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  • 12.04.2018 – 18:30

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Syrien

    Halle (ots) - So nachvollziehbar das Entsetzen ist, so wenig führt es aber zu einer Lösung. Erstens ist noch nicht belegt, dass es das syrische Regime war, das das Gas eingesetzt hat. Vielleicht waren es Assad-Gegner? Das werden wir solange nicht wissen, solange die Russen nicht bereit sind, das Ergebnis einer UN-Untersuchung auch zu akzeptieren. Und zweitens dürfen wir nicht vergessen: Militärisch lässt sich der Syrien-Konflikt nicht lösen. Schon der Raketenangriff, ...

  • 12.04.2018 – 18:20

    Berliner Zeitung

    Berliner Zeitung: Kommentar zu Facebook. Von Annika Leister

    Berlin (ots) - Kurzsichtig ist der Stolz, mit dem Politiker wie die deutsche Justizministerin Katarina Barley verkünden, man habe mit der neuen EU-Datenschutzverordnung, die im Mai in Kraft tritt, ein Instrument geschaffen, das Facebook nun endlich zügeln könne. Sicher ist die Aussicht auf Bußgelder von bis zu 20 Millionen Euro oder vier Prozent des Jahresumsatzes bei Verstößen einer der wirksamsten Hebel, den es ...

  • 12.04.2018 – 18:16

    Berliner Zeitung

    Berliner Zeitung: Leitartikel zu Syrien. Von Damir Fras

    Berlin (ots) - Militärisch lässt sich der Syrien-Konflikt nicht lösen. Schon der Raketenangriff, den Trump im vergangenen Jahr nach einem mutmaßlichen Giftgasangriff auf Flugfelder der syrischen Armee befohlen hat, war reine Symbolik. Am Tag nach der Attacke stiegen die syrischen Flugzeuge wieder auf, und der Krieg ging weiter. ... Ein begrenzter Militärschlag der USA würde aller Voraussicht nach weder Russland zu ...

  • 12.04.2018 – 17:55

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    neues deutschland: Kommentar zur Krise in Syrien: Eine Frage der Vernunft

    Berlin (ots) - Es gibt sie, die Stimmen der Vernunft im Fall Syrien. Und sie nehmen gerade im bürgerlich-konservativen Lager zu. Immer mehr rückt ins Bewusstsein, dass verantwortungslose politische Kraftmeierei eines zu Hause in Bedrängnis geratenen Präsidenten einen vielleicht nicht mehr beherrschbaren Konflikt zu entfesseln droht. Auch weil die Erkenntnis ...

  • 12.04.2018 – 17:24

    Frankfurter Rundschau

    Frankfurter Rundschau: Stimme der Menschlichkeit

    Frankfurt (ots) - Dass Minderjährige, die ohne Eltern fliehen müssen, enormen Belastungen ausgesetzt sind und ganz besonders den Schutz des Aufnahmelandes brauchen, ist im Grunde selbstverständlich. Das deutsche Flüchtlingsrecht spiegelt das teils wider, aber es gibt inakzeptable Härten, gerade auch beim Familiennachzug. Und die große Koalition bereitet weitere vor. Der Spruch des Europäischen Gerichtshofs, der das ...

  • 12.04.2018 – 16:41

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Extremisten haben in der Bundeswehr nichts verloren

    Straubing (ots) - Das versteht sich von selbst: Jeder Fall von Rechtsextremismus in der Bundeswehr ist einer zu viel. Und es erscheint in der Tat besorgniserregend, wenn der militärische Abschirmdienst derzeit in 431 Fällen Ermittlungen wegen eines entsprechenden Verdachts führt. Allerdings muss diese Zahl auch in Relation gesetzt werden: Die Bundeswehr verfügt ...

  • 12.04.2018 – 16:40

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Sinneswandel bei Ex-FDP-Mann Thalhammer

    Straubing (ots) - Wie praktisch, dass sein Sinneswandel nur eine Woche vor der Aufstellungsversammlung der CSU in Oberbayern kommt. Bezirkschefin Ilse Aigner hat Thalhammer schon zugesagt, ihn auf einem Spitzenplatz "unterzubringen". Was die anderen CSU-Kandidaten dazu sagen, steht auf einem anderen Blatt. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 ...

