmarkt - so unzureichend, wie er organisiert ist - kritisch gegenübersteht. Die Studie zeigt nämlich auch, woran es in diesem Europa in Wahrheit hakt: Das viele Geld, das hier verdient wird, ist höchst ...
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat die Drohungen des Irans mit einem Teilrückzug aus dem Atomabkommen als "maßvolle Reaktion" auf die US-Politik bezeichnet. Es sei der Aufruf an die Europäer, jetzt tatsächlich wirksame Schritte zu ergreifen, um die wirtschaftliche Erdrosselung des Iran zu verhindern. "Nichts anderes planen ...
Berlin (ots) - Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha hat Sanktionen für Impfverweigerer verteidigt. "Wenn wir den Impfschutz für alle erhöhen wollen, müssen wir auch mit Sanktionen agieren können. Ohne Sanktionen ist ein Gebot ein zahnloser Tiger", sagte der Grünen-Politiker dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). Angesichts der ...
Straubing (ots) - Nein, der Iran ist nicht harmlos. Nein, das Atomabkommen war nicht perfekt. Doch ein an ein Abkommen gebundener Iran war allemal berechenbarer als ein Iran, der sich zurückzieht. Gesprächsfäden reißen ab, Einflussmöglichkeiten schwinden. Ein bisschen mehr Druck und geschickte Diplomatie hätten wohl kaum geschadet, um dem Iran - der sich nach den Erkenntnissen der Atomenergiebehörde IAEA an das ...
Berlin (ots) - Die LINKE pocht im Wahlkampf für die anstehende Europawahl am 26. Mai auf ein soziales und solidarisches Europa. "Dazu gehören höhere Mindestlöhne, soziale und tarifliche Regulierung der Arbeitsbeziehungen, soziale Garantien, ein ambitioniertes Investitionsprogramm sowie die Stärkung des Klimaschutzes", schreibt der Parteivorsitzende Bernd Riexinger ...
Saarbrücken (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt Union und SPD vor einer neuen Sparpolitik wegen der erwarteten Einbußen bei den Steuereinahmen. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag): "Ich kann nur davor warnen, jetzt den Rotstift zu zücken und die Staatsausgaben zusammenzustreichen." Mit einer neuen ...
Köln (ots) - Köln. In NRW hat es im vergangenen Jahr 228 Straftaten gegen Gerichtsvollzieher gegeben. Das geht aus einem Bericht des Landesjustizministeriums hervor, der dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) vorliegt. Danach kam es allerdings nur zu 39 Ermittlungsverfahren, 83 Prozent der Vorgänge wurden nicht angezeigt. Der Bund der Gerichtsvollzieher ...
Düsseldorf (ots) - Der IG-Metall-Bezirksleiter von NRW, Knut Giesler, hat die Pläne von Siemens-Chef Joe Kaeser für eine Abspaltung des Kraftwerksgeschäfts begrüßt: "Bisher hat Siemens bei Gas and Power mehr auf Entwicklungen reagiert als in die Zukunft blickend agiert", sagte Giesler der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Die Pläne böten jetzt bessere Möglichkeiten für ein eigenständigeres Agieren ...
Halle (ots) - Halle - Das US-Unternehmen Farasis Energy will ein großes Batteriewerk in Bitterfeld-Wolfen errichten und damit mehr als 600 Arbeitsplätze schaffen. Entsprechende Pläne bestätigte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) am Dienstagabend der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Im Fall des tausendfachen Kindesmissbrauchs von Lügde gibt es zwei weitere Beschuldigte, von denen die Öfffentlichkeit bislang noch nicht wusste. Das gehe aus einem vertraulichen Bericht der Staatsanwaltschaft an den heute in Münster tagenden Rechtsausschusses des NRW-Landtags hervor, berichtet die in Bielefeld erscheinende "Neue ...
Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Fraktionschefin der Linken, Sahra Wagenknecht, hat der SPD-Führung vorgeworfen, sich vor der von Juso-Chef Kevin Kühnert entfachten Sozialismus-Debatte weg zu ducken. "Ich würde mir wünschen, dass die SPD-Spitze solche Debatten nicht ihrem Juso-Chef überlässt", sagte Wagenknecht der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Die ...
Halle (ots) - Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) hat sich zur Krise in der Leitungsebene der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle (TOOH) geäußert. Den Bühnen Halle gehe es zwar finanziell so gut wie seit Jahren nicht mehr, sagte das Stadtoberhaupt der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen ...
Köln (ots) - Köln. In NRW hat es im vergangenen Jahr 226 Straftaten gegen Gerichtsvollzieher gegeben. Das geht aus einem Bericht des Landesjustizministeriums hervor, der dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) vorliegt. Danach kam es allerdings nur zu 39 Ermittlungsverfahren, 83 Prozent der Vorgänge wurden nicht angezeigt. Der Bund der Gerichtsvollzieher ...
Berlin (ots) - Angesichts der Blockade der Union in der Klimapolitik fordern die Grünen, künftig jedes Gesetz auf seine Klimafolgen überprüfen zu lassen. "Nach dem Vorbild der Schuldenbremse braucht es eine CO2-Bremse in der Verfassung", sagte Parteichefin Annalena Baerbock im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). "So, wie wir erkannt haben, dass wir uns finanziell nicht bei zukünftigen ...
