Straubing (ots) - An der Themse könnte die Woche der Entscheidung angebrochen sein. An diesem Dienstag kommen die Abgeordneten aus der Sommerpause zurück. Befürworter und Gegner des No-Deal-Brexits werden sich eine erbitterte Schlacht liefern, bevor sich die Volksvertreter wieder in die Zwangspause verabschieden müssen. Ist Johnson also nicht mehr zu stoppen? So sieht es jedenfalls aus. Die EU sollte sich bis zum 31. ...
Straubing (ots) - Es ist leicht, sich in Umfragen angesichts des Klimawandels auf die Seite der "Guten" zu stellen und anzugeben, grün wählen zu wollen. Bevor sie wirklich ihr Kreuz machen, überlegen viele aber doch noch, was eine starke grüne Partei in der Regierung konkret sie für sie, möglicherweise für ihren Job und für ihren Geldbeutel bedeuten würde. Das dürfte den Grünen auch bei der Bundestagswahl ...
Straubing (ots) - Wenn mehrere CDU- und SPD-Granden in der Wahlanalyse darüber hinaus zu der wenig neuen Einsicht kommen, jetzt klare Ergebnisse bei den Streitthemen der Berliner Koalition bringen zu müssen, möchte man ihnen zurufen: Nicht reden, sondern endlich machen - dann klappt es auch mit dem Zurückdrängen der AfD! Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider ...
Berlin (ots) - Die Linkspartei sucht nach Erklärungen für ihre schmerzliche Niederlage. Taktische Entscheidungen der Wähler, das Imageproblem als etablierte Partei, Altersprobleme der Genossen, die rechtslastige Stimmung im Land. Was der LINKEN am Wahlwochenende in Brandenburg und Sachsen geschehen ist, ist ...
Berlin (ots) - Die stellvertretende Grünen-Vorsitzende Jamila Schäfer hat den Freispruch für den ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş in der Türkei begrüßt. "Er war überfällig", erklärte die Politikerin gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" ...
Frankfurt (ots) - Eine Spaltung geht durchs Land. Es ist nicht die Spaltung zwischen Ostdeutschland und Westdeutschland. Nicht die Spaltung zwischen Alt und Jung, zwischen Arm und Reich. Das greift zu kurz und ist nicht der Grund für das immer stärkere Auseinanderdriften der politischen Lager. Deutschland ist längst einig in der Frage, dass fundamentale Veränderungen auf uns zukommen. Deutschland ist tief gespalten in ...
Düsseldorf (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich offen für eine Parteimitgliedschaft des Satirikers Jan Böhmermann gezeigt und will ihn bereits in den Wahlkampf für die Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober einbinden. "Ich freue mich, dass Jan Böhmermann weiterhin Mitglied der SPD werden will", sagte Klingbeil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die irische Billigmode-Kette Primark weist Vorwürfe von Verbraucherschützern und Menschenrechtsorganisationen zurück, zu wenig für die Einhaltung würdiger Arbeitsbedingungen in den Textilfabriken und den Umweltschutz zu tun. "Primark hat ein vitales Interesse an Nachhaltigkeit", sagte Primark-Manager Paul Lister der in Essen erscheinenden ...
Osnabrück (ots) - Nach Überprüfung von drei Fällen: Weiter Rente für SS-Veteranen in Niederlanden Behörde findet keine Hinweise auf Beteiligung an Kriegsverbrechen - 1582 Euro im Monat Osnabrück. Deutschland zahlt weiterhin Rente an SS-Veteranen im Ausland. Eine Überprüfung von drei Empfängern in den Niederlanden habe keine Hinweise auf eine Beteiligung an ...
Osnabrück (ots) - Pistorius: Ausstieg aus Groko sollte "keine taktische Frage" sein Niedersachsens Innenminister und Kandidat für Parteivorsitz zieht nach Landtagswahlen positives Fazit: Die SPD kann auch Wahlen gewinnen Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen positive Aspekte für seine ...
