HZA-P: Jahresbilanz 2021 des Hauptzollamtes Potsdam
Über 1,5 Millionen Zollanmeldungen
122,9 Million Euro Steuereinahmen
26,9 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit aufgedeckt
Potsdam (ots)
Am 2. Mai 2022 stellte der Bundesminister der Finanzen, Christian Lindner, gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, und dem Präsidenten des Zollkriminalamtes, Dr. Rainer Mellwig, die Jahreszahlen 2021 des deutschen Zolls vor. Ergänzend liegen die Jahreszahlen des Hauptzollamtes Potsdam vor.
"Das Hauptzollamt Potsdam trug im vergangenen Jahr maßgeblich dazu bei, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken und die ansässigen Unternehmen zu schützen. So haben meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trotz andauernder Pandemie über 1,5 Millionen Zollanmeldungen bearbeitet und hierbei über 37.000 gefälschte Waren aus dem Verkehr gezogen", sagte Dr. Tim Bretschneider, Leiter des Hauptzollamtes Potsdam.
Die Jahresergebnisse im Einzelnen:
Sicherung der Einnahmen von Bund, Ländern und EU Das Hauptzollamt Potsdam nahm 2021 über 122,9 Millionen Euro an Steuern und Abgaben ein. Hiervon entfielen 4,5 Millionen Euro auf Zolleinahmen, 41,3 Millionen Euro auf die Verbrauch- und Verkehrssteuern sowie 77,1 Millionen Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer.
Vollstreckung
Der Vollstreckungsdienst des Hauptzollamtes Potsdam bearbeitete über 233.000 Vollstreckungsfälle und konnte hierbei 72,5 Millionen Euro an ausstehenden Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht gezahlten öffentlich- rechtlichen Geldleistungen beitreiben. Die Beamt*innen vollstreckten hierbei nicht nur die eigenen Steuer- und Abgabenforderungen des Zolls in Höhe von 16,7 Millionen Euro, sondern auch Geldforderungen der Agentur für Arbeit, der gesetzlichen Krankenkassen und Berufsgenossenschaften in Höhe von 55,8 Millionen Euro.
Kontrolle des Warenverkehrs
Zollabfertigungen Beamt*innen des Hauptzollamtes Potsdam fertigten über 1,5 Millionen Zollanmeldungen ab, aufgeteilt auf 1,2 Millionen Ausfuhranmeldungen über 320.000 Einfuhranmeldungen und zirka 54.000 Versandverfahren.
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie Im Bereich der Produktpiraterie wurden 170 Aufgriffe verzeichnet und über 37.000 gefälschte Waren im Wert von fast 2,5 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen. Sichergestellt wurden überwiegend Elektroartikel und Computer sowie Kleidung und Schuhe. Die gefälschten Waren stammten überwiegen aus Korea, der Türkei, Nigeria, Marokko und China.
Erhalt der Artenvielfalt
Bei Kontrollen am Flughafen Berlin Brandenburg stellten Potsdamer Zollner*innen 24 Verstöße im Bereich des Artenschutzes fest. Unter anderem beschlagnahmte der Zoll sechs Hälften von Riesenmuscheln, die teilweise ein Gewicht von über 23 Kilogramm hatten, einen präparierten Krokodilkopf sowie zwei lebende Lurche.
Bekämpfung der Rauschgift- und Waffenkriminalität Der Potsdamer Zoll hat bei 243 Aufgriffen über 128 Kilogramm Rauschgift aus dem Verkehr gezogen. Unter den Rauschgiften befanden sich unter anderem Crystal Meth, Amphetamine, Kath sowie Marihuana und andere Cannabisprodukte. Darüber hinaus beschlagnahmten die Beamt*innen 50 Schuss Munition im Kaliber 9mm und zogen illegale Feuerwerkskörper mit einen Sprengstoffgehalt von insgesamt fast 28 Kilogramm aus dem Verkehr.
Bekämpfung des Zigarettenschmuggels
Zur Verhinderung des illegalen Zigarettenhandels führten die Beamt*innen des Hauptzollamtes Potsdam sowohl Kontrollen am Flughafen Berlin Brandenburg, den Bundesautobahnen sowie an bekannten Verkaufsplätzen für Schmuggelzigaretten durch. Hierbei entdeckten die Zöller*innen über 1,1 Millionen Schmuggelzigaretten und verhinderten einen Steuerschaden von über 213.000 Euro.
Bekämpfung der Geldwäsche
Im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung gelang es den Potsdamer Zöllner*innen über 5,8 Millionen Euro sicherzustellen.
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung Im Jahr 2021 wurden 936 Arbeitgeber überprüft und 6.590 Arbeitnehmerbefragungen durchgeführt. In deren Folge leiteten die Zöllner*inne der Finanzkontrolle Schwarzarbeit über 2.600 Straf- und Bußgeldverfahren ein. Der durch die Beamt*innen aufgedeckte Schaden durch Schwarzarbeit betrug dabei 26,9 Millionen Euro. Die Gerichte verhängten dafür Geldstrafen von über 455.000 Euro und Freiheitsstrafen von insgesamt 9,25 Jahren. Das Hauptzollamt Potsdam setzte Geldbußen von über 915.000 Euro fest und trug somit dazu bei, gerechte Bedingungen für Unternehmen herzustellen und Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern.
Zusatzinformation
Das Hauptzollamt Potsdam mit seinen 859 Mitarbeiter*innen ist zuständig für die Landkreise Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel, Havelland, Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming und Teile von Dahme-Spreewald sowie die kreisfreien Städte Potsdam und Brandenburg sowie dem Betriebsgelände des Flughafen Berlin Brandenburg. Zu den Aufgabenschwerpunkten des Hauptzollamtes Potsdam zählen neben der Erhebung von Steuern und Abgaben der Arten-, Umwelt- und Verbraucherschutz, die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Forderungen, die Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung.
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