Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Polizeieinsatz anlässlich der Thüringer Landtagswahl
Erfurt (ots)
Die Thüringer Polizei bereitet sich auf ein einsatzreiches Wochenende vor. Anlässlich der am 01. September 2024 stattfindenden Wahlen zum 8. Thüringer Landtag wird es am Samstag und Sonntag thüringenweit nicht nur Wahlpartys der einzelnen Parteien, sondern auch mehrere angemeldete Versammlungen geben. Den Schwerpunkt bildet hierbei die Landeshauptstadt Erfurt.
Die Polizei versteht sich als neutraler Garant der Versammlungsfreiheit. Störungen, welche den friedlichen Verlauf der Wahl, der angemeldeten Versammlungen sowie Wahlveranstaltungen beeinträchtigen können, werden konsequent unterbunden. Hierzu werden an beiden Tagen mehrere hundert Polizisten im Einsatz sein.
Derzeit liegen der Polizei keine Erkenntnisse für eine konkrete Gefährdung im Zusammenhang mit der Thüringer Landtagswahl vor. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass es im Zusammenhang mit den angemeldeten Demonstrationen und Kundgebungen zu Störungen bis hin zu Straftaten kommen kann.
Am Samstag wurden in der Zeit von 11:00 Uhr bis 23:00 Uhr mehrere Demonstrationen in der Erfurter Innenstadt angemeldet. Die Verantwortlichen rechnen hier zum Teil mit mehreren tausend Teilnehmern. Dadurch ist mit Absperrungen sowie Einschränkungen im öffentlichen Personen- und Nahverkehr zu rechnen. Aufgrund der dynamischen Einsatzlage können keine konkreten Angaben darüber gemacht werden, welche Orte zu welchen Zeiten davon betroffen sein werden.
Für den Wahltag bereitet sich die Thüringer Polizei vor allem auf Versammlungslagen in Weimar, Jena und Erfurt vor. Besonders im Bereich des Thüringer Landtages werden mehrere Demonstrationen ab voraussichtlich 15:00 Uhr bis in den späten Abend erwartet. In diesem Zusammenhang wird es rund um den Landtag zu weiträumigen Absperrmaßnahmen kommen. Anwohner und Anlieger müssen hier mit Einschränkungen rechnen. In diesem Zusammenhang werden auf die Anwohnerinformationen sowie die Pressemitteilung der Stadt Erfurt vom 20.08.2024 verwiesen.
An beiden Einsatztagen stehen Pressesprecher der Thüringer Polizei für Medienauskünfte vor Ort zur Verfügung. Telefonische Presseanfragen sind am Wochenende an die Telefonnummer 0361/5743-15030 zu richten. Weitere Informationen sind unseren Social-Media-Kanälen auf X, Instagram und Facebook sowie dem Presseportal zu entnehmen. (JN)
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