Düsseldorf (ots) - Die zum rechten Flügel der CDU gehörende Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel fordert für Sachsen eine Minderheitsregierung. Das sagte sie der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Die Wähler wollen in der übergroßen Mehrheit in Sachsen weder SPD noch Grüne in der Regierung. Da würde ...
Düsseldorf (ots) - Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hält die große Koalition auf Bundesebene nach den Wahlen im Osten für stabil. "Anders als es viele vor den Wahlen im Osten vorausgesagt haben, wird die Groko nicht in Chaostage stürzen", sagte Schäfer-Gümbel der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Auch beim Koalitionspartner ...
Düsseldorf (ots) - Die große Koalition im Bund war für CDU und SPD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg nach den Worten der Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Gesine Schwan, keine Hilfe. "Die Erfolge kamen aus eigener Kraft der Landesparteien. Die Bundesparteien in der großen Koalition bringen zur Zeit keinen kräftigen Rückenwind, ihr Profil ist ...
Berlin (ots) - Wie auch immer die neue Landesregierung in Brandenburg aussehen wird, eines muss man dem alten und wohl auch neuen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) zugestehen: Er hat Endspurt-Qualitäten. Fast zehn Prozentpunkte holte er in nur wenigen Wochen auf und fuhr einen, wenn auch knappen, Wahlsieg ein - zwar das schlechteste Ergebnis der SPD im Land ...
Berlin (ots) - Es ist traurig, dass erst durch die Wahlkämpfe mal wieder ein Schlaglicht auf die Stimmung und die Lage in den ostdeutschen Bundesländern geworfen wurde. Dabei ist eine große gesellschaftliche Debatte über den Stand der Wiedervereinigung überfällig. Das muss eine Erkenntnis aus diesem Wahlabend sein. Es ist noch lange nicht alles gut im Osten. Zu ...
Regensburg (ots) - Die Regierungsparteien in Brandenburg und Sachsen haben ihre historisch schlechtesten Ergebnisse erzielt. In Brandenburg ist die Zeit der rot-roten Koalition vorbei, auch das schwarz-rote Bündnis in Sachsen wurde abgewählt. So viel steht fest, seit die Wahllokale in den beiden ostdeutschen ...
Bielefeld (ots) - Auch wenn es »nur« zwei Landtagswahlen im Osten waren und daraus keine falschen Rückschlüsse für die Bundespolitik gezogen werden sollten: Dieser Wahlsonntag war von besonderer Dramaturgie mit extremen Ergebnissen, die fassungslos machen. Die bürgerlichen Parteien entgehen knapp einer ...
Düsseldorf (ots) - Trotz der dramatischen Verluste bei den Landtagswahlen im Osten für die einst die bundesrepublikanische Demokratie tragenden Parteien CDU und SPD gibt es zwei gute Nachrichten: Die einstigen Volksparteien haben sich - wenn auch auf niedrigem Niveau - stabilisiert. In dem historischen Moment, in dem die rechtsradikal durchsetzte AfD im Osten ...
Halle (ots) - Die Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg sind kein politisches Erdbeben, aber ganz sicher ein Donnerschlag, der hoffentlich endlich gehört wird. Als die AfD vor zwei Jahren in Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl fast 25 Prozent der Stimmen erhielt, gab es deutschlandweit einen Aufschrei. Dem folgten Appelle der Bundesparteien, dass nun endlich etwas ...
Bremen (ots) - Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat sich besorgt über die hohen Ergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg gezeigt. "Das Abschneiden der rechtsextremen AfD ist erschreckend", sagte Bovenschulte dem Bremer "Weser-Kurier". "Da ist es nur ein kleiner Trost, dass sie weder in Sachsen noch in Brandenburg stärkste ...
Bielefeld (ots) - CDU und SPD sind bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen gerade nochmal davon gekommen. Aber sie haben größere Blessuren einstecken müssen als nur ein "blaues Auge". Immerhin sind sie in Brandenburg (SPD) und Sachsen (CDU) als größte Fraktion bestätigt worden. Das können sie angesichts deutlicher Verluste in beiden Ländern aber nicht ...