Osnabrück (ots) - Umweltminister fordern vom Kanzleramt klare Ansagen beim Thema Wolf Niedersachsens Ressortchef: Bundesregierung hat lange genug gestritten Osnabrück. Die Umweltminister von Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben das Bundeskanzleramt zum konsequenten Handeln beim Thema Wolf aufgefordert. Der niedersächsische Ressortchef Olaf Lies (SPD) sagte der ...
Berlin (ots) - Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, hat sich kritisch über die zahlreichen Gesetzesinitiativen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geäußert. "Spahn prescht vor und hat die Folgen nicht immer vor Augen", sagte Montgomery dem Berliner "Tagesspiegel" ...
Berlin (ots) - Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat sich skeptisch zur Widerspruchslösung bei der Organspende geäußert. Er befürchte, dass eine solche Reform kontraproduktiv sei und das Misstrauen in die Transplantationsmedizin befördere, sagte Montgomery dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). ...
Düsseldorf (ots) - Trotz der abflauenden Konjunktur und der erwarteten Steuermindereinnahmen hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil weitere Investitionen und Ausgaben für Sozialpolitik angemahnt. "Investitionen in den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft müssen weiter möglich bleiben", sagte Klingbeil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Es gebe ...
Düsseldorf (ots) - Der vorherige SPD-Vorsitzende Martin Schulz rät seiner Partei zu einer grundlegend neuen Ansprache. Der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) sagte er: "Die Sozialdemokratie muss eine Zukunftsbotschaft entwickeln." Außerdem warnte er die SPD vor zu viel Selbstreflexion: "Wir dürfen nicht nur um uns selbst kreisen." Schulz, der für die SPD ...
Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer einen rückwärtsgewandten Kurs vorgeworfen und ihr Chancen auf das Kanzleramt abgesprochen. "Ich sehe nicht, dass jemand, der so rückwärtsgewandt agiert, Kanzlerin in diesem Land werden kann", sagte ...
Düsseldorf (ots) - Die FDP verlangt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Unterrichtung des Verteidigungsausschusses über die Ursachen für die Pannenserie bei Regierungsflugzeugen. "Wir erwarten im Verteidigungsausschuss des Bundestags Aufklärung vom General Flugsicherheit", sagte die ...
Bielefeld (ots) - Wer in Brüssel oder Berlin mit Europapolitikern der SPD spricht, der hört immer das gleiche Argument gegen Margrethe Vestager: Ein Präsident oder eine Präsidentin der EU-Kommission kann nur aus einem Land kommen, das den Euro als Währung hat. Das ist einerseits verständlich, weil die Sozialdemokraten ihren Spitzenkandidaten, den Niederländer Frans Timmermans, zum starken Mann der EU machen wollen. ...
Bielefeld (ots) - Der Pflegekräftemangel in deutschen Altersheimen und Krankenhäusern wird immer dramatischer. Für das Jahr 2018 wurde allein in Nordrhein-Westfalen ein Bedarf von 10.000 offenen Stellen gemeldet. Aufgrund des demografischen Wandels dürfte die Zahl weiter ansteigen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt bei der Problemlösung auf die Quote. Die seit Jahresbeginn geltende ...
Bielefeld (ots) - Nun also doch nicht: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) beugt sich dem Druck der Länder und will nun die langsameren Modelle der E-Tretroller von den Gehwegen verbannen. Mit Blick auf die Verkehrssituation in manchen deutschen Innenstädten ist das die richtige Entscheidung. Zu oft knarzt es bereits jetzt zwischen den Verkehrsteilnehmern: Fußgänger gegen Radfahrer, Radfahrer gegen ...
Düsseldorf (ots) - Mit der brüsken Terminabsage des US-Außenministers hat das deutsch-amerikanische Verhältnis einen historischen Tiefpunkt erreicht. Der offizielle Grund für diese Absage mag wichtig sein, die deutsche Regierung ist dennoch düpiert, zumal Mike Pompeo seine weiteren Reisen nach London und Grönland nicht abgesagt hat. Da hilft es auch nicht, dass ...
Düsseldorf (ots) - Der Versuch des türkischen Präsidenten Erdogan, den Wahlsieg der Opposition in Istanbul wieder zu kassieren, wird von türkischen Säkularisten als Beweis dafür gewertet, dass der politische Islam nicht mit der Demokratie vereinbar sei. Jedoch hat dies mehr mit dem politischen System der Türkei und Erdogans autokratischen Tendenzen zu tun als mit islamistischer Programmatik. Bei ihrer Gründung vor ...
Düsseldorf (ots) - Mal Hand aufs Herz. Wissen Sie noch, wie eine stabile Seitenlage geht? Oder wie eine Herz-Lungen-Wiederbelebung funktioniert? Wenn nicht, sind Sie in Deutschland in "guter" Gesellschaft. Denn nur etwa jeder Fünfte soll dazu noch imstande sein. Dabei kann eine gezielte Erste-Hilfe-Maßnahme über Leben und Tod entscheiden. Der Hauptgrund für diese alarmierende Entwicklung liegt auf der Hand: Die ...