  • 12.04.2018 – 16:39

    Straubinger Tagblatt

    Straubinger Tagblatt: Nur Nein zu Syrien-Einsatz zu sagen, ist zu wenig

    Straubing (ots) - Deutschland begnügt sich jedoch mit Floskeln, die niemanden beeindrucken. Am wenigsten Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Das Giftgas-Verbrechen dürfe "nicht ungesühnt" bleiben, hat Merkels Sprecher erklärt. Sie selbst sieht mit Blick auf Duma "schwere Indizien, die in Richtung des syrischen Regimes zeigen. Auf der Grundlage werden dann auch ...

  • 12.04.2018 – 15:53

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Gangsterrapper Veysel: "Roter Teppich ist nicht alles"

    Essen (ots) - Für den durch die Drama-Serie "4 Blocks" bekannt gewordenen Gangsterrapper Veysel ist das Schaulaufen auf Galas kein Grund, um stolz zu sein. Roter Teppich, das sei "mal ganz schön, aber das sind auch nur Menschen, die auf Klo gehen wie du und ich", sagte der 34-jährige Essener der WAZ (Freitagsausgabe). Veysel Gelin ist Autodidakt. Für "4 Blocks" hatte man den Rapper ("Hitman") als Nebendarsteller ...

  • 12.04.2018 – 13:49

    Der Tagesspiegel

    Der Tagesspiegel: EU-Kommission dringt auf baldige Einigung bei europäischer Einlagensicherung

    Berlin (ots) - Berlin - Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, dringt auf eine baldige Einigung bei der geplanten europäischen Einlagensicherung (Edis). "Jetzt müssen sich alle Seiten bewegen, sonst kommen wir an keiner der beiden Fronten weiter, und Stillstand wird für den Steuerzahler spätestens in der nächsten Krise teuer", sagte Dombrovskis ...

  • 12.04.2018 – 13:35

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Mehrheit der Deutschen hat Verständnis für Warnstreiks

    Düsseldorf (ots) - Die Mehrheit der Bürger in Nordrhein-Westfalen hat Verständnis für Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Onlineausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Civey im Auftrag der Redaktion durchgeführt hat. Der Großteil der Menschen in NRW ärgert sich ...

  • 12.04.2018 – 04:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Türkei forderte Stadt Leverkusen zu Entfernung von Anti-Erdogan-Schmierereien auf

    Düsseldorf (ots) - Das türkische Generalkonsulat hat die Stadt Leverkusen aufgefordert, Graffiti an der Bundesstraße 8 zu entfernen, die den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan diffamieren. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben der diplomatischen Vertretung. In dem Brief, der an ...

  • 12.04.2018 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Wirtschaft Kohle-Unternehmen Mibrag erzielt wieder hohe Gewinne

    Halle (ots) - Trotz des weiteren Ausbaus der Erneuerbaren Energien hat das Kohle-Unternehmen Mibrag im vergangenen Jahr wieder hohe Gewinne erwirtschaftet. "Das Ergebnis der Gruppe lag bei etwa 50 Millionen Euro", sagte Mibrag Chef Armin Eichholz der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Der Gewinnsprung kommt überraschend: 2016 hatte ...

  • 12.04.2018 – 01:00

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Kölner Stadt-Anzeiger: NRW plant eigenes Kopftuchverbot für Mädchen

    Köln (ots) - Köln. Die schwarz-gelbe Landesregierung will das angestrebte Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in Nordrhein-Westfalen bis zum Ende des kommenden Jahres umsetzen. "Ich wünsche mir, dass wir diesbezüglich eine Regelung noch in der ersten Hälfte der Legislaturperiode auf den Weg bekommen", sagte Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) ...

  • 12.04.2018 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Union lehnt SPD-Pläne zur Lockerung von Hartz-IV-Sanktionen ab

    Düsseldorf (ots) - Die Union hat die von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Aussicht gestellte Lockerung der Hartz-IV-Sanktionen strikt abgelehnt. "Wir halten an den Sanktionen im SGB II fest", sagte Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Wer die Solidarität der Gemeinschaft zur Sicherung ...

  • 12.04.2018 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Hauseigentümer: Grundsteuer-Einnahmen bei 14 Milliarden einfrieren

    Düsseldorf (ots) - Die Hauseigentümer in Deutschland haben Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die Grundsteuer-Einnahmen nach einer Reform auf maximal 14 Milliarden Euro im Jahr zu begrenzen. "Die Reform der Grundsteuer muss aufkommensneutral ausfallen. Dabei muss der Maßstab höchstens das Aufkommen des vergangenen Jahres sein - und nicht 2019 oder ...