Köln (ots) - Köln. Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hat sich erleichtert über die erfolgreiche Aufholjagd der Regierungsparteien geäußert. "Es hat sich gezeigt, dass es gut ist, bis zum letzten Tag um jede Stimme zu kämpfen", sagte Mützenich dem "Kölner ...
Stuttgart (ots) - Die AfD ist in Sachsen und Brandenburg nicht die stärkste politische Kraft geworden. Die Wahlergebnisse weisen ihnen aber in beiden Ländern mit großem Abstand den zweiten Platz zu. Grund zum Aufatmen besteht nicht. Auch nicht in Sachsen, wo Ministerpräsident Michael Kretschmer neues Vertrauen schaffen konnte, ohne die Verdoppelung der AfD ...
Straubing (ots) - Die bisherigen Regierungsbündnisse werden nicht halten. In Brandenburg ist das Bündnis aus SPD und Linke abgewählt. Nur unter Hinzunahme der Grünen reicht es dort für eine Regierungsmehrheit. In Sachsen ist die schwarz-rote Koalition voraussichtlich Geschichte. Dafür kann Kretschmer womöglich zusammen mit den Grünen regieren. Beide Modelle gelten derzeit auch als Zukunftsvarianten für den Bund. ...
Straubing (ots) - Die geschwächte Regierung wird die Rückkehr der Taliban nicht aufhalten können, wenn der Westen sich ihnen nicht mehr in den Weg stellt. Leidtragende werden vor allem Frauen und Mädchen sein, denen die zaghaften Ansätze von Gleichberechtigung wieder genommen werden, die aus den Schulen verbannt und in ein blaues Gefängnis aus Stoff gesperrt ...
Osnabrück (ots) - Neue deutsche Nato-Spitzenbeamtin: "Das Bündnis bleibt dem Dialog mit Russland verpflichtet" Bettina Cadenbach: Bedarf an Diplomatie angesichts internationaler Lage größer denn je Osnabrück. Die neue deutsche Beigeordnete Generalsekretärin bei der NATO hofft auf eine verantwortungsvolle Rolle ...
Köln (ots) - Köln. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wertet das Wahlergebnis der CDU in Sachsen als "schwere Niederlage". "Es geht einfach nicht, dass sich die sächsische CDU bei 32 Prozent einrichtet, wo die Partei noch vor 20 Jahren bei 56 Prozent lag", sagte Maaßen, der sich auf ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Der Albtraum der Volksparteien ist nicht wahr geworden. Sie sind abgestraft worden, aber die AfD hat es nicht geschafft, zur stärksten Kraft in Brandenburg oder in Sachsen zu werden. Mit 30 Prozent plus hat die CDU in Sachsen ein respektables Ergebnis eingefahren, das wird den Druck von der angeschlagenen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nehmen. In Brandenburg kann die SPD an der Regierung bleiben, ...
Halle (ots) - In Mönchengladbach spielten die Leipziger über weite Strecken wie ein Spitzenteam: form- und spielstark, effizient und abgezockt. Trainer Julian Nagelsmann versteht es hervorragend, die Gegner taktisch geschickt in Fallen zu locken, so dass Abwehrbollwerke aufbrechen. Auch seine lockere, keineswegs überehrgeizige Art und seine Qualitäten als Moderator kommen bei den Profis an. Dass er zu Saisonbeginn vor ...
Halle (ots) - Wir Deutschen sind gut beraten, keine wie auch immer verpackte Relativierung zuzulassen. Als der AfD-Spitzenpolitiker Alexander Gauland öffentlich davon sprach, zwar bekenne man sich zur Verantwortung "für die zwölf Jahre", doch seien Hitler und die Nazis "nur ein Vogelschiss in unserer über 1 000-jährigen Geschichte", hat er jene gestärkt, denen es ...