  • 12.04.2018 – 00:00

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Graf Lambsdorff: Trumps mangelnde Ernsthaftigkeit macht sprachlos

    Düsseldorf (ots) - Der Vize-Chef der FDP-Fraktion im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff, zeigte sich entsetzt über die Drohung von US-Präsident Donald Trump gegenüber Russland. "Der Mangel an Ernsthaftigkeit, den der amerikanische Präsident als Oberkommandierender der stärksten Streitkräfte der Welt zeigt, macht einen sprachlos", sagte Lambsdorff der in ...

  • 11.04.2018 – 22:18

    Westfalenpost

    Westfalenpost: Eskalation in Syrien: Dann gnade uns Gott

    Hagen (ots) - Wir sind nicht auf dem Weg in den Kalten Krieg, wir sind mittendrin. Momentan ist nur noch nicht klar, was uns eigentlich mehr Angst machen sollte: dass Trump kurz nach dem Wachwerden per Twitter die nächste Eskalationsstufe zündet - oder dass Putin das barbarische Assad-Regime weiter beim Abschlachten von Menschen unterstützt und dabei eine rote Linie nach der anderen überschreitet. Trump ist ...

  • 11.04.2018 – 21:41

    BERLINER MORGENPOST

    BERLINER MORGENPOST: Ein Flächenbrand droht / Leitartikel von Michael Backfisch zu Trump

    Berlin (ots) - Kurzform: Trump zeigt mit seiner Reaktion zwei eklatante Schwächen. Zum einen offenbart er, dass er nicht einmal ansatzweise über eine Syrien-Strategie verfügt. Ende März hatte er noch den "baldigen" Abzug seiner Soldaten aus dem Bürgerkriegsland angekündigt. Zum anderen gibt es bislang keine Beweise für die mutmaßliche Giftgas-Attacke in Duma. ...

  • 11.04.2018 – 20:27

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Kommentar: Druck ohne Umweg

    Düsseldorf (ots) - Als es vor etwas mehr als einem Jahr darum ging, die vielen in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürger dazu zu bringen, ihre Heimat in einen präsidial geprägten Staat zu verwandeln, setzte Recep Tayyip Erdogan ganz auf Krawall. Sein Justizminister beklagte "Faschismus" in der Bundesrepublik, der Außenminister glaubte in Deutschland gar einen "geheimdienstlich-mafiös geprägten" Staat zu ...

  • 11.04.2018 – 20:26

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Kommentar: Chance verpasst

    Düsseldorf (ots) - Wann geht das eigentlich los mit dem Regieren? Die neue Ministerriege trifft sich zur ersten Kabinettsklausur, und heraus kommt so gut wie nichts. Der Wille zur Einigung sei da, melden Kanzlerin und Vizekanzler. Das ist wenig, viel zu wenig. Denn das muss eine Selbstverständlichkeit sein für die Regierung der größten Volkswirtschaft in Europa, die den Ruf des politischen und wirtschaftlichen ...

  • 11.04.2018 – 20:26

    Rheinische Post

    Rheinische Post: Kommentar: Trump hat keine Strategie für Syrien

    Düsseldorf (ots) - Es gibt wahrhaftig gute Gründe, militärisch gegen Syriens Diktator Baschar al Assad vorzugehen, der vor keiner Gräueltat zurückschreckt, um sich an der Macht zu halten. Wenn nicht einmal der wiederholte Einsatz geächteter Chemiewaffen gegen Zivilisten einen Vergeltungsschlag rechtfertigt, was dann? Doch wenn ein solcher Angriff Assad wirklich davon abschrecken sollte, weiterhin Menschen wie ...

  • 11.04.2018 – 20:18

    Schwäbische Zeitung

    Schwäbische Zeitung: Von der Natur entfremdet - Kommentar zu Chico

    Ravensburg (ots) - Als vor Jahren die Debatte um Kampfhunde begann, geriet das Tier selber in den Fokus, bestimmte Rassen landeten auf roten Listen. Das war damals richtig, weil Verbote und Gebote eine gewisse Klientel davon abhalten konnten, sich überhaupt einen Vierbeiner anzuschaffen. Heute, durch neue Erkenntnisse, rückt in den Vordergrund der Mensch, der das ...

  • 11.04.2018 – 20:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Sachsen-Anhalt entwaffnet Reichsbürger

    Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt haben bisher vier Angehörige der Reichsbürger-Szene ihre Waffen abgeben müssen. Das geht aus Informationen des Innenministeriums an den Innenausschuss des Landtages hervor, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) berichtet. Demnach sind 25 der rund 450 Reichsbürger im Land im Besitz einer so genannten ...